Doch nicht im Minus

HERMESKEIL. Unverhoffte Mehreinnahmen machen's möglich: Zum zweiten Mal in Folge steht die Null unter dem wichtigsten Zahlenwerk der Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil. Will heißen: Wie schon 2006 weist auch das aktuelle Budget der VG kein Defizit aus. Über den Etat-Entwurf 2007 stimmt der VG-Rat am heutigen Mittwoch ab.

"Das schönste Weihnachtsgeschenk hat mir unser Kämmerer gemacht." Das sagt Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) mit Blick auf die aktuelle Haushaltssituation der Verbandsgemeinde Hermeskeil. Denn: Nachdem der ursprüngliche Etat-Entwurf bereits gedruckt und an die Ratsmitglieder verschickt worden war, landete zunächst das Haushaltsrundschreiben des Landes bei Kämmerer Hans-Peter Lorang im Rathaus. Einige Tage später kam nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss noch eine Ankündigung des Bundes hinzu. Die frohe Botschaft von Hülpes: "Es haben sich damit kurzfristig zwei wichtige Veränderungen ergeben, die für unseren Etat eine erhebliche Verbesserung bedeuten." Weist der ursprüngliche Haushaltsplan noch ein Defizit von über 130 000 Euro aus, so steht jetzt bei der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben unterm Strich eine Null. Die Verwaltung legt dem VG-Rat heute also einen ausgeglichenen Haushalt 2007 zur Abstimmung vor. Doch woher kommt das Geld, das in der VG-Kasse zusätzlich auf der Haben-Seite verbucht werden kann? Punkt eins betrifft den Einzelplan 4 ("Soziale Sicherung"): Der Bund wird seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft im Bereich der Hartz IV-Leistungen erhöhen. Das bedeutet: Statt 210 000 Euro - wie ursprünglich im Etat eingestellt - muss die VG für diesen Haushaltsposten "nur" noch 160 000 Euro selbst finanzieren. Punkt zwei: Das Schreiben aus Mainz bringt die Gewissheit, dass die Verbandsgemeinde im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs mit deutlich höheren Schlüsselzuweisungen des Landes rechnen kann. Was bereits bei der Erstellung des Entwurfs 2007 feststand: Das Umlage-Aufkommen ist erneut gestiegen. Im Vergleich zu 2006 erhält die Verbandsgemeinde von der Stadt und den zwölf Ortsgemeinden fast 370 000 Euro mehr an Einnahmen. Für die Verwaltung bedeutet diese Entwicklung aber nicht, dass sie - wie beispielsweise im benachbarten Thalfang geplant - eine Senkung des Hebesatzes und damit eine Entlastung der kleineren Kommunen ins Auge fassen würde. "Dafür haben wir keinen Spielraum. Wir wollen die Umlage bei 45 Prozent belassen", betont Hülpes. Zur Begründung verweist der Bürgermeister auf "zwei Sondereffekte, die das höhere Umlageaufkommen fast komplett auffressen". Zum einen müsse im aktuellen Verwaltungsetat der Fehlbetrag aus dem Jahr 2005 abgedeckt werden, der bei fast 260 000 Euro lag. Zum anderen ist laut Hülpes im neuen Jahr die mit rund 100 000 Euro kostspielige Wartung des Drehleiterwagens der Hermeskeiler Stützpunktfeuerwehr fällig.Wichtigste Investition: Freibad-Sanierung

Der Haushaltsplan 2007 enthält aber noch ein weiteres wichtiges Merkmal. Mit einem Volumen von 6,2 Millionen Euro wird im Vermögenshaushalt ein sehr großes Investitions-Paket geschnürt. Hülpes legt jedoch Wert auf die Feststellung, dass es sich dabei "um Maßnahmen auf der Basis überwiegend einstimmiger Beschlüsse handelt, für die jetzt die Bewilligung von Zuschüssen vorliegen". Wichtigster und teuerster Brocken ist dabei die Sanierung des Hermeskeiler Freibads. Einen Anteil von 1,36 Millionen Euro muss die VG für dieses insgesamt rund 3,6 Millionen Euro teure Vorhaben selbst schultern. Der negative Aspekt, der sich mit der Vielzahl an Investitionen verbindet: Aus eigener Kraft sind all diese Vorhaben nicht zu realisieren. Deshalb müssen Kredite aufgenommen werden, die sich auf rund 3,4 Millionen Euro addieren. Neben der Haushaltsdebatte wird heute im VG-Rat auch ein Tagesordnungspunkt behandelt, der für viele Verbraucher interessant ist: die Gebühren für Wasser und Abwasser im Jahr 2007. Einstellen müssen sich die Bürger darauf, dass ihnen für die Abwasserbeseitigung tiefer in die Tasche gegriffen wird. Die Vorlage der Werke sieht vor, die Entgelte pro verbrauchtem Kubikmeter Schmutzwasser von 2,02 auf 2,10 Euro und den wiederkehrenden Beitrag für die Oberflächenentwässerung pro Quadratmeter von 0,22 auf 0,23 Euro zu erhöhen. Ein weiteres Thema im Gremium ist auf SPD-Antrag die Diskussion über die Erweiterung der Ganztagsangebote in den VG-Schulen. Die Sitzung im Rathaus beginnt um 19 Uhr.

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