Schneekanonen sind wieder Thema
Die Beschneiungsanlage für den Mäuseberg schien schon "Schnee von gestern" gewesen zu sein, aber nun wird das Thema wieder aktuell. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wird darüber diskutiert.
Daun. Ende vergangenen Jahres schien ein "Dauerbrenner" nach jahrelangem Hin und Her endgültig vom Tisch zu sein: die Schneekanonen für den Mäuseberg. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Daun hatte mit knapper Mehrheit (5:4 Stimmen) entschieden, dass kein Widerspruch gegen den ablehnenden Bescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord eingelegt wird (der TV berichtete). Die SGD hatte ihre im Oktober bekannt gegebene Entscheidung unter anderem damit begründet, dass "eine relevante Steigerung der touristischen Wertschöpfung durch den Einsatz einer Kunstschneeanlage trotz einer Erhöhung der wintersportlich nutzbaren Tage nicht erkennbar" sei. Entsprechend wurde der Antrag auf Befreiung von der Naturschutzverordnung, die für den Betrieb der Schneekanonen im Naturschutzgebiet Dauner Maare erforderlich gewesen wäre, abgelehnt. "Stadtrat soll das letzte Wort haben"
Nun ist das Thema Schneekanonen aber doch noch nicht vom Tisch, taucht es doch als letzter Punkt der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Stadtrats am Donnerstag wieder auf. Verantwortlich dafür ist der Stadtbürgermeister. "Der Stadtrat sollte in dieser Frage das letzte Wort haben", erklärt Jenssen auf Anfrage des Trierischen Volksfreunds. In Gesprächen mit Vertretern unterschiedlicher politischer Lager sei er in seiner Haltung, die Entscheidung der Koblenzer Genehmigungsbehörde nicht einfach hinzunehmen, bestärkt worden. Jenssen: "Nachdem wir das Projekt so viele Jahre verfolgt haben, sollten wir die Chance des Widerspruchs nicht einfach ungenutzt lassen." Ungeachtet des Ausschuss-Votums, das er "nach wie vor für falsch hält", will er eine erneute Diskussion und Entscheidung im Stadtrat. Einen Mitstreiter hat er in dieser Frage, der sonst "unverdächtig" ist, einer Meinung mit dem Stadtbürgermeister zu sein: Verbandsgemeinde-Bürgermeister Werner Klöckner. Nach TV-Informationen hat er in einer Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion die Vorteile einer Beschneiungsanlage erläutert. Formal ist der Stadtbürgermeister mit seiner Vorgehensweise, das Thema erneut beraten zu lassen, auf der sicheren Seite, aber CDU-Fraktionssprecher Friedhelm Haep kritisiert, dass Jenssen sich damit über die Ausschuss-Entscheidung hinweg setzt. Bei der CDU werde es bei diesem Thema keinen Fraktionszwang geben, kündigt Haep an: "Die Frage für oder gegen Schneekanonen soll jeder für sich selbst entscheiden." SPD-Fraktionssprecher Uli Domenghino hat kein Problem damit, dass das Thema erneut im Stadtrat behandelt wird: "Das ist Recht des Stadtbürgermeisters. So knapp, wie die Abstimmung im Ausschuss ausgefallen ist, kann es nicht falsch sein, dass nun auch der ganze Rat darüber entscheiden kann."Beschäftigung mit dem Thema "völlig überflüssig"
Peter Trim, der für Bündnis 90/Grüne im Stadtrat sitzt und seit jeher erklärter Gegner der Beschneiungsanlage für die Dauner Skipiste ist, hält die erneute Beschäftigung mit dem Thema für "völlig überflüssig". Er glaubt nicht, dass es im Rat eine Mehrheit für einen Widerspruch gegen die SGD-Entscheidung geben wird. Meinung Kein Einzelfall Es gibt eine Mehrheitsentscheidung eines städtischen Ausschusses, diese aber wird mehr als drei Monate nach der Abstimmung ohne Not in Frage gestellt, und nun soll der Stadtrat wieder ran. Auch wenn das Vorgehen rechtlich nicht zu beanstanden ist: Es drängt sich doch der Eindruck auf, dass dieses Thema offenbar so lange beraten wird, bis die Abstimmung dem Stadtbürgermeister (und in diesem Fall auch dem Verbandsgemeinde-Bürgermeister?) passt. Hinzu kommt, dass das Vorgehen von Wolfgang Jenssen kein Einzelfall ist. Auch bei anderer Gelegenheit (mögliche Übernahme des Vulkanmuseums durch die Stadt) hat er Entscheidungen des Stadtrats in Frage gestellt. Etwas Nachhilfe in Sachen Demokratieverständnis könnte ihm nicht schaden. s.sartoris@volksfreund.de
