Zillien legt Amt nieder

BITBURG. Eine Überraschung, ein Defizit und höhere Gebühren: Die Ratssitzung der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land hat Themen geboten für Bürger, Politiker und Finanzjongleure.

 Kostbares Nass: Rund 100 Euro mehr muss eine vierköpfige Familie nächstes Jahr für Wasser und Abwasser zahlen. TV-Foto: Archiv/Fritz-Peter Linden

Kostbares Nass: Rund 100 Euro mehr muss eine vierköpfige Familie nächstes Jahr für Wasser und Abwasser zahlen. TV-Foto: Archiv/Fritz-Peter Linden

"Bitte entschuldigen Sie." Drei Worte, die in der Sitzung des VG-Rats Bitburg-Land die Einleitung zu einer überraschenden Nachricht waren: "Unser Fraktionsvorsitzender Gerd Zillien hat heute morgen mitgeteilt, dass er sein Amt niederlegt", sagte Monika Fink (SPD). Was er selbst dazu sagt und warum diese Entscheidung so spontan fiel, ist noch nicht bekannt. Zillien (TV-Foto: Archiv/Fritz-Peter Linden) selbst war auf TV-Anfrage für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Diesem Paukenschlag sollte in den nächsten Stunden keiner mehr folgen. Denn zu vielen Punkten der Tagesordnung herrschte Einigkeit im Rat. Unter anderem beschloss er einstimmig die Erhöhung der Gebühren zur Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung. Beispielsweise kostet ab 2007 der Kubikmeter Wasser nicht mehr 1,45 Euro, sondern 1,55 Euro, und die Zählermiete steigt auf 85 Euro für einen üblichen Wassermesser. Bei der Abwassergebühr wird mit 3,20 Euro pro Kubikmeter indes die Drei-Euro-Marke geknackt. Gesenkt wurde hingegen die Abwasserabgabe von 0,25 Euro auf 0,18 Euro. Rechnet man diese neuen Gebühren für eine vierköpfige Familie mit einem jährlichen Wasserverbrauch von 200 Kubikmetern hoch, so muss sie 2007 im Bereich der Wasserversorgung 30 Euro (rund acht Prozent) mehr bezahlen, und die Rechnung für die Abwasserbeseitigung fällt rund 76 Euro (etwa 13 Prozent) höher aus. Freiwillige Leistungen: Kaum noch möglich

"Ich glaube, es ist keiner der Fraktionen leicht gefallen, dieser massiven Erhöhung zuzustimmen", sagte VG-Bürgermeister Jürgen Backes (CDU). Doch große Investitionen in den Vorjahren machten die neuen Gebühren notwendig. Zudem stehen 2007 weitere Investitionen von rund 7,97 Millionen Euro im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung an. "Die Erhöhung der Gebühren ist jetzt nochmal ein großer Schritt", sagte er. Große Sprünge in jedwede Richtung bleiben indes beim Haushaltsplan 2007 aus. Hat die VG im Wirtschaftsjahr 2006 rund 927 000 Euro im Verwaltungshaushalt mehr ausgegeben als eingenommen, rechnet der Kämmerer für das kommende Jahr mit 810 000 Euro. Lässt man die Fehlbeträge aus den Jahren 2003 und 2005 außer Acht, beträgt das so genannte "bereinigte" Defizit demnach etwa 89 000 Euro. Allerdings sind darin bereits die angekündigten Mehreinnahmen von 600 000 Euro eingerechnet. "Dies trübt das finanzielle Bild", betonte Bürgermeister Backes. "Wir sind weit davon entfernt, unseren Haushalt ausgleichen zu können." Und der Konsolidierung seien enge Grenzen gesetzt. Denn laut Backes betragen die echten freiwilligen Leistungen der VG seit Jahren nur 0,5 Prozent des Verwaltungshaushalts. Die Chance auf einen ausgeglichenen Haushalt erfordere "eine drastische Erhöhung der Landeszuweisung" , sagte Matthias François, CDU-Fraktionsvorsitzender. Um die Einkünfte der VG zu erhöhen, solle man an der Idee der Fotovoltaik-Anlagen auf VG-eigenen Gebäuden festhalten. Monika Fink (SPD) dagegen hat Punkte im Haushalt ausfindig gemacht, an denen geschraubt werden könnte. Vor allem die Verluste, die die Freizeitanlage Oberweis einfährt, sind ihr ein Dorn im

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