Weiter Streit um Resolution
HERMESKEIL. Haben die Hermeskeiler ihren Streit mit Thalfang wegen der Resolution zum Erhalt der Hochwaldkaserne selbst verschuldet? Diesen Vorwurf erhebt jetzt die SPD-Stadtratsfraktion. Denn obwohl der Stadtrat die Streichung von Formulierungen wie "Ramstein - Perle der US-Armee" beschlossen habe, habe man den Nachbarn noch die ursprüngliche Entwurfsfassung mit den strittigen Passagen vorgelegt.
Nachdem sich der Thalfanger VG-Rat vor drei Wochen wegen der zu starken Betonung des militärstrategischen Aspekts nicht hatte dazu entschließen können, sich an der Resolution zum Erhalt der Hochwaldkaserne zu beteiligen (der TV berichtete), gibt es mittlerweile nicht nur "außenpolitisch", sondern auch "innenpolitisch" Kritik an VG-Chef Michael Hülpes und Stadtbürgermeisterin Ilona König (beide CDU). "Ganz offensichtlich war nicht der in der Stadtratssitzung verabschiedete Text Grundlage der Beratungen in Thalfang, sondern die in der Sitzung vorgelegte Entwurfsfassung", betont Sigurd Hein, Fraktionssprecher der SPD im Hermeskeiler Stadtrat. Dabei habe das Gremium in seiner Sitzung am 7. September auf seinen Antrag hin mehreren Änderungen am Wortlaut des Resolutionstextes einhellig zugestimmt. "Gerade die Sequenz, Ramstein als ‚Perle der US-Armee‘ zu bezeichnen, wurde in dem Entwurf gestrichen", blickt Hein zurück.Hein: "Über Beschluss des Stadtrats hinweggesetzt"
Dass nicht nur dem VG-Rat am 15. September, sondern später auch den Räten in Morbach, Kell und Thalfang als Beratungsgrundlage ein Text vorgelegt wurde, der nicht mit der vom Stadtrat verabschiedeten Resolution übereingestimmt habe, ärgert Hein mächtig. Er wirft König und Hülpes vor, "sich über die Beschlusslage von Gremien hinwegzusetzen und eigene Wege zu gehen, wozu sie nicht legitimiert sind". Der SPD-Mann spricht in diesem Zusammenhang von einem "nebulösen Verhalten bei der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen", worüber seine Fraktion bei der nächsten Stadtratssitzung (Dienstag, 25. Oktober, 19 Uhr) eine "lückenlose Aufklärung" verlange. "Ich halte diese Vorwürfe für an den Haaren herbeigezogen", kommentiert Hülpes auf TV -Anfrage die Kritik der Stadt-SPD. Nachdem er erfahren habe, dass der Bundeswehrstandort Hermeskeil gefährdet sei, habe er unverzüglich die Bürgermeister-in den Nachbar-VG um Unterstützung der geplanten Resolution gebeten. Seine Kollegen hätten ihn daraufhin gebeten, ihnen schnellstmöglich die Resolution zuzusenden, um den Text den Sitzungs-Einladungen an die Ratsmitglieder beizufügen. "Am 27. August - also zehn Tage vor der Beschlussfassung im Stadtrat - wurde der erste Entwurf des Resolutionstextes an die Bürgermeister in den Nachbar-Verbandsgemeinden versandt", betont Hülpes. Er habe zwar nach der Hermeskeiler VG-Ratssitzung am 15. September noch einmal Rücksprache mit seinen Bürgermeister-Kollegen gehalten. Diese hätten ihn aber darüber informiert, dass der Resolutionstext in fast allen Nachbargemeinden verteilt war. "Die Änderungen des Stadtrats konnten deshalb nicht mehr eingearbeitet werden", verteidigt Hülpes sein Vorgehen.Hülpes: "Vorwürfe sind an den Haaren herbeigezogen"
Wer die aktuelle Fassung der Resolution liest, die auch Grundlage der am Montag zu Ende gegangenen Unterschriften-Aktion ist, könne zudem unschwer erkennen, dass die Änderungen dort eingearbeitet sind und die strittigen Formulierungen nicht mehr auftauchen. "Im übrigen sollten wir uns nicht mit solchen Nebensächlichkeiten aufhalten, wenn es um den Erhalt der Hochwaldkaserne geht", attackiert Hülpes seinerseits Hein. Mit dem Hinweis auf die zeitlichen Probleme will sich der SPD-Fraktionssprecher jedoch nicht zufrieden geben. "Es wäre angebracht gewesen, den Nachbar-Gremien den endgültig verabschiedeten Resolutionstext näher zu bringen", hielt Hein gestern seine Kritik aufrecht. Was für ihn aber noch schwerer wiegt: "Für mich ist es völlig unverständlich, warum man öffentlich Formulierungen verteidigt, die überhaupt nicht Inhalt des Resolutionstextes waren", so Hein. Auch in Thalfang stößt die "innenpolitische Debatte" auf Interesse. "Es gibt schon zu denken, wenn sich die Hermeskeiler an ihren eigenen Formulierungen stoßen", sagt Reinhold Anton, erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Thalfang. Möglicherweise wäre die Entscheidung bei einem anderen Text auch anders ausgefallen.
