Gemeinde droht, Grommes ignoriert
DOCKWEILER. Die Gemeinde Dockweiler macht ernst. Sie verbietet Manfred Grommes, Pächter der Lavagrube, weiteren Landkauf. Außerdem fordert sie hohe Geldstrafen und droht mit fristloser Kündigung.
Schonseit langem liegen sich die Gemeinde Dockweiler und Grommes inden Haaren. Grund: Der Unternehmer kauft Land imLava-Abbaugebiet, obwohl eine Klausel im Pachtvertrag diesverbietet (der TV berichtete). Nun hat sich die Gemeindebei der Kanzlei Lauer-Nack, Thielen und Ewertz in DaunRechtsbeistand geholt. Lange Liste von Vertragsbrüchen
Rechtsanwalt Albrecht Thielen hat Grommes und seiner Frau, die als Pächterin eingetragen ist, am 18. März schriftlich alle Konsequenzen der "hartnäckigen und wiederholten" Vertragsbrüche aufgezeigt. Und die Liste kann sich sehen lassen. Für jeden unerlaubten Grundstückskauf muss Grommes, laut gültigem Vertrag, 50 000 Mark Vertragsstrafe zahlen. "Das addiert sich in enormer Höhe", berichtet Thielen. Nach TV -Informationen soll Grommes insgesamt 40 Grundstücke gekauft haben, eine Zahl, die der Anwalt weder bestätigt noch dementiert.
Grommes hatte vor einigen Wochen im Gespräch mit dem TV die Rechtskraft dieser Klausel angezweifelt. Das vertraglich geregelte Kaufverbot bezieht sich nämlich nicht nur auf Bereiche im genehmigten Abbaugebiet, sondern auf alle abbaubaren Flächen in der Dockweiler Gemarkung. Das ist für Anwalt Thielen allerdings kein Thema.
Er stellt fest: "Diese Klausel steht in allen mir bekannten Pachtverträgen für Lavagruben. Bisher ist noch nie an diesen Standardinhalten gerüttelt worden." Die Gemeinden hätten ein berechtigtes Interesse daran, dass nicht nur einer, sondern das ganze Dorf an den Lava-Vorkommen verdienen würde. Und das soll auch so bleiben.
Die Gemeinde fordert Ausgleich für den künftigen Schaden, der entsteht, weil die Kommune für den Abbau in den Bereichen, die Grommes gehören, keinen Bruchzins mehr kassieren kann. Außerdem droht Grommes bei nochmaligem Vertragsbruch die fristlose Kündigung. Bisher ignoriere Grommes alle Warnungen und Verträge und "kaufe schlichtweg weiter", berichtet der Anwalt. Hans Ludwig, Ortsbürgermeister von Dockweiler, behauptet: "Mit Vertragsinhalten hat Grommes nichts zu tun."
"Die Ankäufe sollen per einstweiliger Verfügung gestoppt werden", erklärt Thielen. Auf jeden Fall liegt in der Dauner Kanzlei der Einschreibe-Rückschein vor, der bestätigt, dass Grommes am 19. März das Forderungsschreiben erhalten hat.
Unternehmer hält sich (noch) bedeckt
Nun wartet die Gemeinde auf seine Reaktion. Nach TV -Informationen hat Grommes am 21. März beim Notar die Verträge für weitere zwei Grundstücke unterschrieben. Albrecht Thielen kann darin "kein kaufmännisches Kalkül" erkennen und meint: "Grommes unterschätzt scheinbar das Prozedere. Nach Fristablauf am 31. März wird er die Klage bekommen. Die Gemeinde macht ernst." Unternehmer Grommes kündigt auf TV -Anfrage an: "Dazu sage ich demnächst was."
Derweil kursieren in Dockweiler Gerüchte, darunter auch Vorwürfe gegen Bürgermeister und Gemeinderat. Angeblich habe man Grommes "die Leine zu lang gelassen und zu lange zugeschaut".
Bürgermeister Ludwig bezieht Stellung: "Ich hatte den Eindruck, dass sich in letzter Konsequenz alles regeln würde. Im Nachhinein stellt sich das als Fehler heraus." Der Gemeinderat stehe und habe immer hinter den Entscheidungen gestanden. Die Beschlüsse seien meist einstimmig getroffen worden. Bruno von Landenberg, seit neun Jahren im Gemeinderat, meint: "Die Gemeinde hätte früher auf die seit 1999 andauernden Grundstückskäufe reagieren müssen. Der Rat hat aber erst Mitte 2002 davon erfahren." Zur momentanen Situation sagt er: "Wichtig ist, dass die Grundstücke zur Bruchzinssicherung ins Eigentum der Gemeinde übergehen." Außerdem könne nur dann Einfluss auf die bergbaurechtlichen Entscheidungen, die Erweiterungspläne im Lavaabbau betreffen, genommen werden.
Ludwig bedauert die Entwicklungen und meint: "Das ist alles sehr schade. Grommes hätte hier ein sorgenfreies Leben haben können."
