Bürgerinitiative anerkannt

Mit 10 000 Unterschriften gegen die geplante Giftmülldeponie in Mariahütte bei Nonnweiler startete die Bürgerinitiative (BI) Nonnweiler ins neue Jahr.

Nonnweiler. (red) Der BI-Vorsitzender Hans Dieter Emmerich. freut sich: "Eine Zahl, die sich in einem ländlichen Raum wie Nonnweiler sehen lassen kann."Obwohl diese Zahl bereits jetzt einen eindeutigen Bürgerwillen gegen die Sonderabfalldeponie beweise, sammele die BI weiter: "Es muss auch dem Letzten klar werden, dass wir hier im Interesse eines jeden Bürgers tätig sind, dass wir unsere Heimat auch im Interesse unserer Kinder und Kindeskinder vor irreparablen Schäden schützen wollen und müssen", sagt Emmerich.Eine nicht zu unterschätzende Hilfe in dem Kampf erfuhr die BI durch das Umweltbundesamt. Dieses hat der BI die Anerkennung nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz ausgesprochen. Das besagt, dass sie als einer von ganz wenigen Vereinen ein erweitertes Klagerecht hat: Gleich gestellt mit den großen Umweltverbänden wie Nabu und BUND erlangt die BI das Recht auf Verbands- oder Vereinsklage. Somit kann die BI direkt als juristische Person gegen Genehmigungsbescheide klagen. Zudem müssen die Genehmigungsbehörden die BI nun viel früher in laufende Anträge einbinden, was die Arbeit im Kampf gegen die Deponie erleichtert. Nicht zuletzt führt die BI, so ihr Pressesprecher Udo Kaiser, diese sehr selten ausgesprochene Anerkennung des Umweltbundesamts auf die kompetente, sachliche und rein an Fakten orientierte Arbeit der Referenten der BI zurück.

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