Im Sturzflug in die Miesen

SCHILLINGEN. Beim Thema "Bildung" zeigten sich alle Fraktionen spendabel. Für die Grundschulen in der VG Kell am See werden zusätzlich 20 000 Euro locker gemacht. Damit sollen Unterrichtsmaterialien gekauft werden. Weniger erfreulich waren die Ergebnisse, die die Werke für das Jahr 2003 vorlegten. Das gilt vor allem fürs Freibad.

Am Ende stand ein Kompromiss, mit dem alle Ratsmitglieder gut leben konnten. In seiner Sitzung in Schillingen hatte sich das Keller Kommunalparlament mit einem Antrag der SPD zu befassen, der angesichts der Nachrichten über das erneut schlechte Abschneiden deutscher Schulen bei der zweiten Pisa-Studie einen aktuellen Bezug hatte. "Wir sollten nach den sinnvollen Investitionen in die Regionale Schule jetzt unsere Grundschulen mehr in den Fokus rücken", lautete das Credo von SPD-Fraktionssprecher Manfred Rommelfanger. Gerade weil die Pisa-Studie gezeigt habe, dass im Grundschulbereich zu wenig Mittel bereitstünden, um moderne Unterrichtsformen zu fördern, "sollten wir in der VG einen Schritt nach vorne gehen und die Ausstattung mit Unterrichtsmaterialien in unseren Grundschulen verbessern. Denn viele Lehrbücher haben schon zig Jahre auf dem Buckel", regte der Pädagoge an. Sein Vorschlag: Jeder der sechs Grundschulen in der VG sollte pro Klasse ein Betrag von 1250 Euro zur Verfügung gestellt werden. Bei insgesamt 16 Klassen bedeutet dies eine zusätzliche Investition in den Bereich Bildung von 20 000 Euro. "Grundsätzlich ist dagegen ja nichts einzuwenden. Wir wollen aber kein Gießkannen-Prinzip. Es sollte schon ein begründeter Bedarf bestehen", artikulierte Dittmar Lauer die Bedenken der CDU. Fraktionschef Klaus Marx wies zudem darauf hin, dass es vermutlich Probleme mit der Kommunalaufsicht geben könnte, wenn im VG-Haushalt 2005 ein Pauschalbetrag für die jeweiligen Grundschulen eingestellt wird, aber kein konkreter Verwendungszweck angegeben ist. Eine Einschätzung, die auch Bürgermeister Werner Angsten (CDU) teilte. Das Gremium verständigte sich schließlich parteiübergreifend darauf, dass im Grundsatz die 20 000-Euro-Investition getätigt wird. Die Schulleiter wurden aufgefordert, noch vor der Aufstellung des Haushalts ihren derzeitigen Bedarf an neuen Unterrichtsmaterialien zu ermitteln. Außen vor bleibt bei diesen beabsichtigten Neuanschaffungen jedoch die Grundschule Greimerath, weil dort nicht die VG, sondern die Ortsgemeinde Schulträger ist. Kein heftiger Widerspruch oder erregte Debatten, wohl aber einige kritische Bemerkungen kamen in der VG-Ratssitzung bei der Vorstellung der 2003er-Bilanzen des Eigenbetriebs "Verbandsgemeindewerke" auf. Dabei wurde deutlich, dass Miese nicht gleich Miese sind. Dass das Defizit im Betriebszweig "Wasserversorgung" auf 139 000 Euro angewachsen ist, kommentierte Rommelfanger mit der Feststellung, "dass unser einstiges Paradepferd mittlerweile schwer in die Bredouille geraten ist". Halte die Entwicklung weiter so an, müsse man befürchten, dass die zweckgebundene Rücklage in einigen Jahren aufgebraucht sei. Als Begründung für das hohe Defizit führte Werkleiter Jörg Jost in erster Linie die hohen Unterhaltungskosten für die Anlagen und das Leitungssystem an. Gänzlich anders sah die Bewertung im Bereich "Abwasser" aus. Es gebe zwar keinen Anlass, in Jubelstürme auszubrechen, sagte SPD-Mann Walter Rausch. "Wenn Verluste zurückgefahren werden, ist man aber auf dem richtigen Weg." Denn verzeichneten die Bilanzen im Jahr 2002 noch ein Defizit von 172 000 Euro, liegt es inzwischen "nur" noch bei 120 300 Euro. Was jedoch vor allem CDU-Mann Marx die Stimmung vermieste, war das Ergebnis von "Freibad und Campingplatz", dem dritten Betriebszweig der VG-Werke. "Trotz Sommer und Sonne satt im vorigen Jahr ein Minus von über 270 000 Euro - das sind verheerende Zahlen, die ich nur aus Hermeskeil kenne", sagte der CDU-Sprecher. Den "Schuldigen" hatte Marx schnell ausgemacht: Er wies darauf hin, dass allein die Personalkosten (154 707 Euro) fast die kompletten Einnahme-Erträge (166 494 Euro) aufgefressen hätten. "Wir subventionieren das Freibad durch einen hohen Betrag, den wir vom allgemeinen Haushalt an den Eigenbetrieb transferieren. Wir sollten schon sehen, dass wir diese Tranferleistungen auf Dauer reduzieren", forderte Rommelfanger. Die Voraussetzungen für eine Verbesserung der Einnahmen-Situation brachte der Rat jedenfalls auf den Weg. Einstimmig wurde der Teiländerung des VG-Flächennutzungsplans für die Erweiterung des Campingplatzes zugestimmt. Dort sollen 16 neue Plätze für Dauercamper entstehen.

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