Schwerpunkt Straßenbau

GRIMBURG. "In den wesentlichen Punkten eine Wiederholung des Vorjahres" - so fasst der Grimburger Gemeindechef Franz-Josef Weber den einstimmig verabschiedeten Haushaltsplan 2005 zusammen. Der Etat der Gemeinde, die in den nächsten Monaten ganz im Zeichen des Kreisstraßen-Ausbaus steht, weist ein Defizit von knapp 45 000 Euro aus.

"Ein Streitgegenstand kann dieser Haushalt nicht sein, denn alle größeren Ausgaben sind durch Gemeinderatsbeschlüsse gedeckt", betonte der Grimburger Ortsbürgermeister Franz-Josef Weber, als im Rat der Haushaltsplan für das Jahr 2005 zur Debatte stand. Und in der Tat: Trotz einiger kleinerer verbaler Scharmützel machte auch die CDU-Mehrheitsfraktion im Kern keine Einwände gegen das vorgelegte Zahlenwerk geltend. Eine Tatsache, die nicht verwundern konnte. Denn die Ausgaben für die beiden wichtigsten Projekte im 550-Einwohner-Ort waren bereits 2004 im Etat veranschlagt - zu einem Zeitpunkt also, an dem noch die CDU unter dem damaligen Gemeindechef Joachim Wahlen das Sagen hatte.Zuschuss vom Land wird erwartet

Weil sich beide Bauvorhaben jedoch verzögerten, wurden die Kosten 2004 noch nicht kassenwirksam und tauchen nun im aktuellen Etat erneut auf. Was in den nächsten Monaten alle Grimburger betreffen wird, ist in erster Linie der geplante Ausbau der Kreisstraße 76. In der Ortsdurchfahrt werden Keller Straße, Hauptstraße und Schiefstraße auf einer Länge von 580 Meter erneuert. Den größten Batzen trägt bei der Finanzierung zwar der "Bauherr", der Kreis Trier-Saarburg, der die Herstellung der neuen Fahrbahn zahlt (zirka 290 000 Euro). Kosten kommen aber auch auf die Ortsgemeinde zu. Hauptstraße und Keller Straße bekommen nämlich erstmals ein Bürgersteig auf beiden Straßenseiten, während in der Schiefstraße die vorhandenen Gehwege saniert werden. Rechnet man die Erneuerung der Straßenbeleuchtung hinzu, beträgt der Gemeindeanteil summa summarum rund 215 000 Euro. Allerdings muss die Kommune diese Investitionskosten nicht allein schultern. Von den Anliegern erhält sie Ausbau-Beiträge, die mit 111 000 Euro veranschlagt wurden. Zudem wird ein Zuschuss vom Land in Höhe von 55 000 Euro erwartet. Letztlich muss die Gemeinde Grimburg also "nur" 49 000 Euro für das Straßenbau-Projekt selbst aufbringen. Der Beginn der Bauarbeiten ist nach Auskunft von Johannes Müller vom Landesbetrieb Straßen und Verkehr (LSV) Trier Mitte des Jahres vorgesehen. "Wenn es die Witterung zulässt, könnten wir dann Ende 2005 fertig sein", so Müller. Mit 20 000 Euro der zweite wichtige Posten im Vermögenshaushalt ist die geplante Teilerneuerung des Wirtschaftsweges zur Burg Grimburg. Für die Gemeinde geht diese Investition aber genau auf, weil die Jagdgenossenschaft diese Kosten in voller Höhe übernehmen wird. Im Verwaltungshaushalt teilt Grimburg schließlich das Schicksal vieler anderer Hochwald-Gemeinden. Das Loch in der Kasse wird größer und größer und liegt bei derzeit exakt 44 668 Euro. Ein wichtiger Grund für das Defizit seien die hohen Umlagen, so Weber. "Den Letzten beißen die Hunde - und das sind die kleinen Ortsgemeinden", lautete in diesem Zusammenhang der knappe, aber prägnante Kommentar des Grimburger Gemeindechefs zur Anhebung der VG-Umlage auf 45 Prozent. Zugleich gebe es für den Grimburger Etat jedoch auch eine Entlastung von 1500 Euro, weil im Zuge von "Hartz IV" nicht mehr die Ortsgemeinde, sondern die VG den Anteil für die Sozialhilfekosten tragen muss. "Letztlich hängt die Umlage-Erhöhung auch damit zusammen", sagte Weber. Auch ein weiter rückläufiger Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sei zu erkennen. "Steuerentlastungen freuen zwar den Bürger, aber nicht alle Kommunen", vermerkte er. Eine Gruppe in Grimburg wird im Jahr 2005 jedoch nicht entlastet, sondern stärker zur Kasse gebeten. Um in den Genuss von Bedarfszuweisungen des Landes zu kommen, ist die Gemeinde angehalten, ihre Einnahme-Möglichkeiten voll auszuschöpfen. Deshalb erhöhte der Rat den Gewerbesteuer-Hebesatz von 330 auf 350 Prozent.

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