Wer länger parkt, zahlt
Dauerparker werden im Innenstadtbereich von Hermeskeil fortan zur Kasse gebeten. Das entschied der Stadtrat am Dienstagabend. Bei der Suche nach einer möglichst einfachen Regelung gab es im Gremium allerdings erhebliche Orientierungsprobleme.
Hermeskeil. So schwer können sich Politiker manchmal selbst das Leben machen. Gleich über drei Anträge musste der Hermeskeiler Stadtrat abstimmen, bis die Erhebung von Benutzungsgebühren für Dauerparkplätze in der Innenstadt beschlossene Sache war.Die CDU wollte das Thema gleich ganz vertagen. Sie forderte, dass zunächst Gespräche mit den Gewerbetreibenden, den Ärzten und dem Krankenhaus geführt werden, stand damit aber alleine. Der Antrag wurde von SPD, FWG und BFB abgelehnt.
Dass Dauerparker künftig zahlen müssen, gilt zunächst probeweise für zwölf Monate und betrifft alle Parkplätze in der Innenstadt, die mit dem Parkscheiben-Symbol und der maximal zulässigen Parkdauer von zwei Stunden gekennzeichnet sind.
Auf diesen Parkplätzen - etwa denen am Accord-Markt oder in der Koblenzer Straße - sollen Fahrzeughalter, die nicht mit Hauptwohnsitz in Hermeskeil gemeldet sind, eine Gebühr von 15 Euro bezahlen, wenn sie dort ihr Auto für längere Zeit abstellen wollen. Wer für seinen Wagen ein Dach über dem Kopf will, muss sich das noch mehr kosten lassen: In der Tiefgarage "Donatusplatz" und in der unteren Ebene des Parkdecks "Unter Hansenpech" liegt der monatliche Beitrag bei 25 Euro.
Ausweis ohne Garantie auf festen Stellplatz
Die neue Regelung wird also in erster Linie Auswärtige betreffen, die im Stadtzentrum arbeiten. Sie bekommen dafür von der Verwaltung einen roten Ausweis, den sie im Fahrzeuginnern deponieren sollen.
"Es besteht damit aber kein Anspruch auf einen bestimmten Stellplatz", betonte der Erste Beigeordnete Karl Heil (FWG). Nicht zuletzt deshalb kritisierte Markus Forster von der CDU die letztendlich beschlossene Lösung als "unzweckmäßig. Wenn alle Plätze belegt sind, wird das schnell zu Ärger mit den Inhabern eines Parkausweises führen". Diese Meinung erwies sich aber als nicht mehrheitsfähig. So wies BFB-Sprecher Udo Moser darauf hin, "dass es uns keineswegs ums Abzocken geht. Für Kurzparker werden wir auch weiterhin die Parkplätze kostenfrei zur Verfügung stellen." Für die Dauerparker, die diese Plätze blockieren, gebe es zwei Möglichkeiten: "Entweder sie bezahlen Gebühren oder sie können, wenn sie sich das nicht leisten wollen, weiterhin umsonst auf dem großen Platz am Neuen Markt parken."
Kurios endete schließlich die Abstimmung über die Frage, ob auf den künftig gebührenpflichtigen Plätzen ein bestimmtes Kontingent der freien Flächen - die BFB schlug 20 Prozent vor - für Dauerparker reserviert werden soll. Dieser Antrag wurde bei Stimmengleichheit (fünf Ja, fünf Nein) abgelehnt, während sich der große Rest, nämlich 13 Ratsmitglieder, enthielt.
