Hülpes verteidigt Gebühren

HERMESKEIL. (ax) Der TV-Bericht "Die machen sich lächerlich" vom 11. März und die Kritik am Vorgehen der Verwaltung, die der frühere Stadtbürgermeister KarlHeinz Dahlke in einem Leserbrief äußerte, haben Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) zu einer Klarstellung veranlasst.

Im TV war der Fall des querschnittsgelähmten Hermeskeilers Rolf Becker geschildert worden, der jetzt erstmals eine Gebühr dafür bezahlen musste, dass er mit seinem Auto Forst- und Landwirtschaftswege befahren darf. Vier Punkte sind nach Auffassung von Hülpes in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen. Erstens werde die Gebühr nur bei der Zulassung eines neuen Autos fällig, "also etwa alle zehn Jahre". Zweitens habe der "Betroffene bei anderen Gebühren keinen Erlassantrag gestellt. Sie wurden bereitwillig gezahlt". Drittens habe die Verwaltung durchaus Bürgernähe und ein Abweichen von den gültigen Vorschriften praktiziert, da sie die Gebühr von 25 auf 15 Euro reduziert habe. Auch den von Dahlke vorgebrachten Vorwurf, dem Rathaus habe in diesem Fall das rechte Augenmaß gefehlt, will Hülpes so nicht stehen lassen. "Auch andere soziale Gruppen mit niedrigem Einkommen, zum Beispiel Rentner, Schüler und Sozialhilfe-Empfänger, die sich unter Umständen kein neues Auto leisten können, müssen Gebühren bezahlen", so der Bürgermeister.

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