Die Null steht

HERMESKEIL. Die Kassenlage der Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil hat sich verbessert. Der Etat-Entwurf 2006, den die Verwaltung am heutigen Mittwoch dem VG-Rat zur Abstimmung vorlegt, wird – anders als 2005 – kein Defizit mehr aufweisen.

"Wir werden ausgleichen" - Was auf den ersten Blick wie die Aussage eines Fußballtrainers erscheint, ist die wichtigste Nachricht, die Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) über die Haushaltssituation der VG Hermeskeil zu vermelden hat. Die Ausgaben übersteigen im Jahr 2006 nicht die Einnahmen, so dass Hermeskeil ein "Kunststück" gelingt, das nur noch zirka 60 von 160 Verbandsgemeinden im Land schaffen: einen Etat ohne Defizit aufzustellen. Der entscheidende Grund, warum der Fehlbedarf von zirka 373 000 Euro im Jahr 2005 auf null abgebaut werden kann, ist ein deutliches Plus beim Umlageaufkommen. Der Etatansatz 2006 geht hier von Mehreinnahmen von rund 586 000 Euro im Vergleich zu 2005 aus. Diese Entwicklung will die Verwaltung jedoch nicht zum Anlass nehmen, die kleinen Ortsgemeinden zu entlasten, indem der Hebesatz für die Umlage gesenkt wird. "Dafür gibt es keinen Spielraum. Wir wollen bei 45 Prozent bleiben", lautet der Standpunkt von Hülpes.Große Investitionen geplant

Besonders auffallend ist das große Investitionspaket, das im Vermögenshaushalt geschnürt wird. Mit mehr als 3,2 Millionen Euro ist dessen Volumen rund zwei Millionen Euro höher als 2005. Dass die Investitionen so geballt kommen, liegt laut Hülpes vor allem daran, dass für einige geplante Projekte im Jahr 2006 die beantragten Landeszuschüsse fließen. Allerdings muss die VG für diese Vorhaben neue Kredite aufnehmen, die sich in ihrer Summe auf rund 2,4 Millionen Euro addieren. Ein Schwerpunkt im Maßnahmen-Katalog der VG ist der Brandschutz, für den insgesamt 1,2 Millionen Euro ausgegeben werden. Wichtigstes Einzelprojekt ist dabei die Erweiterung der Hermeskeiler Feuerwache. Über 600 000 Euro lässt sich die VG Investitionen im Einzelplan "Schulen" kosten. Ein Beispiel ist die Sanierung der Schulturnhalle Beuren. Ein Anlaufbetrag von 500 000 Euro findet sich im Etat für die geplante Sanierung des Freibads wieder. Das Land hat zugesichert, dieses Projekt zeitnah zu fördern. Die Freibad-Sanierung soll als erste große Konversionsmaßnahme dem Ausbau der touristischen Infrastruktur rund um Hermeskeil dienen. Denkbar sei, dass mit den Arbeiten bereits direkt nach Ende der Schwimm-Saison 2006 begonnen werden könne, heißt es bei der Verwaltung. Die Themen "Freibad" und "Konversion" werden auf Antrag der SPD im Rat aber noch intensiver besprochen. Die Genossen fordern zum Einen, dass der Bürgermeister über das Freibad-Sanierungskonzept informieren soll, das nach ihrer Ansicht aktualisiert werden muss. Zum Anderen verlangen sie Auskunft darüber, warum das Ergebnis des Gutachtens der Uni Kaiserslautern noch nicht vorliegt, das sich mit den Folgen des Bundeswehr-Abzugs und Empfehlungen für Konversions-Projekte beschäftigt. Ein weiterer - gerade für die Verbraucher - wichtiger Punkt ist schließlich die Entscheidung über die Entgelte für Wasser und Abwasser im Jahr 2006. Die Vorlage der Werke sieht vor, die Nutzungsgebühr für Wasser von 1,28 auf 1,30 Euro pro Kubikmeter und die Schmutzwassergebühr von 1,95 auf 2,02 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. Die heutige Sitzung im Hermeskeiler Rathaus beginnt um 18 Uhr.

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