Bürgerbefragung in der Hillesheim: Mehrheit lehnt Fusion mit Gerolstein ab
Hillesheim · Die Bürger der Stadt Hillesheim lehnen die Fusion der Verbandsgemeinden Hillesheim und Gerolstein mit großer Mehrheit ab. Das ist das Ergebnis einer Befragung, an der sich etwas mehr als 40 Prozent der Einwohner der Stadt Hillesheim beteiligt haben. Auch bei einer Bürgerversammlung waren die Gegner in der Überzahl.
Die Geschichtstafeln, die unter anderem an der Stadtmauer angebracht sind, um den Besuchern die bewegende Historie Hillesheims näherzubringen, sind überschrieben mit den Worten: Hillesheim - die wehrhafte Stadt. Das passt heute mehr denn je.
Bei der vom Stadtrat auf Initiative von Stadtbürgermeister Matthias Stein (CDU) initiierten Bürgerbefragung haben sich 85 Prozent gegen den Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung ausgesprochen, der die Eingliederung der Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim in die VG Gerolstein für Mitte 2016 regelt (der TV berichtete mehrfach).45 Prozent Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Gegen die Fusion haben sich 977 Bürger ausgesprochen, dafür waren 169. Stadtbürgermeister Stein sagte nach der Auszählung: "Ich bin mehr als zufrieden mit diesem Ergebnis und sehe mich in meiner Arbeit bestätigt." Stein war und ist gemeinsam mit Walsdorfs Ortsbürgermeister Horst Kolitsch (CDU) der größte Kritiker der Fusion mit Gerolstein. Während bislang in sieben der elf Gemeinderäte für die Fusion gestimmt wurde, hat sich der Walsdorfer Rat dagegen ausgesprochen: mit acht zu zwei Stimmen bei einer Enthaltung. Die Entscheidungen aus Basberg und Berndorf vom gestrigen Abend lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor, die Abstimmung im Stadtrat von Hillesheim ist noch nicht terminiert.
Bei einer von Stadtbürgermeister Stein einberufenen Bürgerversammlung zum Thema Fusion, zu der gerade einmal zwei Dutzend Einwohner inklusive Stadtratsmitglieder gekommen waren, herrschte in etwa die gleiche Stimmung wie bei der Befragung: mehrheitlich für die Eigenständigkeit der VG Hillesheim samt einer eigenen Verwaltung in der Stadt Hillesheim.
So sagte Einwohner Horst Becker: "Ich habe sehr große Zweifel, dass wir mit Gerolstein zurechtkommen. Und ich befürchte, dass wir das fünfte Rad am Wagen sind."Name ist vielen wichtig
Einwohner Werner Stoffels wiederum meinte: "Es war erstens ein Riesenfehler, nicht mit der VG Obere Kyll zusammenzugehen, und zweitens hätte die Bürgermeisterin samt der Verwaltungsspitze viel mehr um diese Option kämpfen müssen." Und Harald Blum brachte einen Punkt zur Sprache, der vielen Bürgern missfällt: "Die künftige Verbandsgemeinde soll nur noch VG Gerolstein heißen. Wie kann man sich darauf nur einlassen? Künftig spricht keiner mehr über Hillesheim."
Die angesprochene und auch teilweise angegriffene Bürgermeisterin Heike Bohn (parteilos) erwiderte zum einen, dass man nicht einfach so tun könne, als ob es keine zwingende Landesvorgabe für eine Fusion gebe. Zum anderen gewährte sie Einblicke in die Hillesheimer Verhandlungsdelegation, der neben ihr die drei Beigeordneten Bernhard Jüngling (CDU), Jakob Blum (CDU) und Dieter Demoulin (SPD) sowie die Fraktionsvertreter Hans-Jakob Meyer (CDU), Johannes Pinn (FWG), Fritz Thiel (SPD) sowie Edmund Schmitz (Sturm im Wald). Bohn sagte: "Der einzige Punkt, bei dem Einigkeit herrschte, war: Hillesheim muss Standort einer weiterführenden Schule bleiben. Über alle anderen Punkte wie Hillesheim als Verwaltungssitz und auch den Namen Hillesheim gab es keinen fraktionsübergreifenden Schulterschluss." Dies betonte auch Delegationsteilnehmer Fritz Thiel (SPD), der die Angriffe der Bürger teilweise ungerecht fand. Er echauffierte sich: "Ihr glaubt doch wohl nicht, dass wir nicht um unseren Namen gekämpft haben. Aber es war eben einigen innerhalb der Hillesheim-Fraktion offenbar nicht so wichtig wie Frau Bohn, Dieter Demoulin und mir."
Meinung
Interessante Details
Die Tatsache, dass eine Mehrheit der Bürger der Stadt Hillesheim gegen eine Eingliederung der Verbandsgemeinde Hillesheim in die größere Verbandsgemeinde Gerolstein ist, kommt nicht überraschend. Erstens wird die Stadt in der Tat der größte Verlierer eines solchen Zusammenschlusses sein. Zweitens hat Stadtbürgermeister Matthias Stein auch nach Kräften getrommelt, dass viele ihm und seinen Argumenten folgen. Fusionsgesetz hin oder her. Deutlich interessanter sind derweil die Details, die aus den Verhandlungen im stillen Kämmerlein nun nach und nach in die Öffentlichkeit dringen. Da ist plötzlich zu erfahren, dass außer dem Realschul-Standort Hillesheim für viele der Hillesheimer Delegierten alles Verhandlungssache war: der Verwaltungssitz in der Beispielstadt, der Name Hillesheim. Na klar wackelt der Schwanz nicht mit dem Hund, kann die kleine VG der größeren nicht ihren Willen aufzwingen. Aber spätestens angesichts dieser Details wird zweierlei deutlich: Die Hillesheimer Delegation hat nicht allzu viel erreicht. Und sie hätte natürlich im Vorfeld die Bürger befragen müssen, welche Dinge ihnen besonders am Herzen liegen. So aber muss die Delegation das Ergebnis alleine auf ihre Kappe nehmen. m.huebner@volksfreund.de
