Hermeskeiler versichern: Wir wollen Malborn aufnehmen
Hermeskeil/Malborn · Die Verbandsgemeinde Hermeskeil ist weiter bereit, den Nachbarort Malborn aufzunehmen. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen. Die Malborner sehen diese Absichtserklärung als willkommene Unterstützung, um bei der laufenden Gebietsreform der VG Thalfang den Willen ihrer Bürger durchzusetzen. Die Hermeskeiler streben zudem weiter eine große Hochwald-VG an - mit Kell und Thalfang.
Hermeskeil/Malborn. Das Thema Kommunalreform schlägt seit Tagen hohe Wellen in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang. Insbesondere, seit der VG-Rat Ende August mehrheitlich entschieden hat, Fusionsverhandlungen mit der Einheitsgemeinde Morbach aufzunehmen - obwohl dies einige Orte in Thalfang ablehnen. Befürworter der Fusion hatten zudem öffentlich erklärt, dass die VG Hermeskeil, ebenfalls ein möglicher Kandidat für einen Zusammenschluss, daran kein Interesse mehr habe.
Ausschuss reagiert: Die Verantwortlichen in Hermeskeil sahen sich auch deshalb gezwungen, ihre Sicht der Dinge noch einmal klarzustellen. Im Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde ging es am Mittwoch um zwei Erklärungen, die die Haltung der Hermeskeiler deutlich machen sollen. "In Thalfang sind einige Dinge gestreut worden, die so nicht richtig sind", sagte VG-Chef Michael Hülpes (CDU). Zudem wisse man in Hermeskeil, "dass einzelne Ortsgemeinden, wie etwa Malborn, eine Fusion mit Morbach nicht wollen."
Unterstützung für Malborn: Die Malborner haben sich bereits 2012 per Bürgerentscheid für einen Wechsel in die VG Hermeskeil ausgesprochen. "Wir sind dafür weiter offen", betonte Hülpes und ergänzte: "Über allem sollte bei dieser Reform der Wille der betroffenen Gemeinden und ihrer Bürger stehen." Die Malborner seien zudem "ganz eindeutig nach Hermeskeil orientiert". Angesichts der neuen Entwicklungen in der VG Thalfang habe sich die VG Hermeskeil daher gefragt, "was wir tun können, um unseren Willen, Malborn aufzunehmen, noch stärker zu signalisieren".
Das Ergebnis ist eine Absichtserklärung, die der Ausschuss einstimmig beschloss. Darin erklärt die VG Hermeskeil erneut ihre Bereitschaft, Malborn und den Ortsteil Thiergarten aufzunehmen und auch aus der "Schuldenproblematik" der VG Thalfang resultierende "Verpflichtungen" zu übernehmen. Das Recht auf Selbstverwaltung der Gemeinden sei "zu respektieren", heißt es in der Erklärung und weiter: "Auch die Kreisgrenze und das Eigeninteresse eines Landkreises dürfen nicht zur Missachtung des Bürgerwillens führen" - eine Anspielung auf den Kreis Bernkastel-Wittlich, der den Wechsel Malborns über die Kreisgrenze hinweg ablehnt.
Kommunal reform
Auf Anregung von Paul Port (BfB) und Uwe Roßmann (SPD) soll diese Erklärung auch der Ortsgemeinde Neunkirchen angeboten werden, deren Bürger ebenfalls einen Wechsel nach Hermeskeil befürworten.
Stimmen aus Malborn: Applaus für diese Geste des Ausschusses gab es gleich in der Sitzung. Aus Malborn waren einige Bürger und Ratsmitglieder als Zuhörer in den Ratssaal gekommen. Malborns Ortsbürgermeisterin Petra-Claudia Hogh bestätigte, dass sie und ihre Mitstreiter die Hermeskeiler um deren Erklärung gebeten hatten, um diese an das Innenministerium weitergeben zu können. "Jeder soll dahin gehen können, wo er hinmöchte. Aber wir halten uns an den Willen unserer Bürger", erklärte Hogh.
