Hermeskeil schnürt großes Investitions-Paket
HERMESKEIL. An der Höhe der Umlage scheiden sich auch im Haushaltsjahr 2006 die Geister im Verbandsgemeinderat Hermeskeil. Das Gremium verabschiedete am Mittwoch gegen neun Nein-Stimmen von der SPD den defizitfreien Etat mit einem unveränderten Umlage-Hebesatz von 45 Prozent.
Ein wenig - der Vergleich sei gestattet - erinnern die Haushaltssitzungen im Verbandsgemeinderat Hermeskeil an den Fernseh-Klassiker am Silvesterabend "Dinner for one". Denn in den vergangenen Jahren hat sich in den Etat-Debatten eine Prozedur beständig wiederholt: der Streit um die Höhe der Umlage, die die Ortsgemeinden zu zahlen haben."Satter" Zuwachs von 586 000 Euro
Trotz eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfs (der TV berichtete) gab es in einer sachlich geführten Diskussion im puncto "Umlage" auch am Mittwoch keine Einigkeit im Rat. "Für uns stellt sich die Frage, warum die Verbandsgemeinde (VG) ihre Mehreinnahmen nicht mit den Ortsgemeinden teilt", monierte Uwe Roßmann, der neue Fraktionssprecher der SPD. Unerwartete Zuwächse an Steuerkraft hatten der VG nämlich einen satten Zuwachs von 586 000 Euro beim Umlageaufkommen beschert. Wie in anderen VGs sollte man auch in Hermeskeil ein Zeichen setzen und die Umlage von 45 auf 43 Prozent senken, forderte die SPD. Zudem wollten die Genossen im vorliegenden Etat-Entwurf auch keinen durchgreifenden Sparwillen erkennen, was sie in ihrer ablehnenden Haltung nur noch bestärkte. "Es besteht auf absehbare Zeit kein Raum für die Senkung der Umlage", hielt Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) in seiner Rede dem letztlich vergeblichen Ansinnen der SPD entgegen. Zum einen habe ausschließlich die Entwicklung beim Umlageaufkommen den Haushaltsausgleich überhaupt erst ermöglicht. Zum anderen werde das "gewaltige Paket" an Investitionen (siehe Extra), "die wir 2006 anschieben" den Schuldenstand der VG in den nächsten Jahren weiter nach oben schrauben. Die CDU schloss sich der Auffassung ihres regierenden Parteifreunds erwartungsgemäß an. "Wenn wir einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden wollen, so ist das mit einer Senkung der Umlage nicht zu erreichen. Es sei denn, wir sind bereit, lieb gewonnene freiwillige Leistungen zu streichen", betonte Engelbert Philipp. Eins machte der CDU-Fraktionssprecher jedoch deutlich: "45 Prozent sind auch für uns die Schallgrenze, die wir nicht überschreiten werden." Angesichts der politischen Konstellationen weniger vorhersehbar war die Rückendeckung, die die BFB-Fraktion für den unveränderten Hebesatz gab. BFB: Viele Projekte, die zur rechten Zeit kommen
Letztlich würden eine Umlage-Senkung und der damit verbundene defizitäre Haushalt Sanktionen nach sich ziehen, wenn es um die 2006 geplanten Investitionen gehe, "die zur rechten Zeit kommen", sagte Paul Port. Sollte die Kreisverwaltung nämlich den Kreditrahmen für die anstehenden Projekte einengen, könnte beispielsweise die Sanierung der Hermeskeiler Grundschule in Gefahr geraten, so Port. Gleichwohl wollte die BFB den Etat-Entwurf ursprünglich ablehnen, da sie Einwände gegen den Stellenplan geltend machte. Erst als Kämmerer Hans-Peter Lorang der Fraktion nachweisen konnte, dass auf der Verwaltung keine Personal-Mehrung betrieben wurde, rückte die BFB von ihrem Widerstand ab. Kurz und knapp war die Stellungnahme, die Karl Heil für die FWG abgab. Nach einer fast viereinhalbstündigen Marathon-Sitzung mit gewichtigen Themen wie "Freibad-Sanierung" oder "Konversion" (ausführliche Berichte folgen) drängte Heil auf ein Ende der Diskussionen: "Antrag auf Geschäftsführung: Abstimmung", forderte er, hob die Hand und gab ebenso wie die Ratsmitglieder von CDU und BFB seinen Segen zum Haushalt 2006.
