Schweren Zeiten entgegen

Die Fusion ist beschlossen, ob es aber letztlich zum Zusammenschluss zur großen Eifel-Sparkasse kommt, ist angesichts des geplanten Bürgervotums im Landkreis Vulkaneifel noch längst nicht klar. Relativ klar sind hingegen zwei andere Dinge.

Erstens: Die Stimmung im Kreistag ist durch die Fusionsdebatte derart vergiftet worden, dass sich bis zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 politisch nicht mehr viel bewegen wird. Und dafür sind beide Seiten verantwortlich: Die CDU hat mit ihrer Art der Entscheidungsfindung - im stillen Kämmerlein und ohne jegliche Kompromissbereitschaft - nicht gerade ein Glanzstück für funktionierende Demokratie und Mitbestimmung abgeliefert. Die Fusionsgegner wiederum - unter anderem Landrat Heinz Onnertz - haben in ihrer Ohnmacht verbal auch schon mal unter die Gürtellinie gezielt. Solche Worte wie "steinigen" oder "plattmachen" haben in der politischen Diskussion nichts zu suchen. Die zweite Erkenntnis: Die CDU im Landkreis Vulkaneifel geht nach ihrer Entscheidung schweren Zeiten entgegen. Dafür gibt es deutliche Hinweise: Zunächst einmal ist gar nicht stark genug zu betonen, was es bedeutet, wenn weit über 300 Zuhörer stundenlang bis tief in die Nacht und trotz parallel laufendem EM-Spiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft an einer Kreistagssitzung teilnehmen! Ein Zeichen dafür, dass Politik die Bürger doch interessiert. Vor allem dann, wenn sie ihnen extrem gegen den Strich geht. Da sich auch etliche Mitglieder der CDU-Basis im Kreis gegen die Fusion ausgesprochen haben, droht die Mehrheitspartei nicht nur die Unterstützung in der Bevölkerung, sondern auch in der eigenen Partei zu verlieren. Und da dem Eifeler gemeinhin ein Elefantengedächtnis nachgesagt wird, ist davon auszugehen, dass die Fusionsdebatte bis zum 7. Juni 2009 nicht vergessen sein wird. m.huebner@volksfreund.deMeinung Schweren Zeiten entgegen Die Fusion ist beschlossen, ob es aber letztlich zum Zusammenschluss zur großen Eifel-Sparkasse kommt, ist angesichts des geplanten Bürgervotums im Landkreis Vulkaneifel noch längst nicht klar. Relativ klar sind hingegen zwei andere Dinge. Erstens: Die Stimmung im Kreistag ist durch die Fusionsdebatte derart vergiftet worden, dass sich bis zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 politisch nicht mehr viel bewegen wird. Und dafür sind beide Seiten verantwortlich: Die CDU hat mit ihrer Art der Entscheidungsfindung - im stillen Kämmerlein und ohne jegliche Kompromissbereitschaft - nicht gerade ein Glanzstück für funktionierende Demokratie und Mitbestimmung abgeliefert. Die Fusionsgegner wiederum - unter anderem Landrat Heinz Onnertz - haben in ihrer Ohnmacht verbal auch schon mal unter die Gürtellinie gezielt. Solche Worte wie "steinigen" oder "plattmachen" haben in der politischen Diskussion nichts zu suchen. Die zweite Erkenntnis: Die CDU im Landkreis Vulkaneifel geht nach ihrer Entscheidung schweren Zeiten entgegen. Dafür gibt es deutliche Hinweise: Zunächst einmal ist gar nicht stark genug zu betonen, was es bedeutet, wenn weit über 300 Zuhörer stundenlang bis tief in die Nacht und trotz parallel laufendem EM-Spiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft an einer Kreistagssitzung teilnehmen! Ein Zeichen dafür, dass Politik die Bürger doch interessiert. Vor allem dann, wenn sie ihnen extrem gegen den Strich geht. Da sich auch etliche Mitglieder der CDU-Basis im Kreis gegen die Fusion ausgesprochen haben, droht die Mehrheitspartei nicht nur die Unterstützung in der Bevölkerung, sondern auch in der eigenen Partei zu verlieren. Und da dem Eifeler gemeinhin ein Elefantengedächtnis nachgesagt wird, ist davon auszugehen, dass die Fusionsdebatte bis zum 7. Juni 2009 nicht vergessen sein wird. m.huebner@volksfreund.de

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