Es sei "lächerlich", dass in Thalfang manche Politiker nun behaupteten, die Malborner Bürger hätten damals nicht gewusst, worüber sie abstimmten. "Sie wissen durchaus, was die Struktur einer Einheitsgemeinde bedeutet und dass ihnen unsere Selbstständigkeit wichtig ist", sagte die Ortschefin. Malborns rund 800 Hektar Wald und die eigene Grundschule wären in einer Einheitsgemeinde "sicher sofort weg", nannte sie zwei Argumente für die Selbstständigkeit. Die Malborner befürchteten nun allerdings, "dass man sich über unseren Willen hinwegsetzen könnte, denn die rechtlichen Möglichkeiten geben das her". Dagegen wolle man sich mit allen Mitteln wehren - die Hermeskeiler Erklärung könne dabei helfen.
"Wir wollen uns damit jetzt direkt ans Land wenden", ergänzte Jörg Schmitt, Ratsmitglied in Malborn. Zu den Gremien der VG Thalfang fehle das "Vertrauen".
Appell für Hochwald-VG: Der Ausschuss hat noch über eine zweite Erklärung beraten. Darin empfiehlt er dem VG-Rat, sich für die Bildung einer Hochwald-VG mit Kell und Thalfang starkzumachen. Der Hochwald sei eine "historisch gewachsene Kulturregion" mit gemeinsamer "Identitätsbasis", heißt es im Textentwurf. Der Rat solle die politisch Verantwortlichen auffordern, "die Chance zu nutzen, dass sich diese Region auch politisch zusammenfindet" - mit Hermeskeil als zentralem Verwaltungsstandort, zu dem ergänzende Angebote in Kell und Thalfang "denkbar" seien. Argumentiert wird, dass Hermeskeil wichtige Einrichtungen wie Schulen, Krankenhaus, Polizei, Amtsgericht und Zulassungsstelle für den ganzen Hochwaldraum vorhalte. Zudem sei es Ziel der Landesplanung, das Mittelzentrum zu stärken, sagte Hülpes. Ziel der Reform müsse "eine bürgernahe Daseinsvorsorge" sein. Hartmut Heck (CDU) betonte: "Wir haben oft genug Signale ausgesendet. Wir sind aber auch so selbstbewusst zu sagen, dass wir eine Stärkung unseres Mittelzentrums erwarten. Dafür ist eine große leistungsfähige Hochwald-VG sinnvoll."Extra
Die Verbandsgemeinden (VG) Thalfang am Erbeskopf und Kell am See wurden Anfang des Jahres vom Landesinnenministerium aufgefordert, sich einen Partner für einen Gebietszusammenschluss zu suchen. Die Fusionen sollen bis spätestens 2019 abgeschlossen sein. Gibt es keine freiwillige Lösung, sieht das Ministerium Zwangsfusionen vor. Für Thalfang und Kell wäre dann jeweils die VG Hermeskeil der Partner. Bis Ende 2016 sollen die Verbandsgemeinden allerdings schon einen Favoriten nennen, mit dem sie verhandeln wollen. In der VG Kell wurden Arbeitsgruppen mit den Nachbarn Saarburg, Hermeskeil und Ruwer gebildet und Daten gesammelt. Diese werden zurzeit aufbereitet und sollen einem Lenkungsausschuss vorgelegt werden, der dann das weitere Vorgehen klärt. Der VG-Rat Thalfang hat mehrheitlich beschlossen, Fusionsverhandlungen mit der Einheitsgemeinde Morbach aufzunehmen. Dorthin tendieren die Orte Gräfendhron und Deuselbach. Malborn, Talling und Neunkirchen dagegen zieht es nach Hermeskeil, Büdlich, Breit und Heidenburg in die VG Schweich. Letztere wurde vom Thalfanger VG-Rat aufgefordert, sich bis zum 31. Dezember zu einer Aufnahme der drei Orte zu erklären. cweb
