Der Bürgermeister und die Bundestagswahl

Rund 12 000 Wahlberechtigte aus der Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil können am 27. September 2009 nicht nur für die Bundestagswahl an die Urne treten. Aller Voraussicht nach stimmen sie dann auch über ihren künftigen Bürgermeister ab und entscheiden, ob Amtsinhaber Michael Hülpes (CDU) die angestrebte Wiederwahl gelingt. Der Termin muss vom VG-Rat aber noch bestätigt werden.

Hermeskeil. Der VG steht 2009 ein "Super-Wahljahr" bevor. Am 7. Juni wird bekanntlich bei den Kommunalwahlen in den zwölf Dörfern über die ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und die künftige Zusammensetzung der Gemeinderäte entschieden. In Hermeskeil wird ein Nachfolger für die scheidende Stadtbürgermeisterin Ilona König (CDU) gesucht. Auch der VG-Rat formiert sich dann durch den Urnengang neu.

Damit aber nicht genug: Mit großer Wahrscheinlichkeit sind circa 12 000 Menschen am 27. September zu einer Doppelwahl aufgerufen. Dieser Tag ist für die Wahl des 17. Deutschen Bundestags vorgesehen. "Die Verwaltung beabsichtigt, die Bürgermeisterwahl mit diesem Termin zu koppeln", sagt der aktuelle Rathaus-Chef Michael Hülpes (CDU) auf TV-Anfrage.

Der CDU-Politiker hatte sich im Frühjahr 2002 mit 73,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den SPD-Kandidaten Uwe Roßmann durchgesetzt. Hülpes Amtszeit endet offiziell zwar erst am 31. März 2010. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben muss die Bürgermeisterwahl aber frühestens neun Monate (1. Juli 2009) beziehungsweise spätestens drei Monate (1. Januar 2010) vor Ablauf der Legislaturperiode erfolgen. Für die Zusammenlegung von Bundestags- und Bürgermeisterwahl spricht laut Büroleiter Werner Haubrich nicht nur der Aspekt der Kostenersparnis. Nach Auffassung von Hülpes macht es auch "keinen Sinn, die Bürger nächstes Jahr zu viel zu beanspruchen und noch extra eine Bürgermeister-Wahl zu machen".

Beim 27. September 2009 handelt es sich aber vorerst nur um eine Empfehlung der Verwaltung. Die letzte Entscheidung über den Termin liegt beim VG-Rat. "Diese Frage muss Anfang 2009 geklärt werden, damit wir das mit der Bürgermeisterwahl verbundene Prozedere wie die öffentliche Ausschreibung der Stelle fristgemäß auf den Weg bringen können", so Haubrich.

Während sich zu diesem frühen Zeitpunkt bei den anderen politischen Kräften in der VG noch keine Kandidaten abzeichnen, dürfte es über den CDU-Bewerber keinen Zweifel geben. Der 56-jährige Hülpes strebt eine zweite Amtszeit bis 2017 an und betont: "Mir macht der Job Spaß und ich will in Zukunft noch einiges leisten." Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbands, dem Hülpes vorsitzt, habe sich bereits dafür ausgesprochen, dass der Rathaus-Chef den Mitgliedern als offizieller Anwärter der Christdemokraten vorgeschlagen wird.
Meinung

Von Axel Munsteiner

Doppelwahl hat nur Vorteile

Mit Stadt- und VG-Bürgermeister stehen 2009 die beiden wichtigsten politischen Positionen der Region Hermeskeil zur Disposition. Die Vorzeichen sind aber unterschiedlich: Während in der Stadt die Karten völlig neu gemischt werden und der Ausgang offen erscheint, geht Hülpes auf VG-Ebene wegen des „Amtsinhaber-Bonus“ zunächst als Favorit ins Rennen. Eine Wahl am 27. September hätte nur Vorteile. Die Kostenfrage ist einer. Viel wichtiger ist jedoch: Die Verbindung mit der Entscheidung im Bund garantiert eine höhere Wahlbeteiligung. Egal, wer also neuer Bürgermeister wird: Seine Bestätigung wird auf einer breiteren Basis stehen, als es bei einem separaten Urnengang der Fall sein würde.
a.munsteiner@volksfreund.de

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