Hermeskeil ist weiter am Zug
Der Verbandsgemeinderat Hermeskeil hat seinen Grundsatzbeschluss vom März bekräftigt. Gegen die Stimmen von SPD und FWG sprach er sich für den von den Anrainer-Kommunen geplanten Kauf der Hunsrückbahnstrecke zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren aus. Dieses Signal, bei der Reaktivierung mit auf den Zug zu steigen, wurde aber an mehrere Bedingungen geknüpft.
Hermeskeil. Ausgiebige Zahlenspielereien wurden am Mittwoch im VG-Rat zwar nicht betrieben. Dennoch gab das Thema "Reaktivierung der Hunsrückbahn" erneut Anlass für eine lebhafte Diskussion.
Die Ausgangslage war nach der Vorstellung des neuen Kostengutachtens weitgehend geklärt. Kauf, Inbetriebnahme und zehnjährige Nutzung der 48 Kilometer langen Strecke zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren werden voraussichtlich mit 3,3 Millionen Euro zu Buche schlagen. Auf Antrag der SPD-Fraktion, die als Ziel die "Sicherstellung des Erhalts der Bahntrasse" formuliert hatte, zugleich aber zur "Risikominimierung eine belastbare Kostenaufstellung" forderte, hatte die Verwaltung zudem eine Sitzungsvorlage vorbereitet.
Deutsche Bahn will für die Trasse 608 000 Euro
Darin wurde genau aufgeschlüsselt, wie teuer der Kauf - die Deutsche Bahn AG verlangt für die komplette Trasse 608 000 Euro - und das Freischneiden der Strecke sowie eine Kontrollfahrt wird. Zudem waren diese Zahlen im Zusammenhang mit der VG-Ratssitzung in Thalfang (siehe TV-Bericht vom 26. September) bereits öffentlich bekannt. Der Eigenanteil der VG Hermeskeil für den Streckenkauf würde bei 71 500 Euro liegen, wenn es zur geplanten Gründung eines Zweckverbands der Anlieger-Gemeinden und -Kreise kommt. Rechnet man die bauliche Maßnahmen zur Inbetriebnahme dazu, müsste die VG bei einem 50-Prozent-Zuschuss des Landes insgesamt 198 000 Euro beisteuern. "Sind in diesen Berechnungen denn auch die jährlichen Unterhaltungskosten drin?", wollte SPD-Sprecher Uwe Roßmann wissen.
Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) betonte, dass bei den anstehenden Verhandlungen mit der "Hochwaldbahn", die auf der Strecke Güterzüge und historische Schienenbusse rollen lassen will, folgendes Modell angedacht ist: "Ziel ist, dass der Betreiber alle Unterhaltsverpflichtungen übernimmt, so wie er es ja schon auf der Strecke Hermeskeil-Türkismühle macht. Die Kommunen würden dann im Gegenzug auf die Erhebung einer Trassennutzungsgebühr verzichten."
Dass die "Hochwaldbahn" - wie zu Wochenbeginn bekannt wurde - die komplette Hunsrückbahnstrecke bis Ende 2009 von der DB gepachtet hat, begrüßte auch die SPD. "Dadurch gewinnen wir Zeit. Es zeigt aber auch, dass es Alternativen zum Kauf durch die Kommunen gibt", so Roßmann.
Hülpes wies jedoch darauf hin, dass das Unternehmen klar zum Ausdruck gebracht habe, dass es die Anfangsinvestitionen für die Inbetriebnahme nicht selbst stemmen könne.
Während Hülpes noch einmal bekräftigte, dass er in der Reaktivierung der Bahnstrecke ein "kalkulierbares Risiko" und "eine Chance für die Zukunft" sehe, rieten Otmar Rausch ("kaufmännisches Abenteuer") und Willi Seimetz ("Akte schnell zumachen") vehement von den Kaufplänen ab. Anders sah es "Bürger für Bürger"-Sprecher Paul Port, der erneut ein klares Bekenntnis für eine Beteiligung an diesem Projekt ablegte. Diese Auffassung teilte auch CDU-Fraktionschef Engelbert Philipp. Er erinnerte daran, dass es schon im März "eine Mehrheit gegeben hat, die den Kauf der Strecke wollte, um sie zu erhalten. Deshalb sollten wir jetzt abstimmen". Das geschah mit 15 Ja- und neun Nein-Stimmen. Allerdings knüpfte der VG-Rat diesen Beschluss an Bedingungen. So sind für den Rat ein Landeszuschuss von mindestens 50 Prozent und die finanzielle Beteiligung der anderen Anrainer im noch zu gründenden Zweckverband zwingende Voraussetzungen.
Meinung
Signal gesetzt
Die Hermeskeiler haben mit ihrem aktuellen Beschluss ein Signal für die anderen Anrainer-Kommunen gesetzt. Sie halten zumindest mehrheitlich daran fest, dass die öffentliche Hand die Hunsrückbahnstrecke kaufen muss, um die Schiene zu sichern und die Weichen zur Wiederbelebung zu stellen. Dass dies mit den neu berechneten Kosten von 3,3 Millionen Euro für alle Akteure kein billiges Unterfangen wird, ist klar. Ob der VG-Rat auch ein Signal in die richtige Richtung gesetzt hat, kann nur die Zukunft zeigen. Dass der angedachte Schienenverkehr wirtschaftlich betrieben werden kann, ist nämlich keineswegs ausgemacht. Auf diesen Punkt und andere Kostenrisiken hat die SPD wiederholt aufmerksam gemacht. Eine Frage hat sie am Mittwoch aber nicht beantworten können: Wie kann sie einerseits den Erhalt der Schienen-Infrastruktur als Ziel ausgeben, aber gleichzeitig den Kauf der Strecke ablehnen, ohne eine konkrete Alternativlösung vorzuschlagen? a.munsteiner@volksfreund .de
