Eifelgemeinde will Entscheidung forcieren - Angebot: Vertragsverlängerung bei Verzicht auf Deponieprojekt
Strohn · Um die geplante Deponie in der Lavagrube in Strohn war es seit Herbst 2014 still geworden, nun aber kommt wieder Bewegung in die Thematik. Der Gemeinderat bietet der Firma Scherer eine Verlängerung des noch bis 2026 laufenden Vertrags über den Gesteinsabbau an, wenn diese ihr Vorhaben, eine Deponie einzurichten, nicht mehr weiterverfolgt. Für das Unternehmen ist das aber keine Option.
Strohn. Die Transparente am Ortseingang und an den Hauswänden hängen zwar noch, aber das sehr kontrovers diskutierte Vorhaben der Firma Scherer, die die Grube in Strohn betreibt, dort eine Deponie einzurichten, ist schon seit geraumer Zeit raus aus den Schlagzeilen.
Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) in Koblenz hatte das Projekt im September 2014 erst einmal auf Eis gelegt, weil aus ihrer Sicht im Norden von Rheinland-Pfalz "ausreichende Deponiekapazitäten für belastete mineralische Abfälle zur Verfügung stehen." Die SGD forderte die Kreise in diesem Landesteil auf, sich untereinander über eine Zusammenarbeit bei der Deponierung von Bauschutt zu verständigen. Ob es solche Gespräche gab, ist nicht bekannt."Verlässlicher Partner"
Bei der SGD ist der Antrag der Firma Scherer nicht vom Tisch, "das Verfahren ist in Bearbeitung", heißt es aus Koblenz, wann darüber entschieden werde, stehe noch nicht fest. Nun aber kommt Bewegung in die Angelegenheit. Der Strohner Gemeinderat will mit der Firma den noch bis 2026 laufenden Vertrag, der den Gesteinsabbau regelt, verlängern. "Die Firma hat einen Anspruch auf Planungssicherheit. Sie war bisher ein verlässlicher Partner für die Gemeinde, deshalb machen wir dieses Angebot", sagt Heinz Martin, der - mangels Ortsbürgermeister - als 1. Beigeordneter die Geschäfte in Strohn führt.
Allerdings sei eine Verlängerung nur mit einer Bedingung vorstellbar ist: "Ein neuer Vertrag darf nicht den Betrieb einer DK-1-Deponie enthalten." Martin verweist auf das Ergebnis einer Bürgerbefragung vom Frühjahr 2014, als sich 63 Prozent der Bürger gegen eine solche Deponie der Klasse 1 ausgesprochen haben (siehe Extra). "Diesem Votum fühlt sich der Rat nach wie vor verpflichtet, auch weil es nach unserer Einschätzung nach im Dorf immer noch eine Mehrheit gegen eine Deponie gibt", begründet Martin das Vorgehen."Solide Perspektive"
Für Jörg Scherer, Geschäftsführer der Scherer Baustoffe GmbH, ist es zunächst "erfreulich, dass der Gemeinderat langfristig an der Fortführung der Partnerschaft interessiert ist. Allerdings braucht die Grube eine solide wirtschaftliche Perspektive. Nur so lassen sich auch die Einnahmen für die Gemeinde nachhaltig sicherstellen."
Was notwendig sei, um die Grube "fit für die Zukunft zu machen und zu welchen Investitionen wir bereit sind", habe man dem Rat dargelegt.
"Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, warum der Rat den weiteren Abbau daran knüpft, auf die schon seit langer Zeit zuverlässig praktizierte Verfüllung der Grube zu verzichten. Dies ist meiner Meinung nach ein Versuch, wichtige Weichenstellungen für die Gemeinde und uns als langjährigen Partner zu blockieren", moniert Scherer.
Der Strohner Rat habe im Januar 2013 einstimmig und ohne Einwände dem Vorhaben zugestimmt. "Diese Entscheidung war gut begründet, denn die Vertreter der Gemeinde waren über jeden Schritt des Verfahrens informiert und haben dabei viele kritische Fragen gestellt. Die Bürger konnten sich über einen öffentlichen Aushang, einem Bürgerabend und die Berichterstattung in den Medien ein eigenes Bild machen. Von Anfang an haben wir das Projekt von unserer Seite transparent geführt, was werden wir auch künftig so halten wollen." Auf der Basis "überprüfbarer Tatsachen, völliger Offenheit und wechselseitigen Vertrauens" habe die Firma schon mehr als 620 000 Euro investiert."Leider kein Kompromiss"
Scherers Fazit: "Eine generelle Abkehr von dem Verfahren ist keine Option für uns." Man habe bereits viele Zugeständnisse gemacht, um einen Kompromiss zu erzielen. Aber nun "einen rechtskräftigen Ratsbeschluss komplett zu ignorieren und keine sachlichen Argumente zu nennen, ist nicht fair und stellt leider keinen Kompromiss dar."
Erwartungsgemäß begrüßt wird der Ratsbeschluss von der Bürgerinitiative (BI) "Zukunft Wartgesberg". "Es ist eine verantwortungsbewusste Entscheidung mit Signalwirkung. Das Ergebnis der Bürgerbefragung und die Gemeinderatswahl haben gezeigt, dass die Mehrheit der Strohner gegen die Deponie ist. Der Rat hat einen wichtigen Auftrag erhalten, den er nun konsequenterweise umsetzen will", sagt Birgit Wagner, die Vorsitzende der BI.
Die setzt sich nach wie vor für die Verhinderung der Deponie ein. "Aktuell befassen wir uns unter anderem in einer Arbeitsgruppe mit der Entwicklung alternativer Ideen für eine zukünftige Nutzung der Lavagrube nach Beendigung des Abbaus."Meinung
Nicht mehr auf die lange Bank schieben
Ist das Angebot des Strohner Gemeinderats der große Befreiungsschlag, das Ende der Deponiepläne? Nein, dafür ist die Situation einfach zu komplex. Kaum etwas spricht derzeit dafür, dass die Firma Scherer von ihrem Vorhaben abrückt. Sie wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch juristisch vorgehen, wenn die SGD ihr die Genehmigung für die Deponie verwehrt. Die Auseinandersetzung um die Deponie hat tiefe Wunden in Strohn geschlagen, von einem echten Dorffrieden würde momentan wohl noch niemand sprechen. Auch deshalb ist es gut, dass der Rat in die Offensive geht. Eine Hängepartie braucht niemand, eine Entscheidung muss her, darauf haben alle Beteiligten - Befürworter wie Gegner der Deponie - einen Anspruch. s.sartoris@volksfreund.deExtra
Seit Sommer 2013 gab es immer größeren Widerstand gegen die Pläne der Firma Scherer, in der Grube in Strohn eine Deponie der Klasse 1 einzurichten. Dort könnten beispielsweise Erdaushub und Bauschutt gelagert werden. Der damalige Gemeinderat hatte das Projekt befürwortet, es bildete sich aber eine Bürgerinitiative dagegen. Sie stand mit der Ablehnung nicht allein da: Der Kreistag Cochem-Zell und die Räte der VGen Daun und Ulmen sprachen sich dagegen aus. Im März 2014 beteiligten sich fast 90 Prozent der Strohner an einer Bürgerbefragung. Ergebnis: zwei Drittel der Einwohner lehnen das Vorhaben ab. Im April 2014 wurden beim sogenannten Erörterungstermin der SGD alle Aspekte des Projekts beleuchtet. Im September 2014 legte die Genehmigungsbehörde das Vorhaben auf Eis. sts
