Da waren's nur noch drei

THALFANG. Monatelang fand in Thalfang keine Verbandsgemeinde-Ratssitzung statt. Die erste Sitzung nach der Wiederwahl von Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo ist dafür prall gefüllt. Die elf öffentlichen Tagesordnungspunkte haben es in sich.

Im Zentrum des Interesses dürfte Punkt drei auf der Tagesordnung stehen: das Architekten-Auswahlverfahren zur Sanierung von Regionaler Schule und Schulturnhalle. Eine Entscheidung, darüber wer die beiden Gebäude sanieren soll (Planungskosten mehr als 200 000 Euro), hatte der Verbandsgemeinderat bereits Ende März getroffen. Doch die Vergabekammer Rheinland-Pfalz hielt die Vorgehensweise nach EU-Recht damals für rechtswidrig. Auch eine erste Vergabe im vergangenen Jahr war von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion beanstandet worden. Deshalb müssen sich die Ratsmitglieder heute, Montag, erneut mit dem Thema befassen. Was Ratsmitglieder, Ortsbürgermeister und Zuschauer in der Festhalle in Thalfang genau erwartet, dazu sagte der vor zwei Wochen in seinem Amt bestätigte VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo dem TV genau zwei Worte: "Kein Kommentar". Doch aus der Tagesordnung selbst ist schon einiges abzuleiten: Offenbar wird das Prozedere der Ratssitzung von Ende März komplett wiederholt. Die Kommunalpolitiker entscheiden über das Verfahren selbst, über den Abstimmungsmodus und die Bewertungsmethode. Anschließend stellen sich Architekturbüros vor. Doch das Déjà-vu-Erlebnis ist wohl nicht komplett: Aus den vier Büros, die zu Jahresanfang in die engere Wahl gekommen waren, wurden nach TV-Informationen drei. Ein Stuttgarter Büro verzichtet offenbar auf die Präsentation. Die eigentliche Entscheidung findet wie im März hinter verschlossenen Türen statt. Bis dahin dürfte allerdings einige Zeit verstreichen. Denn die nicht-öffentliche Vergabe ist der letzte Punkt auf der Thalfanger Tagesordnung. Auch ein anderes Thema dürfte Zündstoff enthalten: die Wiederbesetzung von vakanten Ausschusssitzen beziehungsweise Stellvertreterpositionen. Auch mit der Frage war das Gremium im März bereits befasst. Damals waren zwei Kandidaten für den Bau- und Liegenschaftsausschuss sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur gesucht worden. Die von der FWG vorgeschlagenen Hubert Schu und Richard Pestemer, der später auch für das VG-Bürgermeisteramt kandidiert hatte, erhielten in vier Wahlgängen keine Mehrheit. Diesmal müssen die Ratsmitglieder wohl noch häufiger Kreuzchen machen. Denn inzwischen sind weitere Sitze im Haupt- und Finanzausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss neu zu besetzen. In allen Fällen hatten nach Angaben von Michael Suska von der Rathaus-Verwaltung FWG-Mitglieder ihr Mandat niedergelegt. Ob die Wahlen diesmal reibungslos über die Bühne gehen, darf man getrost mit einem Fragezeichen versehen. Die Ratsmitglieder sollen zudem entscheiden, in welchem Jahr die Doppik, die neue Form der Haushaltsführung, eingeführt wird. Und sie befassen sich mit einem weiteren Dauerbrenner: der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungplans. Heute geht es um den Planentwurf. Wird er von den Ratsmitgliedern gebilligt, kann mit der Anhörung der Träger öffentlicher Belange, der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Anhörung der Nachbargemeinden begonnen werden. Ebenfalls behandelt wird die Ortsentwässerung in Heidenburg und die Ehrenordnung. Die Ratssitzung findet heute, Montag, ab 17 Uhr in der Festhalle in Thalfang statt.

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