Hoffnung für Anlieger und Gemeinden

Der Abfallentsorger A.R.T. scheint einzulenken in Sachen Straßenschäden. Bei einem Gespräch mit Bürgermeistern der Gemeinden, in denen A.R.T.-Fahrzeuge mit ihren Schneeketten hohe Schäden verursacht haben, hat der Zweckverbandsvorstand nun eine Lösung angeboten.

Schillingen/Reinsfeld. Die Berichte des Trierischen Volksfreunds über Fahrbahnschäden, die Fahrzeuge des "Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Raum Trier" (A.R.T.) in Schillingen und Reinsfeld verursacht haben, zeigen Wirkung. Dieser Tage hat in Hermeskeil ein Gespräch mit betroffenen Orts- und Verbandsgemeindebürgermeistern stattgefunden. Denn nicht nur in Schillingen und Reinsfeld hat es Schäden gegeben, sondern vor Jahren auch in Mandern, Waldweiler und Kell. Eingeladen zu der Runde hatte Landrat Günther Schartz als Verbandsvorsteher des A.R.T., dessen Gesellschafter zu je 50 Prozent der Landkreis Trier-Saarburg und die Stadt Trier sind.

Über den genauen Inhalt dieses Gespräches ist zwar nichts in Erfahrung zu bringen. Doch Landrat Schartz lässt über Pressesprecher Thomas Müller mitteilen, dass das Gespräch sehr konstruktiv gewesen sei. Und ein Ergebnis gibt es auch. "Gemeinsam mit der Straßenmeisterei Hermeskeil werden wir uns die Schäden anschauen und relativ bald Lösungen erarbeiten für die Beseitigung der Schäden", zitiert Müller seinen Chef weiter. Einleitend hat Schartz allerdings betont, dass zudem nun vereinbart sei, dass die Gemeinden Straßen benennen wollten, "die bei entsprechender Wetterlage nicht mehr befahren werden sollen". Außerdem sei auf die Räum- und Streupflicht der Bürger hingewiesen worden. Denn wenn die Straße geräumt sei, könne sie auch ohne Schneeketten befahren werden.

Nach Ansicht mehrerer Bürger wären an besagten Tagen zwar ohnehin keine Schneeketten erforderlich gewesen. Doch dem hält der Zweckverband entgegen, dass seine Fahrer das anders sähen. Unterm Strich zählt letztlich aber nur, dass der A.R.T. nun offensichtlich dennoch die Geschichte aus der Welt räumen will, was wenige Tage zuvor noch nicht zu hoffen gewesen war. Bei einer Verbandsversammlung Anfang September hatte Schartz laut einer Pressemitteilung nämlich noch kommentiert: "Wir können nachvollziehen, dass solche Schäden für die Grundstückseigentümer, die 90 Prozent der Kosten für den Ausbau der Straßen bezahlen mussten, mehr als ärgerlich sind." Doch begleichen könne der Zweckverband als öffentlich-rechtliche Körperschaft solche Schäden nur, "sofern ein Rechtsanspruch besteht". Die Verantwortung dafür, dass den Geschädigten demnach nur der Klageweg geblieben wäre, wurde an den "Kommunalversicherer" delegiert. Dieser habe es bisher grundsätzlich abgelehnt, "durch Schneeketten herbeigeführte Straßenschäden zu bezahlen, da hierzu keine rechtliche Veranlassung bestehe". Wolfgang Schäfer, als Vertreter des Landkreises im Zweckverband, äußerte sich nicht nur als Schillinger Bürger kritisch zu dieser Haltung. Mit Blick auf den Imageschaden für den A.R.T. habe er vorgeschlagen, die Kosten zu ermitteln und den Schaden zu begleichen: "Wir müssen einstehen für das, was wir verursachen." Auch den Verweis auf den Versicherer wollte er nicht gelten lassen: "Wenn der das nicht abdeckt, müssen wir uns einen anderen nehmen."

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