Kommunalreform im Hunsrück: Absage an das System Einheitsgemeinde
Thalfang · Marc Hüllenkremer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thalfang, setzt auf die Eigenständigkeit der Dörfer.
Im Rahmen der Kommunalreform, die einen Änderungsbedarf für die Verbandsgemeinde Thalfang vorsieht, gab es in den vergangenen Monaten heftige öffentliche Diskussionen. Manche Dörfer der VG Thalfang orientieren sich nach Hermeskeil, manche nach Bernkastel-Kues und andere wiederum nach Morbach.
Dabei geht es um die Frage, ob die Verbandsgemeinde als Ganzes an eine andere Kommune angeschlossen werden soll, oder ob einzelne Dörfer sich neu orientieren. Marc Hüllenkremer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thalfang, stellt in einer Pressemitteilung seine Sicht der Dinge dar. Grundlage seien die Zielsetzungen des Landes zur Kommunal- und Verwaltungsreform sowie der auf diesen Zielvorgaben basierenden Beschlüsse der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde. Die Kernaussage des Landes sei auf eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der Kommunen, bei sparsamem Umgang mit den Ressourcen und bei einhergehender Erhöhung der Chancengleichheit. Hüllenkremer: "Den Zielvorgaben des Landes entsprechend ist die Selbstständigkeit der Ortsgemeinden zu erhalten und zu stärken, damit die zukünftigen Herausforderungen von der Gesellschaft bewältigt werden können. Eine Fusion von Verbandsgemeinden mit einer verbandsfreien Gemeinde (Einheitsgemeinde) widerspricht dieser Zielsetzung."
Damit ist die Option Morbach gemeint, denn Morbach ist als Einheitsgemeinde mit Ortsbezirken strukturiert. Dementsprechend habe das Land, so Hüllenkremer, eine verstärkte Beteiligung der Bürger in Entscheidungen (Bürgerwille) und eine erhöhte Transparenz gesetzlich festgelegt. Die im Jahre 2014 stattgefundene Kommunalwahl habe unter dem Zeichen gestanden, dass die bis dahin unverändert gebliebenen Beschlusslagen der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde aus den Jahren 2011 und 2012 zum Erhalt der Selbstständigkeit weiter Geltung habe.
Hüllenkremer: "Die Kommunalwahl 2014 ergab, dass diejenigen ins Amt gewählt wurden, die bis dahin für die Selbstständigkeit eingestanden waren. Eine Änderung dieser politischen Auffassung bedarf meines Erachtens einer direkten Einbindung der Bürger. Dies kann meiner Meinung nach durch einen Bürgerentscheid erreicht werden oder durch Entscheidung des Ortsgemeinderates." Hüllenkremer verweist auf die Bedeutung der Infrastruktur, die erhalten werden soll. Deren Fortbestand könne am besten in einer neuen Verbandsgemeinde Hunsrück-Hochwald fortgeführt werden, in der Thalfang eine zentrale Rolle, auch mit der grundsanierten Realschule plus, habe.KOMMUNEN WERDEN ZUSAMMENGEFüHRT
Extra
Die Kommunalreform sieht die Zusammenfassung von sogenannten nichtüberlebensfähigen Kommunen vor. Wegen des Bevölkerungsrückgangs in bestimmten Bereichen in Rheinland-Pfalz sollen Kommunen zusammengeführt werden, um die Verwaltung zu vereinfachen und zu zentralisieren. 2014 gab es eine erste Stufe dieser Reform, deren Grundlage ein wissenschaftliches Gutachten ist. Damals wurden zum Beispiel Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf zusammengelegt.
