Bürgerentscheid in Thalfang erst im Herbst
Thalfang · Die Thalfanger Bürger stimmen am 24. September nicht nur über die Besetzung des Deutschen Bundestags ab. Parallel dazu entscheiden sie bei gleich zwei Bürgerentscheiden über die künftige Orientierung ihrer Ortsgemeinde.
Die Thalfanger Bürger sollen am 24. September parallel zur Bundestagswahl ihre Entscheidungen darüber treffen, ob ihre Ortsgemeinde selbstständig bleiben und in eine andere Verbandsgemeinde wechseln oder ob Thalfang im Rahmen der Kommunalreform mit der Einheitsgemeinde Morbach eine neue, zukunftsweisende verbandsfreie Hunsrückgemeinde bilden soll. Dies hat der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.
Aufgrund der einzuhaltenden Fristen sei der früheste Termin in den Sommerferien, erläutert Ortsbürgermeister Burkhard Graul. Doch da sich die Kommunalaufsicht gegen einen Wahltermin in den Ferien ausspreche, sei eine Abstimmung frühestens Ende August möglich. Deshalb biete es sich an, die beiden Bürgerentscheide aufgrund des organisatorischen Aufwands am gleichen Tag wie die Bundestagswahl zu terminieren, sagt er. Rolf Brück von der SPD-Fraktion spricht sich ebenfalls für eine gleichzeitige Terminierung der Bürgerentscheide mit der Bundestagswahl aus. "Innerhalb weniger Wochen machen zwei Wahlen keinen Sinn", sagt er. Zudem verspricht er sich so eine hohe Wahlbeteiligung. "Desto aussagekräftiger wird das Ergebnis", sagt Brück.
Silvia Pfeiffer, die für die Initiative Thalfang bleibt selbständig maßgeblich daran beteiligt gewesen ist, die nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln, zeigt sich verwundert darüber, dass man in Thalfang sieben Monate für einen Bürgerentscheid benötige.
Laut Kommunalwahlgesetz sollten die Bürger unverzüglich nach der Zulassung darüber abstimmen, sagt sie. Die Unterschriften zum Bürgerbegehren seien dem Ortsbürgermeister am 17. Februar übergeben worden, zwei Monate später habe der Ortsbeirat am 25. April die Zulassung beschlossen.
Die Gemeinden seien aufgefordert worden, sich bis zum 30. Juni zu positionieren. Doch sei das zu diesem Termin nicht möglich, wenn die Thalfanger erst Ende September darüber abstimmen sollen. Zwar sei ein Bürgerentscheid auch nach dem 30. Juni noch möglich. "Damit rückt aber eine Gesamtlösung weiter in die Nähe einer Zwangsfusion, die den eventuellen Verhandlungen mit Hermeskeil nicht zuträglich wäre", sagt Pfeiffer.
Ein Vorteil der späten Terminierung sei allerdings, dass genug Zeit bleibe, alle Bürger zu informieren und für das Thema zu sensibilisieren. "Unverzüglich heißt nicht von heute auf morgen", entgegnet Graul. Der Bürgerentscheid habe von der Verwaltung geprüft werden müssen. In zwei aufeinanderfolgenden Ratssitzungen Ende April und Ende Mai habe man sich mit dem Bürgerbegehren befasst und einen Termin zur Abstimmung festgelegt. Die einzuhaltenden Zeitpläne für den Bürgerentscheid seien vom Gesetzgeber vorgegeben.
Im Bürgerentscheid geht es zudem nicht um einen Anschluss an Hermeskeil, sondern um einen Anschluss an eine andere Verbandsgemeinde, stellt Graul klar.
Zum 30. Juni müssten sich die einzelnen Ortsgemeinden positioniert haben, sagt er. Dann entwickle der VG-Rat ein Konzept für die gesamte VG Thalfang, das dem Land zugeschickt werde.
KommentarDie Zeit muss seinNach allem Gezerre um die Kommunalreform muss nun auch soviel Zeit übrig sein, um den Bürgerentscheid möglichst kostensparend umzsetzen. Und dazu bietet sich die Bundestagswahl an. Der angenehme Nebeneffekt ist zudem, dass an diesem Urnengang ,der die wichtige Bundestagswahl mit dem Bürgerentscheid kombiniert, sehr wahrscheinlich wesentlich mehr Bürger teilnehmen. Das gibt dem Votum letzten Endes wesentlich mehr Gewicht Nun haben die Thalfanger Zeit und Ruhe, um schlussendlich eine Entscheidung zu fällen. Hetze ist daher Fehl am Platz.Extra: DARÜBER STIMMEN DIE THALFANGER AB
Bürgerentscheid der Initiative Thalfang bleibt selbstständig: Sind Sie dafür, dass im Rahmen der aktuellen Kommunal- und Verwaltungsreform die Ortsgemeinde Thalfang, unter Beibehaltung der Selbstständigkeit, in eine andere Verbandsgemeinde wechselt? Bürgerentscheid des Ortsgemeinderats: Sind Sie dafür, dass im Zuge der aktuellen Kommunal- und Verwaltungsreform die Ortsgemeinde Thalfang, wie vom Ortsgemeinderat am 25. Oktober 2016 einstimmig beschlossen, eine neue, zukunftsweisende verbandsfreie Hunsrückgemeinde gemeinsam mit der Gemeinde Morbach bildet? Für den Fall, dass beide Bürgerentscheide jeweils mehrheitlich mit JA beantwortet werden, sieht der Stimmzettel eine Stichfrage vor, mit welcher die stimmberechtigten Bürger entscheiden sollen, welcher Entscheid gilt.
