Debatte um Niederschrift

MORBACH. (iro) Mit der Ratssitzung vom 15. Oktober musste sich das Gremium der Einheitsgemeinde Morbach erneut befassen. Der SPD-Fraktionssprecher Karlheinz Schneider hatte angekündigt, die Kommunalaufsicht einzuschalten, weil über einen SPD-Antrag nicht abgestimmt worden war.

Zur Erinnerung: Bürgermeister Gregor Eibes hatte im Zusammenhang mit der Frage Rathausneu- oder -umbau damals zunächst über seinen eigenen Vorschlag abstimmen lassen, dem stattgegeben wurde. Dann hatte er eine Abstimmung über den SPD-Antrag begonnen und umgehend abgebrochen. Über einen identischen Antrag könne nicht zweimal abgestimmt werden, erläuterte Eibes dem TV . Außerdem erhob Schneider in einem Fax Einwände gegen die Niederschrift zur Sitzung. Der Fraktionssprecher monierte darin, dass sich sein Antrag nicht im Wortlaut in der Niederschrift wiederfinde. Auch die Tatsache, dass die Abstimmung abgebrochen worden sei, sei nicht im Text zu lesen. Die Kritik wies der Bürgermeister zurück. Niederschriften seien Ergebnisprotokolle. Ein Abdruck im Wortlaut sei nur als persönliche Erklärung möglich. Dies habe Schneider allerdings nicht verlangt. Bei drei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurden die Einwänden verworfen.

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