Die fetten Jahre sind vorbei

Die Wirtschaftskrise geht auch an Morbach nicht spurlos vorbei. Im Nachtragshaushalt fehlen rund 1,2 Millionen Euro Gewerbesteuern in der Gemeindekasse. Bürgermeister Gregor Eibes richtete einen dringenden Sparappell an die Fraktionen.

 Effizient haushalten – nicht nur in Sachen Energie – ist angesagt im Morbacher Rathaus: Die Gewerbesteuern sind auch in der Einheitsgemeinde rückläufig. TV-Foto: (Archiv)/Ilse Rosenschild

Effizient haushalten – nicht nur in Sachen Energie – ist angesagt im Morbacher Rathaus: Die Gewerbesteuern sind auch in der Einheitsgemeinde rückläufig. TV-Foto: (Archiv)/Ilse Rosenschild

Morbach. Die Zuhörer in der jüngsten Morbacher Gemeinderatssitzung wunderten sich nicht schlecht. Bürgermeister Gregor Eibes und die Fraktionssprecher hielten offenbar vorgezogene Haushaltsreden. Der Anlass war ein Nachtragsetat, den Günther Alt von der Finanzverwaltung dem Gemeinderat vortrug.

In den vergangenen Jahren hatte Kämmerer Berthold Staudt, der inzwischen in Altersteilzeit ist, stets gute Nachrichten mitgebracht. Meist gab es einen millionenschweren Nachschlag bei den Gewerbesteuern. Damit konnte Alt diesmal nicht dienen. Im Gegenteil: Innerhalb von neun Monaten muss diese Position um 1,2 Millionen Euro nach unten korrigiert werden.

Im Februar dieses Jahres war man noch von 10,5 Millionen Euro ausgegangen, die dank der Morbacher Unternehmen in die Gemeindekasse fließen sollten. Da allerdings Rückstände in erheblicher Höhe aus den Vorjahren eingegangen sind, gerät der Haushalt nicht aus den Fugen. Statt der ursprünglich geplanten Entnahme von 1,6 Millionen Euro sollen aus den liquiden Mitteln - in der kameralistischen Haushaltsführung war dies die Rücklage - rund zwei Millionen Euro entnommen werden. Es verbleiben zwei weitere Millionen Euro auf der hohen Kante.

Bürgermeister Gregor Eibes machte auf eine rekordverdächtige Investitionssumme von 5,8 Millionen Euro aufmerksam. Ein solches Volumen sei für Morbach auf die Dauer weder finanziell noch von der Abwicklung her zu stemmen.

Dass die Kommunen jetzt wie ein Unternehmen rechnen müssen, sei dabei wenig hilfreich. Man könne schließlich nicht handeln wie ein Unternehmen und unprofitable Bereiche abstoßen, kritisierte der Rathaus-Chef die Einführung der Doppik. Der Nutzen stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand. "Was nützt es einer kleinen Gemeinde wie Dierfeld mit acht Einwohnern, wenn sie einen 800 Seiten umfassenden Haushalt hat", fragte er rhetorisch.

Die Botschaft des Bürgermeisters kam an. Die Fraktionen bekundeten durch die Bank die Absicht, den Gürtel im kommenden Jahr enger zu schnallen. "Die Investitionen auf drei Millionen Euro im Jahr zurückzuschrauben ist ein hehres Ziel", machte Jürgen Jakobs von der CDU deutlich. Er wies zudem darauf hin, dass man mit einer deutlichen Erhöhung der Kreisumlage rechnen müsse. "Das Wünschenswerte wird auf das Notwendige beschränkt werden müssen", war sich Achim Zender von der FWM mit den anderen Fraktionen einig. Einstimmig wurde der Nachtragsetat beschlossen.

Bürgermeister Gregor Eibes wird den Haushalt 2010 am Montag, 23. November, in den Gemeinderat einbringen. Haushaltsberatung und -verabschiedung ist für den 9. Dezember geplant.

Meinung

Sparen ist angebracht

Die Morbacher Sorgen möchten andere Kommunen gern haben. Sicherlich ist das Wegbrechen von 1,2 Millionen Euro alles andere als ein Pappenstiel. Andererseits fließen nach den jüngsten Schätzungen 2009 immerhin noch 9,3 Millionen Euro Gewerbesteuer in die Gemeindekasse. Von solchen Summen kann man in Kommunen ähnlicher Größe derzeit meist nur träumen. Bei der Bewertung darf man allerdings zwei Dinge nicht vergessen. Erstens kommt anderswo die Gewerbesteuer in den Ortsgemeinden an, in Morbach geht dieses Geld an die Einheitsgemeinde. Und zweitens bleibt auch dort nur ein kleiner Teil der Mittel. Doch unabhängig davon sind die Sparappelle angebracht. Denn die wirtschaftliche Lage ist trotz der positiven Zeichen nicht rosig. Morbach wird in den kommenden Jahren Millionen allein in den Kindergartenausbau stecken müssen. Auch das Nahwärmeprojekt wird richtig Geld kosten. Ob den Sparappellen tatsächlich Folge geleistet wird, werden die Haushaltsberatungen zeigen. i.rosenschild@volksfreund.de

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