Bauckhage: "Gute Karten für A 1-Vorhaben"

DAUN. Für Verwirrung haben die jüngsten Aussagen zur A 1 gesorgt. Im TV -Gespräch verteidigte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Hans Arthur Bauckhage (FDP) sein für viele unerwartetes Nein zur Behelfsausfahrt Rengen mit der schwierigen Finanzierung des gesamten Bauvorhabens.

Wie aus heiterem Himmel kam für die Mandats- und Funktionsträger, die Bürger und Gewerbetreibenden im Kreis das vorläufige Nein von Bauckhage zur Behelfsausfahrt Rengen. Kurz daruf ließ der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Karl Diller (SPD, Hermeskeil), verlauten, dass man, was die Finanzierung betrifft, bis 2010 wohl nicht weiter als bis zur Anschlussstelle Gerolstein kommen werde (der TV berichtete). Landrat Heinz Onnertz zeigte sich angesichts der überraschenden Ankündigung Bauckhages gelassen, passte sie doch in seine Vorstellungen: Kommt die Behelfsausfahrt nicht, wächst der Druck auf die Verantwortlichen in Berlin, zügig die geplanten 58 Millionen Euro für das gesamte erste Teilstück bis zur Anschlussstelle Gerolstein bereitzustellen. Bei einem Besuch in Hillesheim sagte Onnertz zu Bauckhage: "Herr Minister, ich versichere Ihnen: Der Großteil der Bevölkerung im Kreis Daun ist mit Ihrer Entscheidung froh." Diese Aussage wollte er aber nur unter der Bedingung der zügigen Fortführung des Lückenschlusses verstanden wissen. Und auf den drängte er wieder einmal. Dem Minister gab er mit auf den Weg: "Wenn das Teilstück bis zur Anschlussstelle Gerolstein bis 2010 fertig werden soll, darf nicht erst 2007 das Geld dafür in die Hand genommen werden. Das klappt nicht." Ende Mai herrscht Klarheit

Der Minister machte mit Verweis auf die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund keine konkreten Aussagen zum A 1-Weiterbau. Er sagte lediglich: "Bis Ende Mai wird klar sein, welche Verkehrsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz realisiert werden können. Ich gehe davon aus, dass wir mit dem A 1-Vorhaben gute Karten haben." Auf TV -Nachfrage äußerte sich Bauckhage zu den Gründen für sein Nein zur Behelfsausfahrt. Er sagte: "Wir müssen jetzt die Verhandlungen abwarten und sehen, wie viel Geld bereit gestellt wird, und wie die Zeitschiene aussieht - also wann welches Geld zur Verfügung steht. Und dann kann gegebenenfalls noch einmal über eine Behelfsausfahrt geredet werden." Denn: Ohne eine Ausfahrt kann das fast fertiggestellte Teilstück bis Rengen nicht genutzt werden und würde brach liegen. Nach Ansicht des Ministers ist das aber für eine gewisse Zeit zu verantworten. "Akzeptabel" nannte er es, wenn das Geld für den Weiterbau in "drei Jahren" fließen würde. Bei "fünf bis sechs Jahren hingegen ist für mich die Grenze des Vertretbaren erreicht", so der Minister. Im Übrigen habe er sich bislang weder explizit für noch gegen die Behelfsausfahrt ausgesprochen. "Die Planung ist lediglich vorangetrieben worden, damit wir eine Alternative haben", sagte der Minister. Angesichts der Finanzierung, die sich nicht zuletzt durch das Maut-Debakel als immer problematischer herausstelle, habe er nun aber das Vorhaben gestoppt. Bauckhage: "Schließlich kann ich bei der insgesamt schwierigen Finanzlage Bundesverkehrsminister Stolpe kaum vermitteln, dass ich 1,3 Millionen Euro für ein Provisorium verbauen will."

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