Rekord-Einnahme

Die Gemeinde Morbach kann derzeit mit einem Rekord aufwarten. Die Gewerbesteuer in der Kommune überschritt im vergangenen Jahr erstmals die Zehn-Millionen-Grenze. Die finanziellen Spielräume weiß man im Rathaus zu nutzen. Für künftige Beamtenpensionen wird eine Sonderrücklage gebildet.

Morbach. Bürgermeister Gregor Eibes brachte in die jüngste Ratssitzung gute Neuigkeiten mit: Erstmals nahm die Gemeinde im Jahr 2006 10,1 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein. Im Haushalt 2006 hatte man immerhin schon 8,5 Millionen Euro prognostiziert. Der Rathaus-Chef freut sich über die anhaltend positive Entwicklung, dankte vor allem aber den einheimischen Betrieben und ihren Mitarbeitern, die diese Ergebnisse zunächst erwirtschaftet hätten. Auch in der Verwaltung sei gut gearbeitet worden. Von den 10,1 Millionen Euro bleiben übrigens nach Abzug der verschiedenen Umlagen etwa 40 Prozent in der Rathaus-Kasse.Froh machte die Ratsmitglieder auch die Entwicklung der freien Finanzspitze in Höhe von 2,53 Millionen Euro, eine Summe, die ebenfalls rekordverdächtig ist. Im Etat 2006 war ursprünglich von 1,01 Millionen Euro die Rede gewesen, im Nachtragshaushalt hatte man bereits 2,14 Millionen Euro veranschlagt. Sonderrücklage für Pensionen

Neben den Steuereinnahmen wirkt sich auch die Schuldenrückführung auf die Kennziffer aus. Die Schulden gingen in den vergangenen Jahren von 8,27 Millionen (2001) auf rund fünf Millionen Euro zurück. Welche finanziellen Spielräume die Gemeinde Morbach derzeit hat, zeigen auch andere Zahlen: Insgesamt konnte die Gemeinde eine Summe von 4,20 Millionen Euro in 2006 investieren, allein für Bauvorhaben wurden 3,30 Millionen Euro ausgegeben. Keine Frage also, dass der Gemeinderat Bürgermeister Eibes und seinen beiden Beigeordneten Hans Jung und Felix Assmann angesichts der Zahlen Entlastung gern erteilten. "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not." Auf dieses Sprichwort bezog sich Gregor Eibes bei einem weiteren Tagesordnungspunkt. Er schlug dem Gremium vor, eine zunächst einmalige Sonderrücklage wegen des prognostizierten Anstiegs der Versorgungsleistungen für gemeindliche Beamte zu bilden. Die Demografie mache auch vor dieser Bevölkerungsgruppe nicht halt. Die höhere Lebenserwartung von Pensionären werde die öffentlichen Haushalte in Zukunft stärker belasten. In Fachkreisen bestehe mittlerweile Einigkeit darüber, dass bisherige, gesetzlich geforderte Umlageverfahren oder eine direkte Finanzierung aus dem Haushalt nicht mehr ausreichen, um den Versorgungsaufwand in Zukunft zu tragen, schilderte der Bürgermeister. 221 000 Euro muss die Kommune für die Versorgung ihrer Beamten derzeit aufbringen. Bleibt die Zahl der Beamten konstant, würde diese Summe auf 548 000 Euro im Jahr 2035 anwachsen. Eibes schlug nach der Vorstellung verschiedener Varianten vor, 500 000 Euro als Sonderrücklage anzulegen. Von dieser Einlage und ihren Zinsen solle Kapital erst fließen, wenn die Gemeinde 400 000 Euro im Jahr für Pensionen zu finanzieren habe. Nach Berechnungen der Rheinischen Versorgungskasse in Köln ist das bei der vorgeschlagenen Lösung erst ab dem Jahr 2027 der Fall. Sollte der Gemeindehaushalt die Leistungen vorher schon nicht mehr erbringen können, sei eine frühere Inanspruchnahme der Rücklage möglich. Der Gemeinderat stimmte der Bildung dieser Sonderrücklage zu.

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