Der Duden hilft nicht weiter
MORBACH. Die Wogen nach den Diskussionen um die Vergabe des Sitzes im Sozialausschuss sind wieder einigermaßen geglättet. Einen Kompromiss wollten die Mitglieder des Jugendparlamentes (Jupa) in ihrer jüngsten Sitzung finden. Beschlossen ist noch nichts, der Anfang ist aber gemacht.
Wesentlich entspannter und ruhiger wurde an diesem Abend im Morbacher Rathaus diskutiert. Die selbstverordnete "Auszeit" hatte die Gemüter wieder weitestgehend besänftigt. Dennoch sieht Jupa-Chefin Ramona Schneider durch das Verhalten der CDU-Fraktion die Satzung des Jugend-Gremiums verletzt."Überparteilichkeit" weiter der Knackpunkt
Darin werde nämlich darauf hingewiesen, dass das Jupa überparteilich sei und sich auch dessen Mitglieder so verhalten müssten. "Die Überparteilichkeit ist meiner Meinung nach aber nicht mehr gegeben", sagte Schneider. Ob der Eingriff nun als Verletzung dieses Satzungspunktes gewertet werden kann, sieht Daniel Schäfer kritisch: "Das sollten wir erst mal in Ruhe prüfen." Maximilian Rahn sieht die Parteien-Unabhängigkeit des Gremiums nicht verletzt. "Ich bin doch als Jupa-Mitglied im Ausschuss und nicht als Mitglied irgendeiner Partei". Selbst das Nachschlagen des Begriffes "Überparteilichkeit" im Duden brachte die Mitglieder nicht wirklich weiter. "In seinen Ansichten über den Parteien stehend, von ihnen unabhängig" steht dort. Ob durch die Besetzung des Ausschusses diese Unabhängigkeit nun verletzt worden ist oder nicht, daran scheiden sich auch an diesem Abend die Geister. Eine wirkliche Lösung des Konflikts zeichnet sich nur bedingt ab. Den Vorschlag Schneiders, ganz auf den Sitz zu verzichten, sehen die anderen kritisch. Denn der Sitz würde dann, so erklärt Daniel Schäfer, nicht nur für dieses Jupa wegfallen, sondern auch für die darauffolgenden Parlamente, da eine Neuwahl erst wieder bei den Kommunalwahlen 2009 stattfinden wird. Eine Auflösung des Gremiums wurde ebenfalls abgelehnt. Wie eine Lösung nun im Konkreten aussehen soll, darauf konnten und wollten sich die Mitglieder noch nicht festlegen. Ein Beschluss soll in der näch-sten Sitzung folgen. Wie er ausfallen wird, hängt auch von der Prüfung des Begriffes "Überparteilichkeit" im Kontext der Jupa-Satzung durch die Verwaltung ab, den Jupa-Chefin Ramona Schneider geklärt haben will. Aller Anfang fällt bekanntlich schwer, doch zumindest in einem sind sich die Jung-Parlamentarier einig: Dass es eine gemeinsame Lösung geben soll und dass man auch weiterhin gemeinsam arbeiten will.
