Gerolstein. Hans-Joachim Stief, Sprecher der im Gerolsteiner Stadtrat vertretenen Wählergruppe Möller, wollte seinen Augen nicht trauen: Am Tag nach dem Stadtratsbeschluss, bei dem mehrheitlich die Umwandlung der Fußgängerzone in einen verkehrsberuhigten Bereich ab 1. Oktober beschlossen wurde (der TV berichtete), hatte eine Malerkolonne Parkplätze in der Fußgängerzone eingezeichnet. "Und das, obwohl es erstens keinen Stadtratsbeschluss dazu gab und zweitens auch die von uns geforderte Nutzungssatzung, in der ja gerade solche Dinge geregelt werden sollen, noch nicht erarbeitet und beschlossen ist. Diese Eigenmächtigkeit des Ordnungsamts ist ein Unding", ereifert sich Stief.

Auf TV-Anfrage bestätigt Ordnungsamtsleiter Hermann-Josef Wirp, die Markierungsarbeiten veranlasst zu haben. Da besagte Firma in den vergangenen Wochen den Kirmes-, den Post- und den Rondell-Parkplatz markiert habe, habe er die Gelegenheit genutzt und den Auftrag frühzeitig erteilt - auch weil die Firma "ein sehr günstiges Angebot" gemacht habe. Wirp: "Es war absehbar, dass eine verkehrsberuhigte Zone eingerichtet wird. Zudem war klar, dass die bisherige Markierung nur mit einem P, aber ohne Umrandung, keine Rechtssicherheit bei einem Streitfall geboten hätte. Das wollten wir abstellen." Den Vorwurf, er habe eigenmächtig gehandelt, weist Wirp indes zurück. Er sagt: "Es wurden nur dort die Umrandungen aufgemalt, wo ohnehin schon ein P war. Neue Parkflächen wurden definitiv nicht ausgewiesen."

Tische und Stühle mussten weichen

Die bisherigen P-Symbole wurden aufgemalt, um Herr über das Parkchaos nach der probeweisen Öffnung der Fußgängerzone zu werden. Normalerweise gibt es in reinen Fußgängerzonen aber keine Parkplätze, da Autos diese nicht befahren dürfen. Im Café Hanebrink von Ulrike Wieck sorgen die Maleraktivitäten für besondere Verärgerung: Wo bislang stets Tische und Stühle für die Außengastronomie standen, wurde nun mit weißer Farbe eine dicke Parkplatz-Umrandung eingezeichnet. "Und Herr Wirp hat mich ultimativ aufgefordert, Tische und Stühle dort wegzuräumen", sagt die Café-Inhaberin und fügt hinzu: "Mir werden zwölf Plätze weggenommen, das ist massiv geschäftsschädigend. In der gesamten Fußgängerzone ist kein weiterer Gastronomie-Betrieb von dieser Regelung betroffen. Mir fehlen einfach die Worte."

Sie hofft nun, dass bei Verabschiedung einer Nutzungssatzung die jetzige Regelung aufgehoben wird.

Meinung

Unglücklich, mehr nicht

Einen Tag nach dem Ratsbeschluss zum Aus für die Fußgängerzone eine Malerkolonne anrücken und Parkflächen einzeichnen zu lassen, ist trotz möglicher Kostenersparnis: unglücklich. Vielleicht muss sich Ordnungsamtsleiter Wirp den Vorwurf der Eigenmächtigkeit gefallen lassen. Aber ihm bewusste Ignoranz gegenüber den gewählten Volksvertretern zu unterstellen und so das Ende der Demokratie auf kommunaler Ebene heraufzubeschwören, wäre zu viel. m.huebner@volksfreund.de