Die Abstimmung im Stadtrat war zwar mehr ein symbolischer Akt. Aber die Ratsmitglieder wollten offenbar ein Signal senden an diejenigen, die sich mit der Idee einer neuen Verbandsgemeinde (VG) Hochwald anfreunden können.

In der November-Sitzung des Hermeskeiler VG-Rats hatte die SPD vorgeschlagen, eine Umbenennung der VG Hermeskeil in VG Hochwald möglichst bald in Angriff zu nehmen. Mit dieser Namensänderung wollen die VG-Politiker zeigen, dass sie es ernst damit meinen.

Und zwar damit, mit Hochwald-Gemeinden aus ihrem Umfeld eine gemeinsame neue Verwaltungseinheit zu bilden. Angesprochen sind die Nachbar-Verbandsgemeinden Kell am See und Thalfang am Erbeskopf, ganz oder auch in Teilen (der TV berichtete mehrfach). Deren VG-Räte sind auf das Werben aus Hermeskeil jedoch bislang nicht eingegangen.

Der Hermeskeiler Stadtrat war nun das erste Gremium, das sich mit der angestrebten Namensänderung befasst hat. Die Ratsmitglieder haben einstimmig entschieden, dass sie einverstanden sind - sollte der VG-Rat demnächst grünes Licht geben.

Die CDU-Fraktion hatte die Abstimmung gefordert. "Die Stadt Hermeskeil sollte hier vorangehen und ein Zeichen für die regionale Verbundenheit der Menschen im Hochwald setzen", begründete Markus Forster den Antrag. Bedenken kamen dagegen von Klaus-Peter Breuer (Linke): Er halte es nicht für notwendig, dass die Stadt Hermeskeil ein Stück ihrer Identität aufgebe. Zumal noch nicht entschieden sei, ob es "überhaupt zu einer Fusion kommen wird". Mit dem geänderten Namen werde man "Kell und Thalfang auch nicht locken können", sagte Breuer.

Kommunalreform

Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) betonte, dass die Stadt Hermeskeil ihre Identität keinesfalls aufgebe. Bei einer Verbandsgemeinde gehe es aber um eine ganze Region: "Und das ist der Hochwald. Wir sollten diesen Begriff besetzen, bevor noch andere auf die Idee kommen." Ottmar Muno (Piraten) sah einen "positiven Nebeneffekt" für die Stadt, die "dann auch mal eine eigene Internetseite installieren könnte". Paul Gemmel (SPD) bat um Klärung der rechtlichen Voraussetzungen.

Die lieferte Werner Haubrich, Büroleiter der Verbandsgemeinde. Eine Verbandsgemeinde trage zunächst den Namen ihres Verwaltungssitzes, erläuterte Haubrich. Paragraf vier der Gemeindeordnung regele außerdem, dass das Innenministerium in Mainz den Namen ändern oder einen Namen für eine neu gebildete Gemeinde bestimmen könne. Dafür müssten "Gründe des Gemeinwohls" bestehen, die auch in einem Antrag auf Umbenennung stehen müssten.

Die SPD-Fraktion im VG-Rat habe vor 14 Tagen einen Antrag vorgelegt, über den der Rat am 21. Dezember abstimmen werde. Die Ortsgemeinden in der VG müssten dabei nicht zustimmen. Die Entscheidung falle allein im Ministerium.
Bürgermeister begrüßt Votum

Dass der Stadtrat dennoch ein Votum abgegeben habe, halte er für ein "wichtiges Signal, um Bewegung in die Sache zu bringen", sagte Stadtchef Queck. Die Gremien sollten "an einem Strang ziehen" und gemeinsam einen "starken Antrag" auf den Weg bringen. Je mehr zustimmten, desto eher sei auch das Ministerium zu einer Namensänderung bereit.
Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) begrüßt das Votum des Stadtrats. "Wir wollen ein deutliches Signal senden an die Dörfer in unserem Umfeld, dass sie mit uns auf Augenhöhe eine gemeinsame VG Hochwald bilden können", sagte er am Mittwoch auf TV-Anfrage. Er finde es "positiv von der Stadt Hermeskeil, dass sie bereit ist, sich dabei einzubringen".

Extra Stadtwald

Viel Positives hatten Forstamtsleiter Bernhard Buss und Revierleiter Jörg Clemens dem Stadtrat zu berichten. Dank "stabiler Holzpreise", günstiger Erntekosten und ausbleibender Schäden durch Stürme oder Käfer stehe im Betriebsergebnis 2015 für den Stadtwald ein Überschuss von rund 216.000 Euro. Auch im laufenden Jahr werde ein Überschuss erwartet, etwa in Höhe von 180.000 Euro. Dies ermögliche unter anderem den Kauf von Flächen, auf denen junge Bäume aufgezogen werden sollen.

Der Wirtschaftsplan für 2017 sieht laut Clemens ebenfalls ein gutes Ergebnis von rund 151.000 Euro vor. Hier müssten unter anderem die Kosten für die Waldlehrwerkstatt einbezogen werden, die derzeit am Pflanzgarten gebaut wird. Sie soll am 29. April eröffnet werden. Die neue Werkstatt soll nicht nur als trockener Arbeitsplatz für die Forstwirte dienen, sondern auch als Stätte für Umweltbildung und andere naturnahe Angebote.