Düstere Zahlen und ein Lichtblick

HERMESKEIL. (ax) Das Loch im Stadtsäckel ist gewaltig, die Zahlen sind düster, weil der "Dampfer" Hermeskeil seine alten Defizite auch in den nächsten Jahren wie eine Bugwelle vor sich herschieben wird, es gibt aber immerhin auch Lichtblicke: So hat sich der Schuldenstand der Stadt weiter reduziert.

Von einer Finanzkrise will Ilona König zwar nicht sprechen. Dass die Stadt an einer chronischen Krankheit leidet, die sie mit vielen anderen Kommunen teilt, räumt die CDU-Politikerin aber unumwunden ein. Mit 1,7 Millionen Euro ist im Jahr 2006 der Verwaltungshaushalt der Stadt "unterfinanziert", will heißen "im Minus". Davon entfallen fast 1,1 Million Euro auf die Abdeckung des alten Fehlbetrags aus dem Jahr 2004. Die weitere Entwicklung ist absehbar: Die Altlasten werden auch in Zukunft voll ins Kontor schlagen und eine gewaltige Hypothek für kommende Haushalte sein. Allerdings: Selbst im laufenden Geschäft übersteigen die Ausgaben die Einnahmen bei weitem: 622 700 Euro sind es genau. Und das, obschon die Steuereinnahmen der Stadt beträchtlich (von 4,09 auf 4,52 Millionen Euro gestiegen) sind. Das Problem: Auf der anderen Seite sind in dieser Position auch die Ausgaben stark angestiegen: 3,09 Millionen Euro im Jahr 2005 stehen heuer 3,80 Millionen Euro gegenüber. "Wir sind als Kommune auf Dauer nicht mehr handlungsfähig, wenn sich nicht endlich etwas ändert", sagte FWG-Fraktionssprecher Ulrich Schmitt. Er forderte in seiner Haushaltsrede insbesondere die Senkung der Umlagezahlungen an die Verbandsgemeinde und den Kreis. Denn: "Die hauen einen vom Sockel." König nimmt hingegen Bund und Land in die Pflicht und fordert - wie viele ihrer Bürgermeisterkollegen - die "dringend notwendige kommunale Finanzreform". Damit befindet sich König ausnahmsweise im Einklang mit Udo Moser von der BFB, der erwartungsgemäß im Stadtrat die Abteilung "Attacke" übernahm und der Stadtbürgermeisterin vorwarf, sie habe in Zeiten, in denen der Finanzmangel Kreativität verlange, "Chancen verschlafen". So habe sie den dritten Platz beim Landeswettbewerb "Werkstatt Innenstadt" als Niederlage verkauft und jammere über die Kasernenschließung anstatt die Konversion "als Herausforderung zu begreifen und Aufbruchsstimmung zu begreifen". CDU-Fraktionssprecher Anton Bauch stellte sich hingegen hinter König und lobte den "strikten Sparkurs". Gleichwohl seien noch große Investitionen geplant, die "einen Sprung nach vorne bedeuten". Bauch und König verwiesen in diesem Zusammenhang beispielsweise auf den Bau des Kreisels am Bahnhof oder die Fortsetzung des Ausbaus mehrerer innerstädtischer Straßen. Auch das Engagement privater Investoren bedeute einen Schub für Hermeskeil, betonte die CDU-Seite, die exemplarisch den Bau des neuen Einkaufszentrums in der Donatusstraße oder die geplante Senioren-Residenz am Stadtpark nannte. Einen Lichtblick, der allgemein in den Fraktionen anerkannt wird, ist schließlich der weitere Abbau der Schulden. Dieser Berg wird im Zeitraum von 2003 bis Ende 2006 um mehr als 900 000 Euro abgetragen. Er liegt aber selbst dann noch bei 2,87 Millionen Euro.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort