Schlanke Strukturen, steigende Gehälter

THALFANG. Beförderungsschub in der Verbandsgemeinde Thalfang: 16 Mitarbeiter der VG sollen trotz angespannter Finanzlage bis Mitte nächsten Jahres höher gruppiert werden.

Zur Erinnerung: Ein neuer Stellenplan war in der jüngsten Ratssitzung ohne Diskussion einstimmig verabschiedet worden. Dies geschah laut Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo auf der Grundlage der "Gemeinde 21". Der Plan basiert auf den Stellenneubewertungen des Kommunalen Arbeitgeberverbandes. Welche finanziellen Konsequenzen er habe, dazu äußerte sich Dellwo im Nachhinein gegenüber dem TV nicht. Er könne dies derzeit noch nicht "in Heller und Pfennig ausdrücken". Im mittleren Dienst seien "acht oder neun Leute höher zu gruppieren", so Dellwo damals. Doch das ist offenbar nur der erste Schritt. Insgesamt ist die Beförderung von 16 Mitarbeitern vorgesehen, bei zwölf von ihnen soll das Gehalt noch in diesem Jahr erhöht werden. Nach TV-Informationen wurden im nicht-öffentlichen Teil derselben Sitzung bereits Höhergruppierungen verabschiedet: Und zwar für insgesamt fünf Mitarbeiter, für die der Bürgermeister als Dienstvorgesetzter die Zustimmung des Gemeinderats braucht. Das geht aus einer nicht-öffentlichen Beschlussvorlage hervor, die dem TV vorliegt. Das ist, so heißt es darin, bei der Ernennung von Beamten des höheren und gehobenen Dienstes sowie der Eingruppierung vergleichbarer Angestellter der Fall. Dellwo hat nach eigener Aussage im Rat Rückendeckung für das Gesamtpaket. Zu den Kosten will er sich erst nach der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht äußern. Im Haushalt 2005 wurden bereits 19 450 Euro für die Höhergruppierungen eingeplant. In den Folgejahren dürften die zusätzlichen Kosten nach TV-Informationen bei mindestens 45 000 Euro pro Jahr liegen. Allerdings stehen ihnen offenbar Einsparpotenziale gegenüber. Der Personalkostenansatz steigt laut Haushaltsplan gegenüber dem Vorjahr um rund 6300 Euro. Das Ziel der Neubewertungen ist nach Auskunft von Hans-Georg Hofmann vom Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), dass sie "Hand und Fuß" und auch vor Gericht Bestand hätten. Der Verband hat für rund 120 Gemeinden, darunter die VG Thalfang am Erbeskopf, Bewertungen vorgenommen. Kreis: Modell soll zu Kostensenkung führen

Es gebe Verwaltungen, die immer schon großzügig eingruppiert hätten, so dass es bei ihnen wenig Anpassungsbedarf nach oben gebe, und andere, die zurückhaltend einstuften. Zum konkreten Fall Thalfang sagte er nichts. Die Kreisverwaltung in Wittlich sieht keinen unmittelbaren Zusammenhang zwischen "Gemeinde 21" und Gehaltserhöhungen. Insgesamt solle das Modell eher zur Straffung der Verwaltungsstruktur und Kosteneinsparungen führen. Die Umstrukturierung in Thalfang ist aus Sicht von Kreissprecherin Ute Erz nicht Grund für die höheren Stellenbewertungen gewesen, sondern nur ihr Anlass. Der Stellenplan sei im Vorfeld mit dem Rechnungsprüfungsamt abgestimmt gewesen. Allerdings, so räumt Erz ein, sei die Haushaltssituation mit einer langfristigen Verschuldung von 3,6 Millionen Euro sehr angespannt. Ähnlich argumentiert man auch beim Gemeinde- und Städtebund: Grundsätzlich habe die Höhergruppierung von Mitarbeitern mit der Umstrukturierung nichts zu tun, so Burkhard Höhlein vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz. Die Bezahlung sei eine Frage der Tätigkeitsmerkmale. Ein Angestellter habe, wenn er diese Merkmal erfülle, Anspruch auf ein entsprechendes Gehalt und könne dieses auch einklagen. Für Beamte gelte eine solche Regelung dagegen nicht. Welche Erfahrungen machen Kommunen andernorts? Bei der VG Gerolstein arbeitet man seit 2002 nach dem neuen Organisationsmodell. Bürgermeister Matthias Pauly erklärt, dass es zwar zu "einer Handvoll" Höhergruppierungen gekommen sei, dass diese aber nicht notwendigerweise mit der neuen Struktur zusammenhingen. Vielmehr seien anlässlich seines Amtsantritts grundsätzlich alle Stellen neu bewertet worden. Unterm Strich seien die Personalkosten eher gesenkt worden. Anders in Wittlich: In der Säubrennerstadt wurde ein ähnliches Steuerungsmodell einführt. Pressesprecher Ulrich Jacoby sieht einen "gewissen Automatismus" zwischen neuer Struktur und Gehaltserhöhungen. Durch den Wegfall von Hierarchie-Ebenen erhielten einzelne Mitarbeiter mehr Verantwortung. Seit 1998, als das neue Steuermodell eingeführt wurde, sei es bei zwölf von 72 Mitarbeitern zu Höhergruppierungen gekommen.

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