Schuldenbetrag wird achtstellig
Die Verschuldung im Haushalt der Verbandsgemeinde Thalfang wird zum Ende des Jahres 11,7 Millionen Euro betragen - so viel wie noch nie. Das sieht der Haushaltsplan 2010 vor, der am Montagabend vom Rat beschlossen wurde. Die zwei Mitglieder der FWG-Fraktion stimmten gegen den Plan.
Thalfang. Die Finanzsituation der Verbandsgemeinde Thalfang ist dramatisch. Erneut weist der Haushalt ein Defizit auf - diesmal in Höhe von knapp 900 000 Euro, der Schuldenstand erhöht sich bis zum Ende des kommenden Jahres um knapp 2,5 Millionen Euro auf 11,7 Millionen Euro.
SPD und CDU verteidigen Investitionen
Dennoch wird im kommenden Jahr kräftig investiert - insgesamt 2,17 Millionen Euro. Allein eine Million Euro sind für die Generalsanierung der Realschule plus und 505 000 Euro für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Thalfang (siehe Extra) vorgesehen. CDU-, FDP- und SPD-Fraktion stimmten dem Haushaltsplan zu.
Sie sind sich weitestgehend einig, dass die vorgesehenen Projekte notwendig sind. Die FWG übte indes harsche Kritik an der Schuldenpolitik. Gleichzeitig sprach sich die FWG aber für die Einstellung eines "Energie- und Ressourcenberaters" aus.
Mit einer ganzen Reihe von Fraktions-Anträgen musste sich der Rat vor der Haushaltsabstimmung befassen. Allein die SPD hatte sechs eingebracht. Zustimmung fand ihr Antrag, dass die Verwaltung bis Mitte 2010 ein Konzept für Wirtschaftsförderung und Tourismus vorlegen soll. Ferner drängt sie auf eine zügige Sanierung der Realschule plus Thalfang. Bei Nichteinhaltung der Terminvorgaben muss die Verwaltung, so der Beschluss, auf Vertragsstrafen bestehen.
Die Anträge der FWG lehnten alle drei anderen Fraktionen ab. Unter anderem hatte FWG-Sprecher Richard Pestemer gefordert, die Verbandsgemeinde-Umlage auf 30 Prozentpunkte zu senken. Diese Umlage, die von den Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde abzuführen ist, bleibt unverändert bei 35 Prozent und bringt der Verbandsgemeinde im kommenden Jahr Einnahmen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Das sind wegen der sinkenden Steuerkraft der Gemeinden 134 000 Euro weniger als noch im Vorjahr.
Die prekäre Haushaltssituation ist laut CDU-Sprecher Gereon Haumann hausgemacht. Den Schulden würden aber auch Werte entgegenstehen. Haumann: "Wir haben in die Zukunft investiert." Der Haushalt 2010 sei die konsequente Fortsetzung von Investitionen in eine lebenswerte Infrastruktur. An die FWG gerichtet, sagte Haumann: "Wer bestimmte Maßnahmen wie zum Beispiel Schulsanierung oder Bau von Feuerwehrgerätehäusern nicht will, sollte einen entsprechenden Antrag stellen." Hubert Schu (FWG) entgegnete: "Unsere Infrastruktur ist teilweise überdimensioniert." Er verwies unter anderem auf das Wellness-Bad in Thalfang. Außerdem, so Schu, dürfe die Wirtschaftsförderung nicht nur auf den Tourismus ausgerichtet sein.
Brück: In der VG wird zukunftsgerichtet gehandelt
Bettina Brück (SPD) verteidigte wie Haumann die Investitionen, die zum überwiegenden Teil über Kredite finanziert werden müssen. Für sie ist die Sanierung der Realschule plus in Thalfang die wichtigste Investition für die kommenden Jahre.
Brück bewertete positiv, dass das Nahwärmekonzept mit Hilfe des Konjunkturprogramms II verwirklicht werden kann. Daran erkenne man, so Brück, dass in der Verbandsgemeinde zukunftsgerichtet gehandelt werde. Extra Haushaltsplan 2010 der Verbandsgemeinde Thalfang (7500 Einwohner): Einnahmen: 3,466 Millionen Euro; Ausgaben: 4,364 Millionen Euro. Defizit: 897 465 Euro. Kredite zur Finanzierung von Investitionen: 1,654 Millionen Euro. Kredite zur Finanzierung des Haushaltsdefizits: 820 000 Euro. Schuldenstand zum Ende des Jahres 2010: 11,7 Millionen Euro. Investitionssumme: 2,17 Millionen Euro. Wichtigste Investitionen: Generalsanierung Realschule plus Thalfang: 1 Million Euro; Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Thalfang: 505 000 Euro; Neubau Feuerwehrgerätehaus Immert: 141 860 Euro; Renaturierung Oberlauf Kleine Dhron: 250 000 Euro; Planungskosten für Neubau Schulsporthalle Thalfang: 50 000 Euro.
