Traben-Trarbach. Anlässlich der Reichspogromnacht haben die Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (Bündnis 90-Die Grünen), Bettina Brück (SPD) und Elfriede Meurer (CDU) das Gymnasium Traben-Trarbach besucht, um mit Schülern der Leistungskurse Geschichte und Sozialkunde der Jahrgangsstufe 11 ins Gespräch zu kommen. Ein Schwerpunkt war die aktuelle Flüchtlingsdebatte in Deutschland.
Die Grünen-Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler betonte rückblickend auf die Erfahrung von Flucht und Vertreibung in der eigenen Familiengeschichte, dass es gelte, die gegenwärtige Situation möglichst humanitär zu gestalten. Die CDU-Abgeordnete Elfriede Meurer äußerte den Eindruck, dass angesichts der Asylsuchenden gegenwärtig reflexartig das Einwanderungsgesetz als Lösung angeführt werde. Bislang sei hier parteiübergreifend keine Einigung möglich gewesen. Das Asylrecht sei ja klar im Grundgesetz verankert.
Die SPD-Abgeordnete Bettina Brück sah in der gegenwärtigen Einwanderungswelle auch eine Chance. Sie versuchte die Größenordnungen ein wenig zu relativieren, indem sie darlegte, dass in Rheinland-Pfalz, das immerhin vier Millionen Einwohner umfasse, bislang lediglich 41 000 Flüchtlinge aufgenommen worden seien.
Übereinstimmend legten sie dar, wie sehr es immer wieder in der Flüchtlingsdebatte zu Gerüchten komme, die bei näherer Betrachtung nicht haltbar seien. So erwähnte Elfriede Meurer etwa die im Netz verbreitete Version, dass ein Flüchtling 670 Euro erhalte. Bettina Brück betonte die Notwendigkeit der Aufklärung und Information. So würden Kosten der Gemeinde für die Unterbringung bei den Zahlenangaben mit verrechnet. Übereinstimmend äußerten die Abgeordneten Verständnis für manche Ängste, die in der Bevölkerung auftreten würden. Hilfreich seien detaillierte Informationen. Entschieden verurteilten sie die Aktivitäten von Rechts. Hier höre die Toleranz auf. Die Schüler nutzten die Gelegenheit auch andere ihnen auf den sprichwörtlichen Nägeln brennende Fragen zu thematisieren. So wollte ein Schüler wissen, ob die Einführung des Zentralabiturs in Rheinland-Pfalz erwartbar sei. Bettina Brück, die zugleich die bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, lehnte das Zentralabitur ab. Gleichwohl sorge die Einführung der Bildungsstandards für ein vergleichbares Abitur. Ganz ähnlich betonten auch Elfriede Meurer und Jutta Blatzheim-Roegler die Notwendigkeit bundesweit vergleichbarer Abiturnoten. red