Kommunalreform kostet Bürger nichts
Thalfang/Morbach/Hermeskeil/Bernkastel-Kues · Die Verbandsgemeinde Thalfang soll im Rahmen der Kommunalreform einer anderen Gemeinde angeschlossen werden, da sie selbst zu klein ist. Auch einzelne Dörfer können sich verändern. Was bedeutet das aber für den praktischen Alltag? Die Bürgermeister möglicher Aufnahmekommunen geben Antwort.
Thalfang/Morbach/Hermeskeil/Bernkastel-Kues. Die Kommunalreform ist ein wichtiges Thema in Thalfang. Viele Bürger diskutieren darüber - die Lager sind gespalten. Manche wollen nach Morbach und sind bereit, damit die Finanzhoheit ihrer Dörfer aufzugeben. Andere wollen nach Hermeskeil - und ein Dorf, Horath, will sich der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues anschließen. Was aber bedeutet das für den Bürger, was wird aus Schulen und Gebühren? Dazu äußern sich die Bürgermeister der Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues (Ulf Hangert), Hermeskeil (Michael Hülpes) und der Einheitsgemeinde Morbach (Andreas Hackethal) im TV-Gespräch.
Bleibt das Erholungs- und Gesundheitszentrum in Thalfang erhalten?
Hülpes: Hierzu kann man keine direkten Aussagen machen. Zunächst einmal würden wir aber die Einrichtungen erhalten.
Hackethal: Eine starke Hunsrückkommune könnte dazu beitragen, solche Strukturen zu erhalten. Das bezieht sich auch auf das Gesundheits- und Freizeitzentrum. Das kommt aber auf den Gesamtkontext an.
Bleibt die Realschule plus in Thalfang erhalten?
Hülpes: Auch dazu kann man noch nichts Konkretes sagen. Wenn die Schülerzahlen sich unter die Mindestzahl entwickeln, dann kann es sein, dass so eine Schule von der ADD geschlossen wird. Eine sichere Zukunftsprognose kann ich da nicht abgeben. Der Neubau der Schule in Thalfang war ohnehin finanziell nicht verantwortbar. Das sind ja noch einmal mehr Schulden.
Das Problem lässt sich mit Thalfang alleine nicht lösen. Da muss das Land mit an den Tisch und finanzielle Kompensationen schaffen.
Hackethal: Wir sind noch in der Findungsphase einer möglichen Fusion. Verbindlich haben sich zwei Gemeinden zu Morbach bekannt. Was die Realschule plus angeht, muss man sich daran erinnern, was vom Landkreis signalisiert wurde. Vom Grundsatz her hieß es ja, dass der Kreis die Schule erhält. Wenn es eine Teilung der Verbandsgemeinde Thalfang geben würde, müsste man prüfen, wie man die Schule erhalten kann. Dazu müsste Thalfang wenigstens in weiten Teilen im Landkreis bleiben.
Hangert: Wir haben ja freie Schulwahl. Letzten Endes können die Eltern entscheiden, wo sie ihre Kinder hinschicken. Oberste Priorität hat der Elternwille. Es muss Sinn geben und eine Grenzbeziehung da sein mit gewissen Gemeinsamkeiten, die sich in der Geografie niederschlagen. Es ist ja nicht vorstellbar, eine Gemeinde als Exklave mitzuführen.
Hat ein Wechsel Auswirkungen auf die VG-Umlage und damit auch auf die Finanzen der Bürger?
Hülpes: Ja, das hat er. Ein Ort, der ein gutes Budget hat, zum Beispiel durch Einnahmen aus einem Forstbetrieb, kann natürlich auch mehr investieren.
Hackethal: In Morbach werden die Ortsbeiräte bei den Entscheidungsprozessen von Anfang an beteiligt. Wie und welche Straßen zum Beispiel ausgebaut werden, entscheidet bei uns der Ortsbeirat. Es gibt in vielen Bereichen oft nur einen Handlungsspielraum von fünf Prozent mehr oder weniger - das ist gerichtlich durch die Aufgaben der Grundversorgung festgezurrt. Das ist auch bei einem eigenen Haushalt nicht anders.
Hangert: Wenn man beim Beispiel Horath bleibt, dann hat das keine großen Auswirkungen auf unsere VG-Umlage. Mein Eindruck ist, dass Horath so gut aufgestellt ist, dass es sich nicht negativ auf die VG-Umlage auswirkt. Das betrifft aber nicht die VG Thalfang in Gänze. Wir haben eine schon starke interne Struktur. Deshalb kann man mehr verkraften als in kleinen Strukturen.Kommunal- reform
Bleibt es bei der Struktur der Feuerwehr?
Hülpes: Bei der Feuerwehr gibt es die geringsten Probleme. Die sind alle gut ausgestattet und flexibel. Das Problem ist eher die Verfügbarkeit von Personal. Da muss es in Zukunft Änderungen geben.
Hackethal: Die Gemeinde Morbach hat immer bewiesen, Strukturen zu erhalten. Wir haben starke Stützpunktwehren, ob in Haag, Morbach oder Merscheid. Die Morbacher Feuerwehr ist gut ausgestattet. Das sollte als Botschaft auch nach Thalfang gehen. Diese Strukturen werden wir erhalten.
Hangert: Zunächst einmal würde es beim Beispiel Horath keine Auswirkungen geben. Man muss dann entscheiden, wie man diese Feuerwehr in das System der Alarm-Ausrückung einfügt. Der Standort bleibt bestehen, wie in anderen Ortsgemeinden auch. Und sie sollte sach- und fachgerecht ausgestattet werden. Wir sind froh um jeden Feuerwehr-mann und -frau, die ihren Dienst hier machen.
Wo wäre dann die Verwaltung untergebracht, würde ein Bürgerbüro in Thalfang eingerichtet?
Hülpes: Auch hier könnte man zunächst die Einrichtung weiter betreiben. Allgemein sollte bei der Kommunalreform entscheidend sein, dass man sich an den Bürgern orientiert. Deshalb ist es gut, dass die Dörfer der VG Thalfang sich nun positionieren.
Hackethal: Wir müssen erst einmal wissen, von wie vielen Gemeinden wir reden, um eine seriöse Antwort zu geben. Wir erwarten Freiwilligkeit auf beiden Seiten. Diesen Grundsatz nehmen wir sehr ernst. Deshalb müssen wir damit offen umgehen. Wir müssen als Kommune die Rahmenbedingungen für die Bürger schaffen. Aber ohne das Land Rheinland-Pfalz wird diese Reform nicht gehen.
Hangert: Beim Beispiel Horath wären die Auswirkungen marginal. Insgesamt haben wir sehr leistungsfähige Strukturen.
Eine Verbandsgemeinde bedeutet aber auch: Es gibt nur einen Verwaltungssitz, denn das Modell soll ja auch die Strukturen straffen.Meinung
Wenig Unterschied
Ob sich die Kommunalreform nun letzten Endes so massiv auf den Alltag der Bürger auswirkt, kann bezweifelt werden. Ob eine Schule erhalten wird, hängt damit zusammen, wie sich ihre Schülerzahlen entwickeln. Und ob man nun für den neuen Reisepass nach Bernkastel, Thalfang, Hermeskeil oder Morbach fahren muss, macht auch keinen großen Unterschied. Es wird Zeit, dass wieder Pragmatismus in die Diskussion einkehrt. hp.linz@volksfreund.de
