Wer nimmt Platz im Chefsessel der VG Hermeskeil - und wann?

Hermeskeil · Wer fusioniert mit wem? Da ist in Sachen Gebietsreform im Hochwald noch vieles in Bewegung. Klar ist aber schon jetzt: In der Verbandsgemeinde Hermeskeil wird Ende März 2018 der Posten des Bürgermeisters frei. Wann die Bürger einen Nachfolger wählen, hängt auch davon ab, ob sich das Gebiet der VG bis dahin entscheidend verändern wird.

Hermeskeil. Michael Hülpes (CDU) wird ab dem 31. März 2018 definitiv nicht mehr Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hermeskeil sein. An diesem Tag endet seine achtjährige Amtszeit. Hülpes wird dann 65 Jahre alt sein, laut Kommunalwahlrecht ist deshalb eine weitere Amtszeit für ihn ausgeschlossen. Wann sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin im Rathaus die Geschäfte aufnehmen wird, ist dagegen zurzeit völlig offen.

Das hat mit der Kommunalreform in Rheinland-Pfalz zu tun. Bis 2019 müssen Verbandsgemeinden, die das Land für nicht überlebensfähig hält, weil sie beispielsweise weniger als 12 000 Einwohner haben, einen Partner für einen Gebietszusammenschluss finden. Zwei Nachbarn der VG Hermeskeil, die Verbandsgemeinden Kell am See und Thalfang am Erbeskopf, sind derzeit auf der Suche. Momentan tendieren die Thalfanger zwar nach Morbach und die Keller nach Saarburg (der TV berichtete mehrfach). Aber falls sie sich doch der VG Hermeskeil anschließen wollten, ganz oder auch nur mit einzelnen Orten, hätte das laut Bürgermeister Hülpes und Büroleiter Werner Haubrich Folgen für die bevorstehende Bürgermeisterwahl in Hermeskeil. Der TV stellt die möglichen Szenarien vor:

Szenario 1: Ist die VG Hermeskeil nicht von der Reform betroffen, dann wird laut Haubrich vermutlich am 24. September 2017 - parallel zur Bundestagswahl - ein neuer Bürgermeister gewählt. Dann werde man die Stelle des hauptamtlichen Verwaltungschefs ab März 2017 ausschreiben, bis Anfang August könnten Vorschläge eingereicht werden.

Szenario 2: Anders sieht es aus, wenn die VG Hermeskeil neue Gemeinden aufnimmt und sich damit die Einwohnerzahl von 15 902 (Stand Ende 2015) um mehr als sechs Prozent (954 Bürger) verändert. "Würden wir Malborn eingliedern, wäre das schon der Fall", sagt Haubrich. Der Ort in der VG Thalfang hat 1325 Einwohner und will den Anschluss an Hermeskeil, ebenso wie Neunkirchen. Außerdem werben die Hermeskeiler für eine Hochwald-VG mit Kell und Thalfang: "Wir hoffen, dass der östliche Teil der VG Kell zu uns kommen will", sagt Hülpes.

Stehen Fusionen fest, müssen ihre Bedingungen ausgehandelt und in ein Gesetz gegossen werden. Außerdem ist für die neuen Einheiten eine Neuwahl von VG-Rat und Bürgermeister Pflicht. Sollten diese Dinge bis Ende März 2018 nicht geregelt sein, dann wird laut Büroleiter Haubrich die Wahl in Hermeskeil ausgesetzt: "Sonst stünde der neue VG-Chef ja gleich wieder zur Disposition."

Der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz müsse dann einen Beauftragten ernennen, der vorübergehend die Geschäfte führt. "Derjenige muss in der Lage sein, die Fusionsverhandlungen zu leiten", sagt Haubrich. Die Vakanz wolle man "so kurz wie möglich halten", spätestens zur Kommunalwahl im Juni 2019 müssten die Fusionen aber abgeschlossen sein.

