"Das war ein Fehler"

Nachdem der Parkplatz am Merschbacher Gemeindehaus bereits gepflastert ist, hat der Gemeinderat nun formell den Auftrag erteilt.

Merschbach. (urs) Einige dafür, einer dagegen, einer enthält sich. Über welches Thema der Gemeinderat berät, scheint nebensächlich. Mindestens einer ist immer dagegen, und ein weiterer möchte in der Regel keine Position beziehen. In der jüngsten Sitzung wäre das Beschlussverhältnis beinahe einmal etwas anders ausgefallen. Doch Beigeordneter Berthold Burkart, der eingangs der Sitzung eine Erklärung verlas, setzte sich demonstrativ in den Zuschauerraum. Dadurch machte er den Weg frei für zweimal Ja, einmal statt zweimal Nein und eine Enthaltung. Was Burkart dazu veranlasst hat, ist sein Verdruss über Punkt eins der Tagesordnung, die formelle Vergabe der bereits ausgeführten Pflasterarbeiten am Gemeindehausparkplatz. Dass der Platz noch in diesem Jahr gepflastert werden sollte, sei Anfang des Jahres keinesfalls klar gewesen. So habe er etwa die Kostenermittlung für den Straßenbau abwarten wollen. Außerdem habe der Zustand des Platzes kein sofortiges Handeln erfordert. Ortsbürgermeisterin Iris Hornberg nimmt den Auftrag ohne vorherigen formellen Beschluss des Rates auf ihre Kappe. "Das war ein Fehler von mir", räumt sei ein. Im Haushalt seien für den Platz Gelder eingestellt gewesen, begründete sie. Nach Auskunft der Verwaltung bewegt sich die von ihr nicht bezifferte Auftragshöhe in einer Größenordnung von rund 13 000 Euro. Sie habe sich zuvor einfach nicht informiert, bedauert Hornberg. "Das war nicht richtig, und es tut mir auch leid", verweist sie auf Gespräche mit den Ratsmitgliedern. Vor der Sitzung sei sie daher davon ausgegangen, dass der Rat den Beschluss nachholen werde. Dass Merschbach als einziger Ort der VG zwei Jahre im Rückstand ist mit der Entlastung von Ortsbürgermeister und Beigeordnetem, hat damit nichts zu tun. Hornberg bekräftigt, sie habe den Rat mehrfach darauf angesprochen, dass das für ihre Amtszeit, die Jahre 2004 und 2005, noch ausstehe. Bisher allerdings ohne Erfolg. Der Rat verweise auf noch ausstehende Prüfungen der Verwaltung. Michael Suska, Leiter der Thalfanger Finanzabteilung, weiß davon nichts. Auf die Frage, ob es noch offene Sachverhalte gebe, macht er unmissverständlich klar, dass dem nicht so ist. "Ich sehe keinen Grund, den Entlastungsbeschluss nicht zu fassen", betont er stattdessen. Die Ortsbürgermeisterin sei verpflichtet, die Entlastung auf die Tagesordnung zu nehmen. "Und dann sollen die Gemeinderäte dezidiert sagen, was sie vermissen." Sollte der Rat den Entlastungsbeschluss dennoch nicht fassen, werde sich die Kommunalaufsicht einschalten.

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