Damflos bricht Schulden-Rekord
DAMFLOS. Die Ortsgemeinde kann ihren Haushalt nicht ausgleichen, der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Defizit von 36 000 Euro ab. Gegen den Rat der Verwaltung beschloss der Gemeinderat dennoch, die Erschließung des Neubaugebiets "Großer Röder" fortzusetzen und damit eine Rekordverschuldung im Hochwald in Kauf zu nehmen.
Im laufenden Haushaltsjahr kann die Damfloser Gemeindekasse nurmit Einnahmen von 375 000 Euro rechnen. Dem stehen Ausgaben von411 000 Euro gegenüber. Der Vermögenshaushalt 2003 erreicht in Einnahmen und Ausgaben ein Volumen von 518 000 Euro, die Ausgaben werden von der Erschließung des "Großen Röder" bestimmt. Um diese finanzieren zu können, müsste die Gemeinde einen neuen Kredit von 395 000 Euro aufnehmen.
Verwaltung rät zur Verschiebung
Die Gemeinde wird im Umlegungsverfahren, das demnächst abgeschlossen werden soll, zunächst 88 000 Euro an Ausgleichszahlungen aufbringen müssen. Mehr als 90 Prozent der Grundstücke, so war in der Sitzung zu hören, sind dann im Eigentum der Ortsgemeinde. Sobald das Umlegungsverfahren abgeschlossen ist, will die Gemeinde mit dem Vorstufenausbau im Baugebiet beginnen. Die Kosten schätzt das beauftragte Planungsbüro zurzeit auf 288 000 Euro. Aber: Interessen, die im "Großen Röder" bauen wollen, gibt es bisher nicht. "Deshalb raten wir, die Erschließung des Baugebietes zu verschieben, weil wir die Verschuldung der Ortsgemeinde Damflos in einem solchen Fall für nicht mehr vertretbar halten", sagte Bürgermeister Michael Hülpes im Namen der Verwaltung.
"Andernfalls liegt Damflos mit seinen langfristigen Verbindlichkeiten an der Spitze der verschuldeten Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Hermeskeil. Weitere Projekte, die für die Entwicklung der Ortsgemeinde auch von Bedeutung sind, können nicht mehr angegangen werden", so Hülpes.
Außerdem führe die hohe Zinsbelastung, die durch die Vorfinanzierung der Gemeinde entsteht, zu einer "merklichen Erhöhung des Grundstückspreises". Hülpes: "Wir haben das Projekt in der Verwaltung sehr gründlich geprüft. Wir raten zur Verschiebung."
Die Mehrheit im Damfloser Rat war anderer Meinung. "Das Baugebiet ist ein auf lange Sicht angelegtes Projekt der Ortsentwicklung", sagte Ratsmitglied Max Düpre. "Wir haben lange dafür kämpfen müssen." Düpre war dagegen, "auf halbem Weg stehen zu bleiben". Schließlich habe man bis jetzt 140 000 Euro ausgegeben. "Verschiebt man die Erschließung, ist dieses Geld unweigerlich verloren."
Für Ratsmitglied Markus Pink ist "die auf die Gemeinde zukommende Neuverschuldung nicht mehr vertretbar". Er stimmte als einziger gegen die Fortführung der Erschließung. Ortsbürgermeister Joachim Wellenberg und die anderen zehn Ratsmitglieder stimmten dafür und hielten damit an den im Haushaltsplan dargestellten Zahlen fest.
Demnach werden die gesamten langfristigen Schulden der Ortsgemeinde Damflos auf über 737 000 Euro ansteigen. Für die Altschulden von 384 000 Euro zu Beginn des Haushaltsjahres müssen bereits über 37 000 Euro als Schuldendienst aufgebracht werden.
Hinzu käme in diesem Jahr die Belastung aus dem Defizit des aktuellen Verwaltungshaushaltes.
Einnahmen brechen weg
Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B liegen weiter bei 320 Prozent, der Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 330 Prozent. Die Beträge für die Hundesteuer sind ebenfalls unverändert gegenüber 2002.
Auf der Einnahmeseite zeigen sich die Haushaltsprobleme in voller Schärfe. Während das Aufkommen aus den Gemeindesteuern unverändert bleibt, gehen die Einnahmen aus dem Finanzausgleich und dem gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer kontinuierlich und spürbar zurück. Auf der Ausgabenseite steigen die Umlagen dagegen an: die Verbandsgemeinde-Umlage auf über 117 000 Euro bei einem Umlagesatz von 41 Prozent, die Kreisumlage auf 101 000 Euro bei einem Umlagesatz von 35,5 Prozent.
