Was viele Kommunalpolitiker und Bürger bereits geahnt, befürchtet oder prophezeit haben, ist nun Gewissheit. Oberbürgermeister Bruno Zimmer gab in der Stadtratssitzung bekannt, dass das geplante Kombibad im Gewerbepark Nahetal aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden kann.
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Idar-Oberstein. Zimmer sieht derzeit auch nicht die Möglichkeit, die kleine Variante - Sanierung oder Neubau eines Hallenbades - zu verwirklichen.
Der Haushalt 2012 indes wurde mehrheitlich beschlossen. Unter dem Strich bleibt ein Jahresfehlbetrag von rund 7,8 Millionen Euro. Demnach werden für das laufende Jahr Einnahmen in Höhe von gut 53 Millionen Euro erwartet. Dem gegenüber stehen Ausgaben von knapp 61 Millionen. Der Gesamtfinanzhaushalt schließt mit einem Fehlbetrag von ebenfalls rund 7,8 Millionen Euro ab. Positiv zu bewerten: Seit Anfang 2010 konnte die Stadt Idar-Oberstein die Defizite im städtischen Haushalt von rund 13 Millionen Euro auf eben diese 7,8 Millionen Euro reduzieren. Dennoch beachtlich: Der Stand der Liquiditätskredite (zu vergleichen mit dem Dispokredit eines Privatmannes) betrug am 31. Dezember 2011 stattliche 52 900 000 Euro. Zum Vergleich: 2002 hatte die Stadt ihr Konto gerade mal um 5 Millionen Euro überzogen.
Dieser enorme Anstieg ist mit ein Grund, warum das mit 13 Millionen Euro veranschlagte Kombibad nicht gebaut werden kann. Denn um von den Schulden, insbesondere von den hohen Liquiditätskrediten runterzukommen, nimmt die Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes teil. Hierfür müssen aber bereits 500 000 Euro pro Jahr eingespart werden. Nun aber, wie von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gefordert, für das Kombibad eine weitere halbe Million Euro aufzubringen, stellt eine unüberwindbare Hürde dar.
Ein Gespräch Zimmers mit Innenminister Roger Lewentz förderte, wie Zimmer sagte, auch keine Alternative zutage. Soll das arg in die Jahre gekommene Hallenbad saniert werden? Oder ist ein neuer Zweckbau die bessere Lösung? Die Kosten wären für beide Varianten hoch: zwischen 6 und 6,5 Millionen Euro. Zimmer zieht den Neubau einer Sanierung vor - zumal Innenminister Lewentz zugesagt habe, das Unterfangen mit 40 Prozent über vier Jahre fördern zu wollen. Das Problem: Zimmer sieht keine Möglichkeit, den Eigenanteil zu finanzieren. ni
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