Erneute Blockade für Schienenkauf

Die Finanzierung des Kaufs der Hunsrückquerbahn-Trasse zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren wackelt weiter. Die Kreise Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich dürfen sich am Erwerb der 50 Kilometer langen Trasse derzeit finanziell nicht beteiligen. Der Grund: Die Kreise sind zu hoch verschuldet.

 Unser Fotgraf hat die Situation symbolisch nachgestellt: Bis zum Kauf der Hunsrückquerbahn-Trasse zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren von der Deutschen Bahn AG müssen noch Steine aus dem Weg geräumt werden. TV-Foto: Klaus Kimmling

Unser Fotgraf hat die Situation symbolisch nachgestellt: Bis zum Kauf der Hunsrückquerbahn-Trasse zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren von der Deutschen Bahn AG müssen noch Steine aus dem Weg geräumt werden. TV-Foto: Klaus Kimmling

Morbach/Hermeskeil. Im Kreistag Bernkastel-Wittlich werden am Montag die Kommunalpolitiker über den neuesten Stand in Sachen Hunsrückquerbahn informiert: Die Finanzierung für den Schienenerwerb ist weiter unklar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier genehmigt einen vom Gremium bereits beschlossenen Zuschuss für den Ankauf der Strecke Hermeskeil-Büchenbeuren in Höhe von 100 000 Euro nicht. Insgesamt geht es um 175 000 Euro. Denn der vom Kreistag Trier-Saarburg bereits beschlossene Zuschuss (75 000 Euro) ist ebenfalls fraglich.

Drei Ministerien müssen entscheiden



Die Verbandsgemeinden (VG) Hermeskeil, Thalfang und Bernkastel-Kues sowie die Einheitsgemeinde Morbach wollen die 50 Kilometer lange Trasse kaufen. Noch ist unklar, ob die Schienenverbindung reaktiviert oder ein Radweg gebaut werden soll. Zunächst sollen die Strecke und die Verkehrsinfrastruktur gesichert werden.

Der Grund für die Haltung der ADD: Die Kreise finanzieren die Zuschüsse auf Pump. "Wegen der finanziellen Leistungsunfähigkeit" der Kreise könne man dem nicht zustimmen, sagt eine Sprecherin auf TV-Nachfrage. Dort sieht man derzeit nur noch eine Möglichkeit: Finanz-, Innen- und Wirtschaftsministerium müssen die geplante Investition aus "dringenden Gründen des Gemeinwohls für notwendig erklären".

Morbachs Bürgermeister Gregor Eibes, der den Erwerb der Hunsrückquerbahn-Strecke stellvertretend für seine Amtskollegen federführend betreut, ist verärgert über die neue Hürde. "Wir laufen Gefahr, dass die Bahn irgendwann nicht mehr mitzieht", warnt er.

2009 waren die jetzt umstrittenen Zuschüsse ebenfalls in den Etats erhalten. Damals wurden sie nicht beanstandet. Allerdings war der Kaufvertrag nicht unter Dach und Fach. Mit der Bahn musste nachverhandelt werden, weil die VG Kirchberg kurzfristig abgesprungen war.

Die Tatsache, dass nun drei Ministerien zustimmen müssen, stimmt Eibes nicht optimistisch. Immerhin ist auch das Ja des Wirtschaftsministeriums erforderlich. Die Behörde hatte dem Projekt bisher Landesmittel versagt. Aber: "Infrastruktur-Maßnahmen in der Größenordnung sind Ländersache", sagt der Morbacher Rathaus-Chef. Mit der Trasse Büchen beuren-Hermeskeil halte man dem Hunsrück-Airport Hahn eine Schienenverbindung nach Frankreich offen. Diese Option will auch Eibes' Amtskollege in Thalfang erhalten. Hans-Dieter Dellwo bittet das Land, dem Projekt zuzustimmen. Auch Michael Hülpes, Bürgermeister in Hermeskeil, appelliert in Richtung Mainz, die "Entwicklung des Hunsrücks westlich des Flughafens Hahn nicht zu vernachlässigen". Aus Hermeskeil droht ein weiteres Problem: 150 000 Euro sind dort in den Haushalt eingestellt. Doch auch dieser Etat ist noch nicht genehmigt.

Wie die möglichen Finanzlücken im Zweifelsfall aufgefangen werden könnten, kann Eibes nicht sagen. Eines steht für ihn allerdings fest: Eine erneute Verhandlungsrunde mit allen Beteiligten wird es wohl nicht geben. "Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen." Hintergrund Kosten und Anteile: Für den 50 Kilometer langen Abschnitt von Büchenbeuren nach Hermeskeil will die Deutsche Bahn 508 000 Euro haben. Die Kosten sollen prozentual so verteilt werden, wie es dem Streckenanteil der jeweiligen Kommune entspricht. Die Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil hat an der Gesamtstrecke einen Anteil von 11,8 Kilometern. Auf sie entfallen rund 150 000 Euro der Kosten für den Erwerb. Thalfang beteiligt sich mit 140 000 Euro (10,8 Kilometer). Den Löwenanteil trägt Morbach mit 210 000 Euro (16,7). Mit 50 000 Euro ist die VG Bernkastel-Kues im Boot (3,9 Kilometer). Die Kreise Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg wollen den Erwerb fördern. Die Strecke Morbach-Hermeskeil ist stillgelegt und kann theoretisch entwidmet werden. Allerdings hat die Hochwaldbahn Gruppe die Strecke gepachtet. Zwischen Morbach und Büchenbeuren fahren touristische Schienenbusse.

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