Zwei Vereine für Städtepartnerschaften geplant

Viele Jahre lang haben sich in Hermeskeil zwei Arbeitskreise unter der Führung des Stadtbürgermeisters um die Pflege der Partnerschaften mit Hel und St. Fargeau gekümmert. Damit ist es nun vorbei. Der Stadtrat beschloss, dass dafür Vereine mit eigenen Vorsitzenden gegründet werden.

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Hermeskeil. Die Stadt zieht Konsequenzen aus der Krise, in der die Arbeitskreise (AK) Hel und St. Fargeau in den zurückliegenden Monate geraten sind. Wie im TV berichtet, waren mehrere Mitglieder wegen ihrer belasteten Beziehung zu Stadtbürgermeister Udo Moser (BFB) aus den AK ausgetreten. Diese AK waren bisher für die Pflege der Hermeskeiler Partnerschaft mit den Städten in Polen und Frankreich zuständig. Mit großer Mehrheit hatte der Rat daraufhin im Dezember 2011 die Hauptsatzung der Stadt Hermeskeil - also quasi ihre Verfassung - geändert und dabei dem Stadtbürgermeister die Verantwortung für alle AK entzogen. Damit wäre Moser auch nicht mehr für die Organisation der Stadtwoche und des Kulturherbsts zuständig gewesen.
In der aktuellen Sitzung wurde dieser Beschluss wieder aufgehoben. Darüber gab es im Gremium auch keine Diskussionen mehr. Moser hatte darauf hingewiesen, dass die Stadtratsentscheidung vom Dezember 2011 nicht mit der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung vereinbar ist.
Diese Auffassung wurde vom Gremium nicht bestritten. Deshalb wurde die Änderung der Hauptsatzung zurückgenommen. Der Stadtbürgermeister, also aktuell Moser, wird sich weiter federführend um Stadtwoche und Kulturherbst kümmern.
Anders sieht es bei den Partnerschaften aus. Auf Antrag der BFB-Fraktion wurde beschlossen, dass künftig zwei noch zu gründende Vereine die Beziehungen zu Hel und St. Fargeau pflegen. Sie können auch eigene Vorsitzende wählen. Die Beziehungen zur Stadt sollen durch Verträge geregelt werden. Vorbild ist der Kreis Trier-Saarburg, der die Verantwortung seiner Partnerschaften ebenfalls organisatorisch eigenen Vereinen übertragen hat.
Diese geplante Neuregelung bestätigte der Rat einstimmig, wenngleich CDU-Sprecher Bernd Mende anmerkte: "Es ist schade, dass es so weit kommen musste." Moser wollte diesen Einwurf jedoch nicht kommentieren.
Für ein längeres Hin und Her sorgte noch ein zweites Thema, bei dem es um eine Formalie ging. Moser und FWG-Sprecher Thomas Museler stritten darüber, ob in der Geschäftsordnung, die die Richtlinien für die Arbeit im Rat festlegt, der Punkt "Anfragen und Anregungen" zwingend aufgenommen werden muss. Museler war dieser Auffassung, Moser bestritt dies. Gleichwohl hatte der Stadtbürgermeister den Punkt auf die aktuelle Tagesordnung gesetzt und betont, dies auch in Zukunft tun zu wollen. ax