Das Minuszeichen wird dünner
HERMESKEIL. Die Stadt schreibt weiterhin rote Zahlen. Doch das Minuszeichen ist dünner geworden als in früheren Jahren. Läuft alles wie geplant, können 2007 alle Investitionen ohne Kredite finanziert und der Schuldenberg der Kommune ein Stück abgetragen werden. Das ist die Kurzbeschreibung des aktuellen Hermeskeiler Haushalts (Defizit: 259 000 Euro), der am Dienstag vom Stadtrat verabschiedet wurde.
Seit mehr als zehn Jahren gilt für die Haushaltsberatungen im Stadtrat Hermeskeil: Vergnügungssteuerpflichtig sind diese Veranstaltungen für die Ratsmitglieder beim besten Willen nicht. Denn seit Mitte der 1990er-Jahre klafft mit schöner Regelmäßigkeit ein Loch in der Stadtkasse. Beim Blick auf das aktuelle Budget hielt sich am Dienstagabend die Erregung darüber jedoch in Grenzen. Innerhalb von nur einer Stunde war nach einer sachlichen Diskussion der Etat 2007 mit den Stimmen von CDU, SPD und FWG auf den Weg gebracht. Die Fraktion "Bürger für Bürger" (BFB) hatte das Zahlenwerk abgelehnt, da insbesondere ihr Sprecher Udo Moser nicht unerwartet einiges an den "politischen Prioritäten der Stadtbürgermeisterin" zu bemängeln hatte. BFB lehnt Budget-Entwurf ab
Insgesamt, so Stadtchefin Ilona König, bleibe die Haushaltslage der Stadt "trotz einiger Silberstreifen am Horizont unverändert angespannt". Für die CDU-Frau ist das fortwährende Minus in der Kasse allerdings weniger hausgemacht. "Es ist vielmehr eine nicht sach- und aufgabengerechte Finanzausstattung, die insbesondere Zentren wie Hermeskeil zu schaffen macht." Damit reihte sich König explizit in die Schar der Politiker ein, die nach einer kommunalen Finanzreform rufen. Immerhin: König machte darauf aufmerksam, dass die Stadt mit dem jetzt aktuellen Defizit von knapp 260 000 Euro ihren Fehlbetrag kontinuierlich abbauen konnte. Noch 2006 hatten rund 1,3 Millionen Euro im Etat gefehlt, weil seinerzeit ein hoher Fehlbetrag aus dem Jahr 2004 abgedeckt werden musste. Positiv sei auch, dass 2007 der Schuldenstand um weitere 140 000 Euro reduziert werden kann und seit 2003 dieser Berg um rund eine Million Euro abgetragen wurde. "Konsolidieren heißt aber nicht Kaputtsparen", betonte König mit Blick auf das Investitionspaket für 2007 (siehe Hintergrund). Volle Unterstützung erhielt sie von ihren Parteifreunden. CDU-Sprecher Toni Bauch verwies auf die "positive Stadtentwicklung im letzten Jahr", die exemplarisch an der Fertigstellung des neuen Einkaufszentrums in der Donatusstraße und des Kreisels am Bahnhof deutlich würde. Auch SPD-Sprecher Sigurd Hein betonte, "dass unsere Kritik der letzten Jahre offenbar Früchte zu tragen beginnt". Auch aus Sicht der SPD sei 2006 einiges vorangegangen. Aber: "Wir schreiben noch zu oft ein Schnecken-Tagebuch", sagte Hein und meinte damit, "dass es häufig sehr lange von der Idee bis zur Realisierung eines Vorhabens braucht". Deshalb mahnte er an, sich zügig mit der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, der weiteren Verwendung des Heimatmuseums und der Fußgängerzone zu beschäftigen, "die seit Jahren auf eine qualitative Verbesserung wartet". Ulli Schmitt von der FWG nahm vor allem die Umlagen aufs Korn. Allein die Stadt Hermeskeil würde zwischen 360 000 und 720 000 Euro zahlen, "die im Dschungel der Zuständigkeitsfragen und der Doppelverwaltung von Kreis und VG verpuffen. Er forderte daher, dass die "versprochene Verwaltungs- und Gebietsreform jetzt endlich in Gang gebracht wird".Vorwürfe an Stadtchefin Ilona König
BFB-Sprecher Moser warf vor allem der Stadtchefin mehrere Versäumnisse vor. So sei ein Jahr lang nicht im Stadtrat über ein neues Nutzungs- und Öffnungskonzept für das Hochwaldmuseum diskutiert worden, obwohl das Gremium dies im März 2006 auf Antrag der BFB beschlossen habe. Kein Verständnis zeigte Moser auch dafür, dass im Etat 2007 "klammheimlich, ohne vorherige Ratsdiskussion 50 000 Euro für den Grunderwerb an der ehemaligen Standortverwaltung eingestellt wurden". Moser mutmaßte in diesem Zusammenhang, dass König dort ein neues Sondergebiet Einzelhandel mit Fachmärkten etablieren wolle. Diese Behauptung wies die Stadtbürgermeisterin aber strikt zurück: "Es stimmt zwar, dass es dafür Interessenten gibt. Ich habe aber nie gesagt, dass ich dort ein Gewerbegebiet installieren will."
