Neuwahl in Neichen

NEICHEN/KELBERG. In Neichen sollten die Wahlurnen nach der Landratswahl nicht zu weit weggepackt werden, denn im Juni werden sie möglicherweise wieder gebraucht: bei der Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters. Werner Ege hat das Amt niedergelegt.

Die Begründung des 47-Jährigen, der seit 1999 Ortsbürgermeister der 150-Einwohner-Gemeinde war: "Meine Tätigkeit als Vorsitzender des Gesamtpersonalrats des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz erlaubt mir keinen zeitlichen Spielraum mehr, die Geschäfte als Ortsbürgermeister so zu führen, wie es erforderlich ist. Vor allen Dingen deshalb habe ich meinen Rücktritt erklärt." Ege steht seit 2001 an der Spitze der Arbeitnehmervertretung für die rund 4000 Mitarbeiter des LBM. "Schon im vergangenen Jahr habe ich überlegt, ob meine Tätigkeit und das Bürgermeisteramt noch zu vereinbaren sind. Der Entschluss aufzuhören, ist über längere Zeit gereift", erklärt Ege. Er wehrt sich entschieden gegen die Vermutung, sein Rücktritt habe etwas mit den Vorhaltungen des Gemeinderats-Mitglieds Heinrich Rodarius zu tun. Dieser hatte in einer Presseerklärung Ege (gegen den er bei der Bürgermeisterwahl 1999 verloren hat) vorgeworfen, der Bürgermeister habe sich das "Wohlgefallen der Bürger von Neichen erschleichen wollen", weil dieser Veranstaltungen im Gemeindehaus in den vergangenen Jahren bewusst nicht abgerechnet habe. So seien für 2005 keine Einnahmen aus Mieten und Pachten fürs Gemeindehaus festgestellt worden, obwohl dort kostenpflichtige Veranstaltungen stattgefunden hätten. Dieses Versäumnis räumt der mittlerweile Ex-Bürgermeister ein, stellt aber fest, dass es zwischenzeitlich eine Nachberechnung für das besagte Jahr gegeben habe. Rodarius hatte bei der Verbandsgemeinde-Verwaltung eine Überprüfung der Haushaltsjahre 2004 bis 2006 beantragt. Ergebnis laut Verwaltung: "Für die Jahre ab 2006 sind rückwirkend bis 2002 keine Rechnungen für die Benutzung des Gemeindehauses Neichen erstellt worden." "Gemeinde ist kein Schaden entstanden"

Laut VG-Bürgermeister Karl Häfner ist die Verwaltung keine Kontrollinstanz, sondern "die Verbandsgemeindeverwaltung arbeitet nach örtlichen Vorgaben und erstellt, nach Angaben des Ortsbürgermeisters, im Auftrag der Gemeinde die Rechnungen an die Benutzer des Gemeindehauses." Für den Zeitraum 2004 bis 2006 hat Ege Belege nachgereicht. Sein Fazit: "Der Gemeinde ist kein Schaden entstanden." Er hält den Anschuldigungen von Rodarius entgegen, dass dieser als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde durchaus die Möglichkeit der Überprüfung gehabt habe. Ansonsten wolle er sich aber nicht auf das "Niveau von Herrn Rodarius begeben". Nach dem Rücktritt von Ege wird der Termin für die Neuwahl voraussichtlich auf den 17. Juni festgesetzt. Dann können die Neichener entscheiden, wer neuer Bürgermeister wird. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass ein Kandidat zur Direktwahl antritt. Findet sich kein Bewerber, kann der Gemeinderat den neuen Bürgermeister wählen.

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