Plauderer weiter gesucht

THALFANG/NEUNKIRCHEN. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen einer möglichen Verletzung von Dienstgeheimnissen aus einer nicht-öffentlichen Verbandsgemeinderats-Sitzung in Thalfang heraus hat die Kripo alle Hände voll zu tun. Nach TV-Informationen sind offenbar rund 40 Personen befragt worden.

Der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Roos ist im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen möglicher Verletzung von Dienstgeheimnissen aus nicht-öffentlicher Sitzung heraus nicht sehr auskunftsfreudig. "Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen", begründet er. Zur Erinnerung: Der TV hatte im März 2006 berichtet, dass der Verbandsgemeinderat Thalfang hinter verschlossenen Türen entschieden hatte, einen Auftrag für die Architektenleistungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Regionalen Schule an ein Thalfanger Büro zu vergeben. Und das, obwohl ein Wiesbadener Mitbewerber im Auswahlverfahren zunächst die höhere Punktzahl erhalten hatte. Diese Vorgehensweise hatte die Vergabekammer Rheinland-Pfalz später als rechtswidrig moniert. Die Staatsanwaltschaft ist nun auf der Suche nach dem möglichen Plauderer. Solche Dinge dauerten ihre Zeit, argumentiert Roos weiter. Da es keinen konkreten Anfangsverdacht gegen eine bestimmte Person gebe, würden die Personen als Zeugen befragt. Die Akten seien noch bei der Kripo Idar-Oberstein. Nach TV-Informationen hatten die Beamten mit dem Fall alle Hände voll zu tun. Sie sprachen mit rund 40 Zeugen. Zumindest gegen eine Person dürfte ein konkreter Anfangsverdacht vorliegen. "Ich wurde als Beschuldiger befragt", erzählt Richard Pestemer freimütig. Der FWG-Fraktionsvorsitzende im VG-Rat und Ortsbürgermeister von Neunkirchen hat dafür nur eine Erklärung: Der Verdacht werde daraus abgeleitet, dass seine Fraktion vehement die Vorgehensweise im Zusammenhang mit dem Vergabeverfahren kritisiert habe. Schließlich sei es die FWG gewesen, die lange vor der betreffenden Sitzung die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eingeschaltet habe. Die Trierer Behörde hatte daraufhin die Verbandsgemeinde darauf aufmerksam gemacht, dass die Planungsleistungen wegen der Höhe der Kosten - mindestens 200 000 Euro - europaweit ausgeschrieben werden müssen. Deshalb war es zu einer erneuten Vergabe-Entscheidung in der Sitzung gekommen, aus der der TV berichtet hatte. Hat der Neunkirchener nun geplaudert oder nicht? Darauf antwortet der Journalist und Übersetzer vorsichtig: "Natürlich könnte ich es gewesen sein, wie andere auch."

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