Gemeinden auf der Suche nach Gemeinsamkeiten
Gleichzeitig behandeln die Verbandsgemeinden Thalfang und Neumagen-Dhron heute, Dienstag, das Thema Kommunalreform. Im Hochwald ist dies erstmals der Fall, an der Mosel ist man schon weiter.
Thalfang/Neumagen-Dhron.
Gleichzeitig, aber nicht gemeinsam tagen heute, Dienstag, die Räte der Verbandsgemeinden Thalfang am Erbeskopf und Neumagen-Dhron. Auf beiden Tagesordnungen steht das Thema Gebietsreform. Schließlich stehen beide Kommunen auf der "Roten Liste" des Landes. Die beiden Verbandsgemeinden haben weniger als 12 000 Einwohner und sollen sich, so will es das Mainzer Innenministerium, einen Fusionspartner suchen. Doch damit hören die Gemeinsamkeiten auf. Während das Thema die Moselaner schon seit Juni 2008 umtreibt, sind die Beratungen in der Thalfanger Festhalle eine Premiere.
In Neumagen-Dhron will Bürgermeisterin Christiane Horsch (CDU) vor allem eine Bestätigung für den bereits eingeschlagenen Kurs. Am Anfang der Meinungsbildung sollen an der Mosel Bürgerversammlungen veranstaltet werden. Es folgen Bürgerbefragungen, Beratungen in den vier Ortsgemeinden Minheim, Neumagen-Dhron, Piesport und Trittenheim sowie im Verbandsgemeinderat.
Auf einen möglichen Partner hat man sich laut Horsch noch nicht festgelegt. Mit drei von vier infrage kommenden Kommunen seien in einem "ergebnisoffenen Prozess" bereits Gespräche geführt worden: Das sind Wittlich-Land, Schweich und Bernkastel-Kues. Das vierte Gespräch - mit Thalfang - soll noch stattfinden. Ein Termin mit dem parteilosen Amtskollegen Hans-Dieter Dellwo steht noch aus. Der 18. November ist vorgeschlagen. Dann möchte Horsch mit Beigeordneten und Ortsbürgermeistern in den Hochwald kommen.
Die gelernte Juristin hatte im vergangenen Jahr die Flucht nach vorn angetreten. Als Chefin der mit 6000 Einwohnern kleinsten Gemeinde im Land Rheinland-Pfalz habe sie nicht davon ausgehen können, dass "ausgerechnet wir von der Kommunalreform verschont werden".
In Thalfang ist man noch nicht so weit. Dort hat man bewusst das Feld dem neu gewählten Verbandsgemeinderat überlassen. Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo wird dem Gremium nach eigener Aussage raten, zunächst mit Neumagen Dhron zu verhandeln, weil sich die Nachbarkommune in einer ähnlichen Situation befinde.
Allerdings handelt es sich, wie Dellwo betont, um einen Vorschlag. Der Verbandsgemeinderat treffe letztlich die Entscheidung.
Die Sitzung des Verbandsgemeinderats Thalfang am Erbeskopf findet heute, Dienstag, ab 17 Uhr in der Thalfanger Festhalle statt. Um die gleiche Uhrzeit beginnen auch die Kommunalpolitiker in Neumagen-Dhron mit ihren Beratungen im Rathaus in Neumagen.
EXTRA Optionen: Welche Handlungsalternativen haben die Thalfanger in Sachen Kommunalreform? Eine freiwillige Fusion: Zusammenschlüsse auf freiwilliger Basis sind bis Mitte 2012 möglich. Kommunen können sich selbst auf Brautschau begeben. In diesem Fall ist es möglich, sich Partner über Kreisgrenzen hinweg zu suchen. Denkbar sind neben Neumagen-Dhron und Morbach auch Birkenfeld und Hermeskeil als Partner. Kommunen müssen auch nicht als Ganzes fusionieren. Freiwillige Kooperationen werden mit finanziellen einwohnerbezogenen Zuwendungen belohnt. Das Land denkt auch an finanzielle oder andere Förderungen von Infrastruktur-Projekten. Eine Lösung von oben: Ab 2013 wird das Land eine Lösung vorgeben. Nach Angaben von Eric Schäfer, Pressesprecher im Mainzer Innenministerium, sollen dann Kreis- und Verbandsgemeinde-Grenzen unangetastet bleiben. Im Fall Thalfang am Erbeskopf bleiben dann zwei Optionen: Neumagen-Dhron und Morbach. Kompletter Neuzuschnitt: Derzeit tut sich eine dritte Vorgehensweise auf. Denkbar ist ein kompletter Neuzuschnitt der Verbandsgemeinden in einem Kreis. Diesen Weg will man offenbar im Eifelkreis Bitburg-Prüm beschreiten. Fachleute sollen einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Mainz hat nach Angaben von Schäfer keine Einwände gegen einen solchen Kurs. (iro)
