Richtig, aber aber doch zu wenig

Bis zu 50 000 Euro will die Verbandsgemeinde Bitburger Land an Ortsgemeinden zahlen, die sich freiwillig zusammenschließen. Keine schlechte Idee vor allem im Eifelkreis, wo sich die 96?000 Einwohner auf sage und schreibe 235 eigenständige Kommunen verteilen, viele von ihnen so klein und arm, dass von gestaltender Selbstverwaltung kaum die Rede sein kann.

Im Vergleich dazu sind die Gemeinden im Vulkaneifelkreis, wo es 109 Kommunen für 61 000 Menschen gibt, „große“ Gebilde – ganz zu schweigen vom Landkreis Bernkastel-Wittlich, der bei 111?000 „nur“ 105 Ortsgemeinden hat. Natürlich ist das ironisch gemeint: Denn auch im Kreis Bernkastel-Wittlich ist die Zahl der Verwaltungseinheiten angesichts der Größe absurd hoch. Deshalb ist die Idee einer „Hochzeitsprämie“ auf niedrigster Ebene nicht schlecht. Auch wenn man sich fragt, ob man von Kommunalpolitikern nicht soviel gesunden Menschenverstand verlangen kann, dass sie ihre Mini-Gemeinden auch ohne die Lockung von ein paar tausend Euro zusammenschließen – einfach weil es vernünftig ist. Unabhängig davon muss aber jedem klar sein, dass sich die Probleme der kommunalen Selbstverwaltung nicht mit Dorf-Fusionen und kleinen Geldprämien allein lösen lassen: So wichtig es ist, weg von den kleinstteiligen Strukturen zu kommen, es wird am Ende keine Rettung bringen: Dazu bedarf es einer Reform der Kommunalfinanzen, die dazu führen muss, dass vor Ort genügend Geld vorhanden ist, mit dem sich das Lebensumfeld gestalten lässt.

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