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Die Schulden werden aufgeteilt

(Thalfang) Nach dem Bürgerentscheid in Thalfang stehen in 15 Orten der Verbandsgemeinde die Weichen für einen Wechsel nach Morbach. Zwei Dörfer tendieren jedoch weder dorthin noch nach Hermeskeil. Das Innenministerium nimmt Stellung.

10.10.2017
Hans-Peter Linz
Thalfang Die Ortsgemeinde Thalfang, mit 1834 Einwohnern der Hauptort der Verbandsgemeinde, hat sich in einem Bürgerentscheid für einen Anschluss an die Einheitsgemeinde Morbach ausgesprochen. Damit haben sich 15 Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Thalfang für einen Wechsel in die benachbarte Einheitsgemeinde Morbach entschieden. Das sind insgesamt 4107 Bürger der VG - und damit etwas mehr als die Hälfte der insgesamt 7283 Einwohner einer Gebietskörperschaft - die vom Land als zu klein erachtet wird und damit im Rahmen der Kommunalreform einer oder mehreren benachbarten Kommunen angeschlossen werden soll. Nur sechs weitere Gemeinden, Malborn, Neunkirchen, Berglicht, Heidenburg, Büdlich und Breit wollen nicht nach Morbach. Malborn (1355 Einwohner) und Neunkirchen (162 Einwohner) wollen nach Hermeskeil wechseln. Büdlich (219), Breit (284), Berglicht (438) und Heidenburg (718) streben nach einer Verbandsgemeinde wie Bernkastel-Kues oder Schweich.
Joachim Winkler, Sprecher des Innenministeriums in Mainz, nimmt dazu Stellung: "In Sachen Gebietsänderung der VG Thalfang ist das Innenministerium weiterhin an einer einvernehmlichen Lösung interessiert. Dabei kommt auch ein Zusammenschluss der Ortsgemeinden mit unterschiedlichen Nachbarkommunen prinzipiell in Betracht." In einer Veranstaltung im Hunsrückhaus im Februar dieses Jahres habe Staatssekretär Kern die Ortsgemeinden der VG gebeten, sich zu positionieren, ob sie bei einer Gebietsänderung in die verbandsfreie Gemeinde Morbach oder in die VG Hermeskeil eingebunden werden möchten. Demnach ließe sich eine Einbindung von 19 der 21 Ortsgemeinden der VG Thalfang in die benachbarte Gemeinde Morbach oder in die Verbandsgemeinde Hermeskeil auf freiwilliger Basis realisieren, auch wenn die Einbindung nach Hermeskeil für die Ortsgemeinden Büdlich und Breit, die sich eher Schweich anschließen wollen, nicht die oberste Priorität habe. Im Nordwesten der VG Thalfang ist die Lage kompliziert, denn die Ortsgemeinden Berglicht und Heidenburg stehen einer einvernehmlichen Lösung für eine Gebietsänderung der VG Thalfang entgegen, wie Winkler ausführt. Der Ortsgemeinde Berglicht, die sich für einen Wechsel nach Bernkastel-Kues ausgesprochen hat, sei hingegen bekannt, dass die nicht vorhandene gemeinsame Grenze gegen ihre Eingliederung in die VG Bernkastel-Kues spräche. Auch die Ortsgemeinde Heidenburg wisse um die ablehnende Haltung der VG Schweich zu ihrer dortigen Eingliederung. Winkler: "Gegen den Willen der VG Schweich kann eine Eingliederung der Ortsgemeinde Heidenburg in diese kommunale Gebietskörperschaft nicht in Betracht gezogen werden." In dieser Angelegenheit habe das Innenministerium bereits mehrere Gespräche geführt, und es würden weitere folgen.
Wie sieht es nun mit den Schulden aus? Die VG Thalfang saniert derzeit ihre Realschule plus für rund 10,8 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich der Schuldenstand auf zirka 24 Millionen Euro. Winkler: "Bei einem Zusammenschluss der Ortsgemeinden der VG Thalfang mit mehreren Nachbarkommunen werden die Schulden anteilig auf diese übergehen. Das Land ist bereit, bei einer solchen Gebietsänderung die Kommunen, in die die Ortsgemeinden der VG Thalfang eingegliedert werden, bestmöglich finanziell zu unterstützen. Dabei wird das Land auch die Höhe der mit der Gebietsänderung auf die Nachbarkommunen übergehenden Verbindlichkeiten im Blick haben."
Davon ist aber die Schulträgerschaft der Realschule plus vorerst ausgeschlossen. Winkler: "Die künftige Schulträgerschaft für die Realschule plus in Thalfang und die in dem Zusammenhang stehenden Fragen gilt es im weiteren Gebietsänderungsprozess für die VG Thalfang zu klären."
Extra: KOSTENFAKTOR REALSCHULE PLUS

Die Realschule plus in Thalfang wird saniert. Das Gebäue wird eine neue Heizung erhalten und alle Räume werden überarbeitet. Der Schulbetrieb läuft solange in Containern weiter. Der Landkreis Bernkastel-Wittlich könnte die Kosten übernehmen, hat sich aber mit einem Beschluss im Jahr 2012 vorerst dagegen ausgesprochen, weil noch nicht klar war, in welche Richtung sich Thalfang orientieren würde. Sollte sie den Landkreis verlassen, könne dieser kaum für die Kosten aufkommen. Ein Vorschlag des Hermeskeiler Bürgermeisters Michael Hülpes zielt dahin, die Kosten nach dem Anteil er Einwohner, die in die jeweiligen Kommunen wechseln, aufzuteilen. Morbachs Bürgermeister Andreas Hackethal sieht hingegen das Land in der Pflicht, eine Übernahme zu prüfen.