Statt Patt war's diesmal einstimmig

MERSCHBACH. Es geht auch einstimmig. Der Gemeinderat Merschbach wählte in seiner jüngsten Ratssitzung einen Wahlleiter samt Stellvertreter - ganz ohne Probleme und auch ohne Patt-Situation.

Mit Wahlen haben die Merschbacher momentan so ihre Probleme. Im September vergangenen Jahres war Ortsbürgermeister Michael Heinz zurückgetreten. Und seither versucht man vergeblich, einen Nachfolger zu finden. Die geplante Urwahl Ende Dezember fiel mangels Bewerber aus. Im Februar stand eine Wahl im Gemeinderat an, die ebenfalls scheiterte. In drei Wahlgängen erhielt die Beigeordnete Iris Hornberg jeweils drei Ja- und drei Neinstimmen. Damit blieb sie Beigeordnete und die Gemeinde weiterhin ohne offiziellen "Dorfchef". Das wird auch bis zur Kommunalwahl so bleiben. "Wir können den Gemeinderat ja nicht zwingen, einen Bürgermeister zu wählen", erklärt Burkard Born von der Wittlicher Kommunalaufsicht. Am 13. Juni soll bei der Urwahl der nächste Versuch gestartet werden, einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin zu küren. Zwar sieht die Gemeindeordnung durchaus vor, einen Beauftragten einzusetzen. Üblicherweise ist das der Verbandsbürgermeister, in diesem Fall also Hans-Dieter Dellwo. Doch Burkhard Born sieht dafür keinen Handlungsbedarf. Eine Wahl stand allerdings schon jetzt, wenige Wochen vor der Kommunalwahl, an. Denn: Üblicherweise ist der Ortsbürgermeister auch Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl. Wenn es - wie im Fall Merschbach - keinen gibt, springt der (oder die) Beigeordnete ein. Es sei denn, er oder sie kandidiert selbst. Und das ist in Merschbach der Fall. Bei der Urwahl im Dezember hatte sie nicht antreten wollen, denn damals wusste die 32-Jährige "noch nicht, was auf mich zukommt". In der Zwischenzeit hat Iris Hornberg als Beigeordnete genügend Erfahrungen gesammelt und sich "mit dem Gemeinderat ausgesprochen". Also muss ein "besonderer Wahlleiter" samt eines "besonderen Stellvertreters" her. So sieht es das Wahlgesetz vor. Und das war der Grund, warum eine Wahlurne, die bei der Kommunalwahl eingesetzt werden soll, in Merschbach schon mal zum Einsatz kam. Diesmal gab‘s keine Pattsituation. Einstimmig wurden Werner Bauer zum Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl und Christine Alt zu seiner Stellvertreterin gewählt. Fabian Neumann wurde zum Vertreter der Beigeordneten für die Kommunalwahl bestimmt.Rat bemängelt Unregelmäßigkeiten

Alle Unklarheiten beseitigt? Was die Wahl angeht, zunächst ja. Doch nach wie vor warten die Ratsmitglieder auf eine Klärung im Zusammenhang mit den Jahresrechnungen 2001 und 2002. Formal wurde der Ex-Bürgermeister Michael Heinz vor kurzem entlastet. Denn die Entlastung nicht vorzunehmen, ist laut Kommunalaufsicht nur möglich, wenn der Gemeinde durch das Verhalten des Bürgermeisters ein nicht wiedergutzumachender Schaden entstanden sei. Doch das sei in Merschbach nicht der Fall. Nach wie vor bemängelt der Gemeinderat Unregelmäßigkeiten was die Kassenführung angeht: Insbesondere soll Heinz beim Altentag 2001 in Berglicht, den die Gemeinden Berglicht, Gräfendhron und Merschbach gemeinsam veranstalteten, die Gemeinde finanziell benachteiligt haben. Moniert wurde auch die Nutzung von acht Tonnen Schotter für private Zwecke. Kritik soll nach TV -Informationen auch das Finanzamt wegen pauschaler Zuwendungen des Ortsbürgermeisters für Telefonkosten geübt haben. Alles keine großen Summen, "aber es geht ums Prinzip", erklärt Werner Bauer, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. Mit den Jahresrechnungen 2001 und 2002 müssen sich die Merschbacher Ratsmitglieder offenbar nicht mehr beschäftigen. Der Rat beauftragte die VG-Verwaltung, die Angelegenheit mit dem Ex-Bürgermeister zu regeln. Michael Heinz war trotz zahlreicher Versuche für eine Stellungsnahme nicht zu erreichen.

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