Wasser(gebühren) marsch
ARZFELD. "Das sind die Fakten, das ist die Wahrheit. Und die sind wir den Menschen schuldig", sagte Bürgermeister Patrick Schnieder bei der jüngsten Verbandsgemeinderats-Sitzung in Arzfeld. Um in den VG-Werken ohne Verlust zu wirtschaften, müssen die Sätze im Schmutzwasserbereich angehoben werden.
Wasser ist kostbar. Nicht beim VG-Rat Arzfeld, wo die Mitglieder einen Euro berappen müssen, wenn sie etwas trinken wollen, sondern auch, wenn es durch die Rohre fließt. 85 Prozent der Haushalte in der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld sind an Kläranlagen angeschlossen. In ein bis zwei Jahren sollen es 90 Prozent sein.Verlust von 160 000 Euro
Doch das kostet Geld. Der Wirtschaftsplan der VG-Werke für 2006 weist bereits einen Verlust von 160 000 Euro aus, der zwar aus der allgemeinen Rücklage abgedeckt werden kann, dadurch das Eigenkapital aber weiter abschmelzen würde. "Die Eigenkapitalquote ist Besorgnis erregend niedrig mit etwa 23 Prozent", sagte VG-Bürgermeister Patrick Schnieder bei der Sitzung. Damit nicht Lasten in die Zukunft verschoben würden, sprach er sich für eine Erhöhung der Entgelte aus. So soll die Schmutzwassergebühr von 2,70 Euro auf 2,90 Euro steigen und der wiederkehrende Beitrag von 0,05 Euro auf 0,06 Euro angehoben werden. Und das ist erst der Anfang. Nach einer Vorschau-Kalkulation kommen auf die Bürger im Schmutzwasserbereich Sätze von 3,40 Euro bei der Kanalbenutzungsgebühr und 0,07 Euro beim Wiederkehrenden Beitrag bezogen auf das Jahr 2010 zu. Unterstützt wurde der Beschlussvorschlag von der CDU-Fraktion. Deren Sprecher Walter Reichert sagte: "Wir sind der Meinung, nicht weiter auf Pump die Sache zu finanzieren und unsere Nachkommen damit zu belasten. Kosten, die jetzt anfallen, sollen auch jetzt bezahlt werden." Den Schulterschluss übte SPD-Fraktionssprecher Rainer Hoffmann: "Wenn wir weiter so fahren, fahren wir vor die Wand." Hermann Köppen von der Liste Köppen konnte sich nicht daran erinnern, dass sich die großen Parteien einmal so einig waren und befürwortete die aus seiner Sicht ebenfalls notwendige Gebührenerhöhung. Widerspruch kam jedoch von der FWG. Fraktionssprecher Klaus Dingels hielt die Erhöhung für nicht gerecht. So verabschiedete der Rat gegen die Stimmen der FWG (2), bei einer Enthaltung (Die Grünen/Bündnis 90) und mit einigem Bauchgrimmen die Gebührenerhöhung. Einig waren sich alle Parteien bei der Absegnung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2005 bis 2009 sowie der Haushaltssatzung und des -plans. Im Verwaltungshaushalt (7,79 Millionen Euro) gibt es einen Fehlbedarf von 3,5 Millionen Euro. Nennenswerte Einsparpotenziale gebe es nicht.Neue Wanderkarte und ein Fest für Wanderer
"Die Finanzausstattung ist so katastrophal schlecht, dass wir nicht einmal die Pflichtaufgaben aus eigener Kraft finanzieren können", sagte Schnieder. Dennoch hat die VG Pläne. So gilt es unter anderem, die Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr zu stemmen und den Internetauftritt zu verbessern. Außerdem erscheint 2006 eine neue Wanderkarte, und die Abschlussveranstaltung des Deutschen Wandertags wird von der VG ausgerichtet. In fernere Zukunft geblickt, wird der Lückenschluss des Radwegenetzes zwischen Arzfeld und Lünebach ein vorrangiges Ziel sein. Schnieders Fazit zu dem Thema lautete: "Die schwierige Haushaltslage bleibt uns erhalten, wir haben aber keinen Grund zum Jammern." Fast wäre die Sitzung in völliger Harmonie zu Ende gegangen. Doch die anstehende Bürgermeisterwahl wurde dann doch zum Zankapfel. Während die CDU dafür plädierte, mit dem Termin möglichst nah an die Landtagswahl zu rücken, um eine gemeinsame Briefwahl zu ermöglichen, hielt die SPD dagegen, es sei den Bürgern nicht zuzumuten, eine Woche nach der Landtagswahl schon wieder wählen zu gehen. CDU und Liste Köppen überstimmten jedoch SPD, Grüne und FWG. Damit steht der Wahltermin am 2. April 2006 fest.