Szenario 3: Der "Idealfall" wäre laut Hülpes, wenn mögliche Fusionen schon 2017 "in trockenen Tüchern" wären. Dann könnte schon vor Ablauf seiner Amtszeit im März 2018 in der neuen Einheit gewählt werden. Das halten der VG-Chef und sein Büroleiter allerdings für unrealistisch. Schließlich müssten viele Gremien, von den betroffenen Ortsgemeinden bis zu den Landkreisen, den Fusionen zustimmen, sagt Haubrich. Zudem seien die "finanziellen Auswirkungen" vertraglich zu regeln. Das werde bis Ende 2017 "kaum gelingen". Gleichwohl, sagt Hülpes, sei das Innenministerium in Mainz bestrebt, "die Dinge bald zu klären".

Das sagt das Ministerium: Auf Nachfrage des TV, ob für die VG Hermeskeil eine Bürgermeisterwahl schon 2018 in neuen Grenzen machbar wäre, äußert sich das Innenministerium zurückhaltend. Die Verbandsgemeinden Kell und Thalfang müssten bis Ende 2016 sondieren, mit wem sie fusionieren wollen, teilt Sprecher Steffen Wehner mit. Erst dann lasse sich eine "etwaige Betroffenheit" der VG Hermeskeil absehen und die Anfrage "seriös" beantworten.

In einem Punkt gibt es aber klare Aussagen: Die Bürgermeister in Kell und Thalfang, Martin Alten (CDU) und Marc Hüllenkremer (parteilos), haben nach der Auflösung ihrer Verbandsgemeinden einen Anspruch darauf, bis Ende ihrer Amtszeit in der neu gebildeten VG hauptamtliche Beigeordnete zu werden. Alten ist bis zum 31. August 2022 ernannt, Hüllenkremer bis zum 7. Mai 2021. Beide könnten sich aber auch auf die Bürgermeister-Stellen in den neu gebildeten VG bewerben - auch in Hermeskeil. Laut Hülpes läuft die Kandidatensuche hinter den Kulissen bereits (siehe Extra), wozu er sich konkret aber nicht äußern will: "Da sind die Parteien gefragt."Extra

Wer könnte für die Nachfolge von Verbandsgemeinde-Chef Michael Hülpes in Hermeskeil antreten? Dazu halten sich CDU und SPD im Hochwald noch bedeckt. "Wir sehen die Chance, mit den Nachbarn in Thalfang und Kell eine starke, schlagkräftige Hochwald-VG zu bilden", sagt Uwe Roßmann, SPD-Fraktionssprecher im VG-Rat Hermeskeil. In jedem Fall werde die SPD, ob für einen Bürgermeister der VG Hermeskeil oder einer neu gebildeten Verbandsgemeinde, einen Kandidaten stellen. "Wir haben auch schon jemanden im Hinterkopf." Auch bei der CDU laufe die Kandidatensuche, bestätigt Hartmut Heck, Vorsitzender des Gemeindeverbands Hermeskeil. "Es wurden auch schon Leute angesprochen, aber Konkretes ist noch nicht dabei." Für den Verband sei die Situation schwierig, weil unklar sei, "wann und in welchen Strukturen gewählt wird". Es könne sein, dass im Falle einer Gebietsänderung "noch weitere Gremien an der Kandidatenauswahl beteiligt werden" müssten, so Heck. "Deshalb sitzen wir jetzt schon auf heißen Kohlen und hoffen auf eine frühe Nachricht vom Ministerium." Auch abseits der offiziellen Partei-Aussagen wird über mögliche Kandidaten spekuliert. Dabei fallen nach TV-Informationen häufiger die Namen zweier Hermeskeiler: Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) und Rolf Rauland, Kreisverwaltungsdirektor beim Landkreis Trier-Saarburg. Vom TV darauf angesprochen, sagt Queck: "Verbandsbürgermeister, das ist ein schönes Amt. Für mich ist das aber momentan kein Thema." Es müsse nun erst einmal geklärt werden, wie sich die Verbandsgemeinde Hermeskeil im Zuge der Kommunalreform künftig darstellen werde. "Wenn das soweit ist, dann muss man schauen, ob das Amt für mich in Betracht käme." Als ehrenamtlicher Stadtchef könne er sein Notariat nebenbei betreiben, "als VG-Chef müsste ich es aufgeben". Rolf Rauland ist derzeit im Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. cweb

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort