Hülpes bleibt hart

HERMESKEIL. Konversion geordnet, Feuerwehr versorgt, Nahverkehr angeregt und Feierlichkeiten begrenzt – so lautet die bunte Bilanz der Verbandsgemeinderatssitzung in Hermeskeil.

Es lässt ihn nicht los. Michael Hülpes, CDU-Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hermeskeil, ging auch in der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung auf die schon lange währenden Meinungsverschiedenheiten mit SPD-Politiker Karl Diller ein (der TV berichtete). Im Zentrum des Streits stand das Thema Konversion und die etwaige Freigabe des Hermeskeiler Standortübungsplatzes zur zivilen Nutzung bis Ende 2006. Diller hatte Bürgermeister Hülpes bereits im August darauf hingewiesen, dass der Übungsplatz zur Konversionsmasse gehöre. Doch Hülpes hatte nach mehreren Anfragen bei den zuständigen Behörden wie der Wehrbereichsverwaltung und der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten gegenteilige Informationen erhalten. Diller warf daraufhin dem CDU-Verwaltungschef vor, seine Dienstpflichten zu verletzen und Gerüchte nicht auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. "Diesen Vorwurf weise ich ausdrücklich zurück", entgegnete Hülpes am Mittwoch. "Bei den zuständigen Behörden forderte ich des Öfteren einen offiziellen Bescheid über die Sachlage, die bis Ende September so aussah, dass der Übungsplatz nicht freigegeben werde." Erst dann habe er eine offizielle Bestätigung der Wehrbereichsverwaltung erhalten, dass der Übungsplatz doch voraussichtlich ab Ende 2006 zivil genutzt werden könne. "Ich habe mich rechtzeitig bei den zuständigen Behörden kundig gemacht", sagte Hülpes. "Zudem liegt uns ein Dokument vor, das - anders als Herr Diller es behauptet - beweist, dass der Standortübungsplatz nicht von Anfang an zum Konversionsgelände gehörte", bekräftigte Hülpes seine Stellung. "Wenn Herr Diller etwas anderes behauptet, ist das falsch." SPD-Ratsmitglied Sigurd Hein schloss letztendlich die Diskussion mit der Feststellung ab: "Der Wahlkampf ist vorbei."Zweckverband besteht höchstens zehn Jahre

Doch alles andere als gelaufen ist das große Thema Konversion. Denn im Verlauf der Sitzung beschloss der Rat den Verbandsordnungsentwurf des Zweckverbands "Konversion Hermeskeil". Demnach hat der Verband in den nächsten zehn Jahren "die Aufgabe, die ökonomische, technologische, touristische und soziale Entwicklung im Raum Hermeskeil durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben, Dienstleistungsunternehmen sowie touristischen Einrichtungen und Freizeitangeboten zu fördern". Dabei sieht der Entwurf vor, dass die Stadt Hermeskeil mit sechs Vertretern und 45 Prozent der Stimmen eine Sperrminorität hat. Es soll also keinen Beschluss geben, dem die Stadt nicht zugestimmt hat. Diesem Entwurf stimmte der Verbandsgemeinderat letztlich einheitlich zu. Er wird nun den anderen Gremien des Zweckverbandes vorgelegt. Ebenfalls Einigkeit herrschte beim Beschluss, dass die Feuerwehr Naurath/Wald ein neues Fahrzeug erhalten soll. Die Eigenbeteiligung der Feuerwehr liegt bei 3000 Euro. Des Weiteren wurde festgelegt, dass die Hochwaldhalle sowie die Mehrzweckhallen Gusenburg und Züsch für Familienfeiern nicht zur Verfügung stehen. Rockkonzerte in den Hallen sind dagegen erlaubt, wenn der Boden ausgelegt, ein angemessener Security-Dienst vom Veranstalter engagiert und eine Kaution hinterlegt wird. Die Kaution beträgt für die Hochwaldhalle 1000, für die anderen beiden Hallen jeweils 500 Euro. Auf Antrag der BfB-Fraktion befasste sich der Rat auch mit einer Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans des Verkehrsverbunds Region Trier (VRT) für das Gebiet der VG Hermeskeil. Demnach soll der Handlungsbedarf bei der Anbindung von Bescheid, Naurath, Hinzert-Pölert, Geisfeld, Rascheid, Beuren sowie Züsch, Neuhütten und Grafenwald und der Gedenkstätte Hinzert geprüft werden. Zudem sollte die touristische Verbindung zum Ruwer-Hochwald-Radweg wie auch zum Flugplatz Hahn überdacht werden. Auch die Ringlinie in der Stadt Hermeskeil sollte wieder zum Thema werden.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort