Gute Nacht, Kommunalreform!

Es ist still geworden um den Plan, die kommunale Selbstverwaltung zu reformieren. In Mainz wird angeblich an einem Konzept dafür gearbeitet. Wann die Ergebnisse präsentiert werden, steht in den Sternen.

Man beginnt zu träumen, was alles möglich wäre, wenn man mutig reformieren würde: Auf dem Gebiet des heutigen Eifelkreises Bitburg-Prüm arbeiten in zehn Jahren noch zwei Gemeinde-Verwaltungen mit jeweils einem Bürgermeister und einem Rat. Eine davon fasst als Gemeinde Bitburg den Südkreis zusammen. Die zweite umfasst den Nordkreis als Gemeinde Prüm inklusive der Orte aus dem heutigen VG Obere Kyll. Jede der beiden hat einen Verwaltungsstandort und Bürgerbüros in den größeren Orten, die heute die Kerne der Verbandsgemeinden bilden. Diese Büros bieten alle kundenbezogenen Dienstleistungen der Verwaltung an, die beide nicht mehr beim Kreis, sondern in den Gemeindeverwaltungen bearbeitet werden. Der Kreis übernimmt die Schulverwaltung und Aufsicht sowie weitere Aufsichts- und Kontroll-Aufgaben, die heute bei der ADD angesiedelt sind. Vom Modell der Verbandsgemeinde hat man sich verabschiedet, weil klar ist, dass nur in Einheitsgemeinden effektiv entschieden und in große Projekte investiert werden kann. Die Dörfer wären Ortsteile mit beratendem Ortsbeirat und einem vom Rat definierten Budget. Haushaltspläne für jeden Ort würden obsolet, Einzelinteressen könnten sich weniger gut durchsetzen, und auch in armen Orten könnte in die Infrastruktur investiert werden. Was würde fehlen? Ob die Identifikation mit dem Heimatort geringer wäre, ist fraglich. Das Leben in den Bitburger Stadtteilen oder Orten der Einheitsgemeinde Morbach, die schon heute diese Form hat, spricht nicht für einen Identitätsverlust. Aber wir hätten weniger Bürgermeister zu bezahlen. Wir hätten vermutlich einen umfassenderen Service in den größeren Orten und vielleicht ein paar Verwaltungsmitarbeiter weniger. Entscheidungen wären effektiver, und manchmal ließen sich unpopuläre Dinge durchsetzen. All das wird aber nur ein Traum bleiben: Denn schon einmal ist in Mainz alles, was eine wirkliche Reform verspricht gescheitert. Daher kann man getrost aufhören zu träumen, und alle Kirchturmpolitiker können bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ruhig schlafen.

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